Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
viele atmeten erleichtert auf, als der Atomdeal mit Iran unter Dach und Fach war – schränkte er doch die unmittelbaren Optionen des Regimes ein. Nun aber stehen wir vor einem Wendepunkt: Ab jetzt wird Irans Militärmacht nicht länger eingeschränkt, sondern Schritt für Schritt ausgebaut. Ab Oktober 2020 soll das Regime konventionelle Waffen inklusive U-Boote und Kampfflugzeuge beliebig einführen und ausführen dürfen – so die Zusatzvereinbarung zum Atomdeal. 2023 soll diese Genehmigung auf die Komponenten, die man für atomwaffenfähige Atomraketen braucht, ausgeweitet werden.
Die internationale Politik ist deshalb in Aufruhr. So nahmen letzten Dienstag der amerikanische und der iranische Außenminister an der Sitzung des UN-Sicherheitsrats teil, um über die Weichenstellung im Oktober zu diskutieren. In Deutschland, wo man den Atomdeal auch heute noch feiert, will man von diesem Wendepunkt und den neuen Debatten nichts wissen. Man scheint die absehbare europäische Parteinahme für Teheran – also für die Aufhebung des Waffenembargos – im Stillen vollziehen zu wollen. Ich lehne das ab.
Mein Appell „Notwendiger denn je: ,Keine Waffen für Teheran!‘“ wurde am 3. Juli bei mena-watch
https://www.mena-watch.com/keine-waffen-fur-teheran/
und nunmehr auch auf meiner Homepage veröffentlicht.
http://www.matthiaskuentzel.de/contents/notwendiger-denn-je-keine-waffen-fuer-teheran
Bei der erwähnten Sitzung des UN-Sicherheitsrats nahmen sowohl der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen, wie auch sein britischer und französischen Kollege zur Aufhebung des Waffenembargos Stellung. Über deren Statements, die sich nicht nur in Nuancen unterschieden, verfasste ich einen kurzen Bericht, den mena-watch am 5. Juli veröffentlichte:
https://www.mena-watch.com/wie-lange-will-die-europa-zwischen-teheran-und-washington-lavieren/
und der unter der Überschrift „Werden die E3 Teherans Aufrüstung unterstützen?“ seit heute auch auf meiner Homepage zu finden ist.
http://www.matthiaskuentzel.de/contents/werden-die-e3-teherans-aufruestung-unterstuetzen
Wir leben in stürmischen Zeiten; ich wünsche Ihnen gleichwohl erholsame Ferientage und – bleiben Sie gesund! Einen Tipp für die Ferienlektüre finden Sie hier: https://www.hentrichhentrich.de/buch-nazis-und-der-nahe-osten.html
Freundlich grüßt
Ihr/euer Matthias Küntzel