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EU-Sanktionen gegen Russland vor dem Aus?
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26.05.2018
EU-Sanktionen gegen Russland vor dem Aus?
Sofia. Mehrere EU-Länder stellen die geplante Verlängerung der Sanktionen gegen Russland infrage. Nach Angaben der aktuellen bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft wird es voraussichtlich beim nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs am 28. und 29. Juni zu Gesprächen zum Thema kommen. „Ich denke, es wird eine harte Diskussion geben“, sagte Präsidentschaftsministerin Liljana Pawlowa. Was dabei herauskomme, werde man sehen müssen. Theoretisch würde schon das Veto eines einzelnen EU-Staats ausreichen, um eine Fortführung der wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen über den 31. Juli hinaus zu verhindern. Die Verlängerung kann nämlich nur einstimmig beschlossen werden.
Wer der Verlängerung der Sanktionen kritisch gegenübersteht, wollte Pawlowa nicht sagen. Nach Angaben von Brüsseler Diplomaten sind es vor allem Italien, Griechenland, Österreich, Ungarn und Bulgarien selbst. (dpa)
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