Die Planlosigkeit der deutschen Sicherheitspolitik

Der Bundestag verlängert zum 19. Mal das Streitkräftemandat für den Kosovo. Der Bundeswehrverband hält das für falsch – und fordert den Abzug. Der Vorgang zeigt: Planlosigkeit bleibt das kennzeichnende Merkmal deutscher Sicherheitspolitik.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article177628746/Bundeswehr-im-Kosovo-Die-Planlosigkeit-der-deutschen-Sicherheitspolitik.html

Der Drohnen-Pionier, den von der Leyen kaltstellte

Die Bundeswehr bekommt Kampfdrohnen. Das ist weniger das Verdienst der Ministerin als das eines Mannes, den von der Leyen vorzeitig in den Ruhestand schickte. Ob die Heron TP irgendwann bewaffnet werden darf, ist aber längst nicht geklärt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article177506920/Bundeswehr-Der-Drohnen-Pionier-den-von-der-Leyen-kaltstellte.html

Ist die Nato auf einen massiven russischen Panzerangriff vorbereitet?

Der frühere Nato-Chef Rasmussen hat Fragen unserer WELT-Leser im Live-Chat beantwortet. Trotz aller Sorge über die Entwicklung in der Türkei will er das Land in dem Bündnis halten. Und sogar Russland würde er in die Nato aufnehmen.

https://www.welt.de/politik/ausland/plus177091516/Rasmussen-Wichtig-dass-die-Tuerkei-Mitglied-der-Nato-bleibt.html

EU-Kommission will 6,5 Milliarden für panzertaugliche Straßen

Die EU-Kommission will in den kommenden Jahren die Straßen Europas für Panzer befahrbar machen. Grund dafür sind die anhaltenden Spannungen mit Russland – und die zum Teil schlechte vorhandene Infrastruktur.

https://www.welt.de/wirtschaft/article177108386/Verhaeltnis-zu-Russland-EU-Kommission-will-6-5-Milliarden-fuer-panzertaugliche-Strassen.html

Russisch Roulette im Baltikum

Die baltischen Staaten fürchten, sie könnten Wladimir Putins nächstes Opfer sein. Nato-Soldaten sind dort stationiert – aber zu wenige. Denn das Baltikum könnte binnen 60 Stunden verloren sein. Ein Besuch auf einer Militärbasis in Estland.

https://www.welt.de/politik/ausland/plus176916929/Putins-Nachbarn-Russisch-Roulette-im-Baltikum.html

Pentagon-Chef kritisiert Pekings Machtanspruch

Südchinesisches Meer

China beansprucht das Südchinesische Meer für sich, die USA schicken regelmäßig Schiffe in die Region. Nun griff US-Verteidigungsminister Mattis bei einem Auftritt in Asien offen Pekings Politik von „Einschüchterung und Zwang“ an.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/suedchinesisches-meer-jim-mattis-kritisiert-china-a-1210849.html

Nato plant neue Eingreiftruppe mit 30.000 Soldaten

Die Nato will einen neuen Bereitschafts-Pool von rund 30.000 Soldaten aufbauen.

  • Sie sollen innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein und werden mit Kampfflugzeugen und Schiffen ausgerüstet.
  • In hohen Nato-Kreisen hieß es, „Deutschland wird eine führende Rolle“ in diesem neuen Pool spielen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article176903334/Verteidigungsallianz-Nato-plant-neue-Eingreiftruppe-mit-30-000-Soldaten.html

„Beim Verteidigungsetat hat Trump nicht unrecht“

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert Deutschland auf, die Wehrausgaben deutlich zu steigern. 1,5 Prozent wären ein „angemessenes Zeichen“ – und gibt damit dem US-Präsidenten recht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176697268/Guenther-Oettinger-Beim-Verteidigungsetat-hat-Trump-nicht-unrecht.html