Fast jeder dritte Häftling ist inzwischen Ausländer

Es gibt immer mehr ausländische Häftlinge in deutschen Gefängnissen: Im Vergleich zum Jahr 2017 ist die Zahl um fast fünf Prozent gestiegen. Trotzdem machen Behörden nur selten Gebrauch vom Instrument der Haftvollstreckung im Herkunftsland.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185358352/Statistisches-Bundesamt-Fast-jeder-dritte-Haeftling-ist-inzwischen-Auslaender.html

Polizeieinsatz wegen AfD-Abgeordnetem im Landtag

Mehrere laute Zwischenrufe, Tumulte im Landtag: Trotz mehrfachen Verweises des Saales durch die Parlamentspräsidentin weigerte sich der AfD-Abgeordnete Stefan Räpple aufzustehen. Die Sitzung wurde unterbrochen – und die Polizei rückte an.

https://www.welt.de/politik/article185389760/Baden-Wuerttemberg-Polizeieinsatz-wegen-AfD-Abgeordnetem-im-Landtag.html

Seehofer plant Gesetz – Abgelehnte Asylbewerber sollen in Gewahrsam

Abschiebungen scheitern häufig daran, dass Personen untertauchen. Dies will Innenminister Horst Seehofer nun ändern. Er plant ein Gesetz, um abgelehnte Asylbewerber in Gewahrsam zu nehmen – besonders straffällig gewordene.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185391524/Abschiebungen-Seehofer-plant-Gesetz-Abgelehnte-Asylbewerber-sollen-in-Gewahrsam.html

Pflastersteine fliegen auf Polizisten – SEK muss anrücken

Ankerzentrum Bamberg

Ausschreitungen in einem Bamberger Ankerzentrum für Migranten: Bewohner griffen Sicherheitskräfte an und später auch die anrückenden Polizisten. Das Gebäude wurde umstellt, das SEK war im Einsatz.

https://www.welt.de/vermischtes/article185327088/Ankerzentrum-Bamberg-Pflastersteine-fliegen-auf-Polizisten-SEK-muss-anruecken.html

Erdogans Prediger kommen davon – erst einmal

Mehr als 900 Moscheen gehören zu Ditib – Ankaras Einfluss auf sie wurde immer größer. Der Verfassungsschutz hat Denunziationen und Propaganda gegen Kurden zusammengetragen – für eine Überwachung reicht das Material offenbar aber nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus185197848/Ditib-Ueberwachung-Erdogans-Prediger-kommen-davon-erst-einmal.html

Boris Palmer hat nur die Wahrheit gesagt

Die empörten Reaktionen auf Boris Palmer zeigen, warum die Berliner Probleme nicht gelöst werden. Man sieht sie gar nicht. Ein Kommentar.

https://www.tagesspiegel.de/politik/martenstein-ueber-berlin-boris-palmer-hat-nur-die-wahrheit-gesagt/23736756.html

 

Kommentar:

inzwischen mehren sich auch Berliner Stimmen, die Boris Palmer recht geben.

Es gibt natuerlich unter fast 3,7 Mio. Menschen auch einige Vernuenftige – auch wenn

wir eine Minderheit sind. Der Widerspruch gegen B.P. hat nicht nur mit dem ortstypischen

Realitaetsverlust zu tun – die Damen, die vor allem gegen BP wueten, haetten die

Karrieren , die ihnen hier ermoeglicht wurden, woanders nicht gemacht….

Wo Altkommunisten das Land übernehmen

In Berlin regiert die Nachfolgepartei der SED fröhlich mit – ganz im Stil der DDR. Hubertus Knabe, Ines Geipel und unzählige Opfer der Diktatur werden abgeschrieben. In was für einem Land lebt sie eigentlich, fragt sich unsere Autorin.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article185155480/Brutalitaet-der-DDR-In-was-fuer-einem-Land-lebe-ich-heute.html