Fast jede zweite Hartz-IV-Klage ist erfolgreich

Fast jede zweite Hartz-IV-Klage ist erfolgreich, Nachrichten-Artikel vom 20.05.2013 10:41

Hunderttausende von Hartz-IV-Empfängern wehren sich juristisch gegen Bescheide der Jobcenter – viele mit Erfolg. Die Linke fordert gar, im Zweifelsfall immer für die Arbeitslosen zu entscheiden.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/politik/deutschland/article116345738/Fast-jede-zweite-Hartz-IV-Klage-ist-erfolgreich.html

Kommentar: Fast jeder 2. bescheid wird angefochten. Man stelle sich vor, in unserer Arbeit hätten wir eine fast 25 % Fehlerquote? So etwas kann sich nur die ARGE leisten. Es stellt sich für mich schon die Frage, ob diese Personen wiesen, dass Sie dem Rechtsstaat gegenüber verantwortlich sind?    

DGB: Hartz-IV-Empfänger sitzen in der Armutsfalle

Fr, 17. Mai. 2013
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1

DGB: Hartz-IV-Empfänger sitzen in der Armutsfalle

Gewerkschafter haben die Situation von Langzeitbeziehern untersucht. Die offizielle Statistik kritisieren sie als unzureichend.

Von Stefan Vetter

Berlin. Die Zahl der Arbeitslosen im Hartz-IV-System ist im letzten Jahr mit durchschnittlich knapp zwei Millionen auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Reform vor acht Jahren gesunken. Den verbliebenen Betroffenen gelinge es jedoch immer schlechter, ihren Hilfebezug aus eigener Kraft längerfristig zu überwinden. Dabei zeige die amtliche Arbeitsmarktstatistik „lediglich die Untergrenze verfestigter Arbeitslosigkeit und Armut“. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die den „Nachrichten“ vorliegt.

Nach der gängigen Definition gilt als langzeitarbeitslos und damit häufig als Hartz-IV-bedürftig, wer mindestens ein Jahr ununterbrochen keinen Job hatte. Im September 2012 waren das offiziell 883 000 – eine Zahl, die nach Auffassung des DGB die Realität aber nur unzureichend widerspiegelt.

Es wird immer wieder neu gezählt

Denn vorübergehende Unterbrechungen der Erwerbslosigkeit etwa durch Ein-Euro-Jobs oder zeitweilige Erkrankungen seien hier unberücksichtigt. „Bei erneuter Arbeitslosigkeit beginnt die statistische Uhr neu zu zählen, auch wenn sich an der Hilfebedürftigkeit und der Lebenslage des Betroffenen praktisch kaum etwas geändert hat“, erklärt Wilhelm Adamy, Arbeitsmarktexperte beim DGB-Bundesvorstand.

Um die sich verfestigende Armut besser erfassen zu können, hat der DGB deshalb den Langzeitbezug von Hartz IV unter die Lupe genommen. Als Langzeitbezieher gelten demnach alle erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger, die in den letzten 24 Monaten mindestens 21 Monate hilfebedürftig und zuletzt arbeitslos gewesen sind. Nach den Berechnungen des DGB fielen im September 2012 gut 1,3 Millionen Menschen in diese Kategorie. „Die Zahl der Langzeitbezieher von Hartz IV ist also wesentlich höher als die Zahl der in der Statistik ausgewiesenen Langzeitarbeitslosen“, sagt Adamy. Diese größere Gruppe sei auch der entscheidende Indikator für eine Verfestigung prekärer Lebensverhältnisse. „Ein nachhaltiger Ausstieg aus Hilfebedürftigkeit gelingt weit seltener, als es die Entwicklung der Arbeitslosigkeit zunächst vermuten lässt“, heißt es dazu in der DGB-Untersuchung. Unter den erwerbsfähigen Langzeitbeziehern gebe es einen harten Kern von rund 46 Prozent, der mit einer ein- oder mehrmaligen Unterbrechung von insgesamt maximal 31 Tagen sogar schon mehr als vier Jahre lang Hartz IV beziehe. „Je länger solche Personen auf staatliche Fürsorge angewiesen sind, desto schwieriger ist jedoch zumeist die soziale und arbeitsmarktpolitische Reintegration“, sagt Adamy.

