EU-Sanktionen gegen Russland vor dem Aus?

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

EU-Sanktionen gegen Russland vor dem Aus?

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/35dcd13bd9

26.05.2018

EU-Sanktionen gegen Russland vor dem Aus?

Sofia. Mehrere EU-Länder stellen die geplante Verlängerung der Sanktionen gegen Russland infrage. Nach Angaben der aktuellen bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft wird es voraussichtlich beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs am 28. und 29. Juni zu Gesprächen zum Thema kommen. „Ich denke, es wird eine harte Diskussion geben“, sagte Präsidentschaftsministerin Liljana Pawlowa. Was dabei herauskomme, werde man sehen müssen. Theoretisch würde schon das Veto eines einzelnen EU-Staats ausreichen, um eine Fortführung der wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen über den 31. Juli hinaus zu verhindern. Die Verlängerung kann nämlich nur einstimmig beschlossen werden.

Wer der Verlängerung der Sanktionen kritisch gegenübersteht, wollte Pawlowa nicht sagen. Nach Angaben von Brüsseler Diplomaten sind es vor allem Italien, Griechenland, Österreich, Ungarn und Bulgarien selbst. (dpa)

 

Kommentar: Mit Kriegsverbrechern und Mördern wie Putin siehe MH17, Geschäfte machen?

Russische Gasleitung: EU will vermitteln

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Russische Gasleitung: EU will vermitteln

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/b5d6ecb452

26.05.2018

Russische Gasleitung: EU will vermitteln

Brüssel/St. Petersburg. Im Streit über die Gasleitung Nord Stream 2 will die EU-Kommission zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Ziel sei eine detaillierte Vereinbarung über die Fortsetzung russischer Gastransporte durch die Ukraine nach 2019, sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am Freitag. Am Montag werde er mit Russland über einen Gesprächstermin sprechen. Gegner von Nord Stream 2 argumentieren, Russland wolle mit der Leitung durch die Ostsee nach Deutschland den bisher genutzten Transit durch ukrainische Leitungen ausbremsen und so wichtige Gebühren vorenthalten. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, die Lieferungen durch die Ukraine würden nach dem Bau fortgesetzt, „wenn dies wirtschaftlich begründet und sinnvoll ist“. (dpa)

 

Kommentar: Mit Kriegsverbrechern und Mördern wie Putin siehe MH17, Geschäfte machen?

Flug MH17: EU und Nato fordern Konsequenzen

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Flug MH17: EU und Nato fordern Konsequenzen

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/aa2dc86e99

26.05.2018

Flug MH17: EU und Nato fordern Konsequenzen

Brüssel/St. Petersburg. Die Europäische Union und die Nato haben Russland aufgefordert, seine Verantwortung im Fall MH17 anzuerkennen. Die jüngsten Ermittlungen hätten zweifelsfrei ergeben, dass zum Abschuss des malaysischen Verkehrsflugzeugs über der Ostukraine ein Flugabwehrraketensystem der russischen Streitkräfte genutzt worden sei, teilten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern mit. Russland müsse nun uneingeschränkt kooperieren.

Derweil hat Russlands Präsident Wladimir Putin eine Verantwortung Moskaus für den Abschuss von Flug MH17 zurückgewiesen. „Natürlich nicht“, sagte Putin gestern in St. Petersburg auf die Frage, ob es sich um eine russische Rakete gehandelt habe. Die am Vortag veröffentlichte internationale Untersuchung sei „nicht vertrauenerweckend“, zudem gebe es „mehrere Versionen“ zu dem Vorfall. (dpa/afp)

Raketensystem stammt laut Ermittlern von russischem Militär

Malaysia-Airlines-Flug MH17 wurde mit einem Raketensystem einer russischen Militäreinheit abgeschossen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Team internationaler Ermittler.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/mh17-flugzeug-wurde-laut-ermittlern-mit-russischer-rakete-abgeschossen-a-1209231.html

Kommentar: Nun ist es bewiesen, Russland hat eine zivile Maschine abgeschossen. Was hat Russland inzwischen nicht alles behauptet? Die russische Regierung ist und bleibt eine “verbrecherische” Organisation!

„Die russische Mafia ist im Westen allgegenwärtig“

Sicherheitsexperte Mark Galeotti beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Organisierten Kriminalität in Russland – hat sogar Auftragsmörder gesprochen. Er erklärt, warum man die russische Mafia im Westen kaum sieht, obwohl sie allgegenwärtig ist.

https://www.welt.de/politik/ausland/plus176324986/Organisierte-Kriminalitaet-Die-russische-Mafia-ist-im-Westen-allgegenwaertig.html

Die SPD und der „Wandel durch Anbiederung“

Etliche Sozialdemokraten hadern mit dem kremlkritischen Kurs von Außenminister Heiko Maas. Sie beschwören die Entspannungspolitik der SPD – unterschlagen dabei aber deren zutiefst fragwürdige Seiten in den 80er-Jahren.

Während in der DDR SED-kritische Gruppen und sogar eine Sozialdemokratische Partei gegründet wurden, stellte Oskar Lafontaine in einer SPD-Vorstandssitzung im September 1989 fest, die „Wiedervereinigung stehe nicht vor der Tür“. Am 3. Oktober 1989, ein Jahr vor der Vereinigung Deutschlands, forderte Egon Bahr in der SPD-Fraktionssitzung, „nicht über die Frage der Einheit zu reden, die leider nicht auf der Tagesordnung stehe“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176522859/Russland-Politik-SPD-und-der-Wandel-durch-Anbiederung.html

Kommentar: Die Verräter an der deutschen Wiedervereinigung.

Deutsche Firmen in Russland geraten in Panik

Die US-Sanktionen machen es schwer, Geschäfte mit Russland zu betreiben. Daran kann Wirtschaftsminister Peter Altmaier in Moskau nichts ändern. Eine Maßnahme der Russen droht die Deutschen endgültig in eine Zwickmühle zu bringen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article176396809/US-Sanktionen-Deutsche-Unternehmen-in-Russland-in-der-Zwickmuehle.html

Mit meinem russischen Freund kann ich nicht mehr diskutieren

Seit der Ukraine-Krise finden der Westen und Moskau keine gemeinsame Sprache mehr. Unser Autor war bis April Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Er hat diesen „Entfremdungseffekt“ anhand einer langjährigen Freundschaft selbst erlebt.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus176315119/Gernot-Erler-Entfremdungseffekt-zwischen-Deutschland-und-Russland.html