Verteidigungsministerium kritisiert Haushaltsentwurf

Finanzminister Olaf Scholz will den Sparkurs seines Vorgängers fortsetzen. Nun gibt es Streit: Die Ministerien für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit stimmen den Haushaltsplänen nur unter Vorbehalt zu.

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Den Eckwerten für den Etat 2019 stimmten beide nur „mit der Erwartung“ zu, dass im weiteren Haushaltverfahren die noch fehlenden Mittel aufgebracht würden, um dies zu verhindern, hieß es in den Ministerien. Da im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, dass Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe im Verhältnis eins zu eins steigen sollen, würde zusätzliches Geld für Müller auch mehr Geld für von der Leyen bedeuten.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verteidigungsministerium-kritisiert-haushaltsentwurf-von-olaf-scholz-a-1205815.html

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