Laut Studie darf der Langzeitbezug allerdings nicht mit Inaktivität der Betroffenen gleichgesetzt werden. So hätten mehr als ein Drittel der Hilfeempfänger bereits an arbeitsmarktpolitischen Fördermaßnahmen teilgenommen. Gut jeder Vierte sei auch zeitweilig sozialversichert beschäftigt gewesen. Dass Hartz-IV-Empfängern trotzdem nur selten der soziale und berufliche Aufstieg gelingt, führt der DGB auf politische Defizite zurück. So seien staatliche Fördermittel gekürzt und spezielle Förderinstrumente für die Gruppe der Langzeitbezieher gestrichen worden.

Israels jüngste Militärschläge sind maßvoll

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Israels jüngste Militärschläge sind maßvoll, Nachrichten-Artikel vom 06.05.2013 12:41

Die Regierung Netanjahu wird für ihren Angriff auf Syrien bereits jetzt kritisiert. Sie verschärfe die Lage, heißt es. Unsinn ist das. Israel hält sich genau an das, was es seit Jahr und Tag sagt.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article115918671/Israels-juengste-Militaerschlaege-sind-massvoll.html

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Ex-Premier rechnet mit Palästinenserführung ab

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Ex-Premier rechnet mit Palästinenserführung ab, Nachrichten-Artikel vom 06.05.2013 13:36

Nicht allein Israel stehe der Schaffung eines Palästinenserstaates im Weg, stellt Ex-Premier Salam Fajad fest. Er schiebt der palästinensischen Führung unter Mahmud Abbas selbst die Schuld zu.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article115921064/Ex-Premier-rechnet-mit-Palaestinenserfuehrung-ab.html

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Wie Israel Assads geheimen Atomreaktor vernichtete

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Wie Israel Assads geheimen Atomreaktor vernichtete, Nachrichten-Artikel vom 06.05.2013 15:05

Mit Technologie aus Nordkorea und Geld aus dem Iran wurde in Syrien bis zum Jahr 2007 offenbar heimlich ein Atomreaktor aufgebaut. Das kurz entschlossene Handeln Israels verhinderte das Schlimmste.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article115924950/Wie-Israel-Assads-geheimen-Atomreaktor-vernichtete.html

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In der Falle

Mo, 6. Mai. 2013
Aachener Nachrichten – Stadt / Blickpunkt / Seite 2

In der Falle

Im Syrien-Konflikt steht Obama vor einem Dilemma

Thomas Spang (Washington)

US-Präsident Barack Obama steht in Syrien vor einem Dilemma, das die USA von Tag zu Tag in schwierigere Position bringt. Zuletzt durch die Angriffe auf ein Militärdepot in Damaskus, in dem das Regime angeblich Raketen lagert und Chemiewaffen entwickelt hat. Vieles deutet auf Israel hin, das die Weitergabe dieser Waffen an die Gotteskrieger der Hisbollah im Libanon unter allen Umständen verhindern will.

Im Unterschied zu Israel geht es für die USA in Syrien nicht um ein nationales Sicherheitsinteresse. Der Impuls, nicht tatenlos zuzusehen, wie das Assad-Regime tausende Syrer abschlachtet, rührt aus einer humanitären Verpflichtung. Entsprechend zögerlich schleppt sich der Entscheidungsprozess hin.

Nur vordergründig gibt es in diesem Konflikt eine einfache Lösung. Ein genauerer Blick lässt erkennen, welche Rolle Al-Kaida-nahe Gruppen auf Seiten der Rebellen spielen. Diese werden mindestens so sehr vom Hass gegen Israel und den Westen angetrieben wie auf das schiitisch-alawitische Regime Bashar al-Assads. Die USA stehen vor der kniffligen Frage, ob sie die Rebellen direkt mit Waffen unterstützen sollen. Damit riskierte Washington, dass diese in die falschen Hände gerieten. Das Gleiche gilt für direkte Angriffe auf die syrische Luftwaffe und deren Abwehrstellungen.

Obama hat das Dilemma vergrößert, als er im August 2012 spontan eine „rote Linie“ zog, die Syrien nicht übertreten dürfe. Der Präsident hatte Damaskus vor dem Hintergrund alarmierender Befunde der Geheimdienste gewarnt, Chemiewaffen in dem Konflikt einzusetzen. Nun findet sich Obama in einer geopolitischen Falle wieder, die ihn zwingen könnte, seine Zurückhaltung vor einer direkten Intervention aufzugeben. Gibt es doch klare Belege, dass in Syrien geringe Mengen an Giftgas zum Einsatz kamen. Staaten wie Iran und Nordkorea werden genau hinschauen, wie ernst die Drohungen gemeint waren. Für Obama gibt es in Syrien keine guten Handlungsoptionen. Mit Hurra der falschen Seite zu helfen wäre genauso fatal, wie den Eindruck zu erwecken, das Wort der Supermacht zähle nicht viel.

