Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Forderungen nach einer signifikanten Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt.
- Die zehn Milliarden Euro würden vor allem investiert, um das Digitalnetz auszubauen und Einkommen zu entlasten.
- Danach bliebe von den Mehreinnahmen für den Wehretat, die Entwicklungshilfe und andere Projekte nicht mehr viel übrig.
Kommentar: Die meisten Sozialdemokraten hatte immer ein gestörtes Verhältnis zur Verteidigung Deutschlands, man sieht es bei Nahles und Scholz.