Russland verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadtausgabe

Russland verlässt Internationalen Strafgerichtshof

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Russland verlässt Internationalen Strafgerichtshof

Moskau. Russland widerruft wie die USA und Israel seine Zustimmung zum Internationalen Strafgerichtshof (ICC). Präsident Wladimir Putin ordnete gestern an, den UN-Generalsekretär davon in Kenntnis zu setzen. Grund dürfte eine Einschätzung des Strafgerichtshofs zum Ukraine-Konflikt sein. Am Montag hatte die ICC-Chefanklägerin erklärt, die russische Besetzung der Halbinsel Krim wie auch die Kämpfe in der Ostukraine seit 2014 deuteten auf einen bewaffneten internationalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hin. Moskau dementiert ein militärisches Eingreifen in der Ostukraine. Der Gerichtshof mit Sitz in Den Haag war 1998 durch das sogenannte Römische Statut gegründet worden, er richtet über Fälle von Völkermord und Kriegsverbrechen. (dpa)

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