an-politik@zeitungsverlag-aachen.de

Kommentar: Obama hat schon immer zu viel geredet und wenig gehalten, siehe Guantanamo. Ihm hat schon diverse Male der Bezug zur Realität gefehlt. Der übereilte Abzug aus dem Irak und der noch folgende Abzug aus Afghanistan werden ein Machtvakuum hinterlassen, dass die Bürger auf der Straße mit ihrem Blut bezahlen müssen.
Und auch zum Thema Syrien hat er versagt. Chemiewaffen kamen zum Einsatz, sein Gerede von der roten Linie ist nichts wert. Nur Israel kann sich selber verteidigen, die USA, speziell Obama, werden, wie im 2. Weltkrieg keinen Handeschlag tun, um einen neuen Genozid zu stoppen. Wie war das mit den UN Resolution nach dem Libanonkrieg 2006, dass die Hisbollah nicht wieder aufgerüstet werden dürfe?
Und Syrien? Assad hat genug damit zu tun, sich noch ein wenig an der Macht zu halten, ein Krieg mit Israel würde sein politisches Ableben nur beschleunigen. Von daher bleibt es dabei, wie 2007, als Israel den syrischen Atomreaktor zerstörte, bei blumigen Äußerungen, typisch Araber. Die Hisbollah kämpft in Syrien, um Assad zu unterstützen, auch die können nicht handeln. Und der Iran: Diese militärische nicht gerade Großmacht kann nichts unternehmen, dazu fehlen die militärischen Mittel. Von daher: was regt sich die Presse auf, was macht die Presse die Leute scheu? Wieder einmal muss etwas aufgeputscht werden, damit man die Artikel besser verkaufen kann. 

Syrien meldet Raketenangriff auf Damaskus

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Syrien meldet Raketenangriff auf Damaskus , Nachrichten-Artikel vom 05.05.2013 03:53

Israel hat in der Nacht offenbar Ziele in der syrischen Hauptstadt Damaskus angegriffen. Das syrische Staatsfernsehen berichtet von Luftangriffen auf eine Forschungseinrichtung.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article115883251/Syrien-meldet-Raketenangriff-auf-Damaskus.html

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Hisbollah-Einsatz in Syrien: Die Kesselschlacht von Kusair

SPIEGEL ONLINE, 04.05.2013

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Hisbollah-Einsatz in Syrien: Die Kesselschlacht von Kusair

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Assads Truppen bekommen verstärkt Hilfe von der Hisbollah. Offensiv wie nie zuvor greift die libanesische Schiitenmiliz in den Bürgerkrieg ein.

Nun haben israelische Kampfjets einen Waffentransport in Syrien angegriffen – der offenbar an die Hisbollah im Libanon gehen sollte.

Aus Kasar berichtet Ulrike Putz

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,897756,00.html

Israel soll Luftangriff auf Syrien geflogen haben

Israel soll Luftangriff auf Syrien geflogen haben, Nachrichten-Artikel vom 04.05.2013 04:42

Der Nachrichtensender CNN berichtet von einem israelischen Luftangriff auf Syrien. Angeblich haben Kampfflugzeuge Raketen auf das Bürgerkriegsland abgefeuert.

Den Artikel können Sie hier lesen:

http://www.welt.de/politik/ausland/article115869809/Israel-soll-Luftangriff-auf-Syrien-geflogen-haben.html

Die Super-Bombe, die Israels Nerven beruhigen soll

Sa, 4. Mai. 2013
Aachener Nachrichten – Stadt / Die Seite Drei / Seite 3

Die Super-Bombe, die Israels Nerven beruhigen soll

Das Pentagon hat einen neuen „Bunker-Knacker“ entwickelt. Die Bombe wiegt 14 Tonnen und soll unterirdische Atomanlagen zerstören können. Warnung an Iran.

Von Thomas Spang

Washington. Sicherheitsexperten der US-Regierung führten ihren israelischen Partnern kürzlich ein spektakuläres Video vor. Die Aufnahmen zeigen den Anflug einer via GPS gesteuerten Bombe, die sich mit hoher Präzision an ihrem programmierten Ziel in die Erde bohrt und kurz darauf eine gewaltige unterirdische Explosion auslöst. Dies sei eine frühere Version des „Massive Ordnance Penetrators“ (MOP), erläutern die Amerikaner ihren Gästen. Das aktuelle Modell der 14 Tonnen schweren Hightech-Bombe sei wesentlich leistungsstärker.

Gegenüber der Vorgängerversion schafft es der vom Luftfahrt- und Rüstungskonzern Boeing weiterentwickelte „Bunker-Knacker“, Ziele in Bergschächten oder tief unter der Erde zu zerstören, die bisher nur mit Nuklearwaffen erreichbar waren. „Hoffentlich müssen wir sie niemals benutzen“, beschreibt ein Mitarbeiter der Regierung das Potenzial der größten konventionellen Waffe im US-Arsenal, deren Beschaffung sich Washington rund 400 Millionen Dollar kosten ließ. „Aber wenn wir müssen, funktioniert es.“

Die Vorführung des Videos sollte den Israelis eine Vorstellung geben, wozu die in Militärkreisen auch als „Big BLU“ bekannte Super-Bombe in der Lage ist. Damit versuchen die USA die Nerven der Verbündeten zu beruhigen, die fürchten, bald schon könnte es zu spät sein, Iran an der Entwicklung einer Atombombe zu hindern.

Die Mega-Waffe dient dabei als eine Art Rückversicherung. Notfalls stehe eine Technologie unterhalb der Schwelle einer Nuklearwaffe zur Verfügung, mit der sich die Atomfabriken Irans zerstören ließen. Bisher galten diese als schwer verwundbar. Insbesondere die Atomanreicherungs-Anlage von Fordow, die tief in einen Berg nahe der Stadt Qom hineingebaut worden ist, schien vor konventionellen Waffen sicher zu sein. Das ist nach Ansicht von Experten vorbei. Dank der neuen GPS-Kapazitäten und einer verbesserten Zündtechnik können die Amerikaner zielgenau immer wieder dieselben Koordinaten angreifen und dabei jedes Mal tiefer durch Stein, Stahl und Beton vordringen. Zusätzlich hilft die Tarnkappen-Technik der B-2 und B-52-Bomber, die „Big BLU“ unerkannt ins Zielgebiet zu bringen.

Israel verfügt über keine dieser Technologien und hätte bei einem Alleingang weitaus größere Probleme nachhaltigen Schaden anzurichten. Die Schätzungen für den bestmöglichen Ausgang eines Militärschlags gegen Irans Atomanlagen mit israelischen Kapazitäten reichen von einem Zeitgewinn von ein paar Monaten bis zu ein paar Jahren. Gleichzeitig erhöhen die Amerikaner den Druck auf Teheran, ernsthaft über sein Atomprogramm zu verhandeln. Die Mullahs trotzten den massiven Wirtschafts-Sanktionen bisher auch deshalb, weil sie sich unverwundbar fühlten. Dieses Kalkül könnte sich nun ändern. Zumal der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel bei seinem Besuch in Israel kürzlich klar machte, die Geduld der USA werde nicht unendlich sei.

Auch Nordkorea ist gemeint

Laut „Wall Street Journal“ versicherte Hagel den Israelis, nach den Wahlen in Iran im Juni zu testen, ob die neue Führung in Iran ernsthaft an einer diplomatischen Lösung interessiert sei. Andernfalls werde Washington intensiv militärische Optionen prüfen.

Analysten halten das Durchsickern der Vorführung der neuen Super-Bombe in diesem Kontext für keinen Zufall. Es sei ein klares Signal an die Führung in Teheran, sich nicht in falscher Sicherheit zu wägen.

Ganz nebenbei werde Nordkorea mit gewarnt, das den Amerikanern in den vergangenen Wochen wiederholt mit einem atomaren Erstschlag gedroht hatte.

Am 15. Mai wird

wieder verhandelt

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm kommt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am 15. Mai mit dem iranischen Atomunterhändler Said Dschalili zusammen. Das Treffen in der türkischen Metropole Istanbul solle an die Verhandlungen im kasachischen Almaty anschließen, hieß es in Brüssel.

Das Treffen in Almaty zwischen dem Iran und der aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland bestehenden sogenannten 5+1-Gruppe war Anfang April ohne ein Ergebnis geblieben. (afp)

„Hoffentlich müssen wir sie nie benutzen. Aber wenn wir müssen, funktioniert es.“

Ein Mitarbeiter der
US-Regierung über die
Neue Bombe „MOP“

 

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