Do, 30. Jan. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Lokaltitel Aachen / Seite 15
Im Ostviertel ist Ruhe eingekehrt
Polizeipräsident Oelze stand im Hauptausschuss zum zweiten Mal Rede und Antwort. „Nur ein Akteur von vielen.“ Politik stellt sich hinter das Viertel.
Von Heiner Hautermans
Aachen. „Wer die Situation im Ostviertel kennt, weiß, dass relative Ruhe eingekehrt ist“, sagte Polizeipräsident Klaus Oelze gestern vor dem Hauptausschuss. Man solle die Gelegenheit nutzen, damit diese Ruhe sich manifestieren könne. Zwar fahre die Polizei jetzt weniger Einsätze dort, doch das Viertel sei immer noch ein Schwerpunkt der Arbeit, sagte Oelze weiter. Es war das zweite Mal, dass sich Aachens oberster Ordnungshüter zu der Thematik äußerte, deutlich anders als beim AN-Forum zu diesem Thema Mitte Dezember.
Zur ganzen Wahrheit gehöre aber auch, dass der Elsassplatz ein Fahndungsraum sei, in dem sich hoch kriminelle Dinge abspielten und in dem man deshalb die Polizeiaktionen weiterfahren werde, so Oelze. Und es sei nicht so, wie von einigen Seiten in der AN-Serie dargestellt, dass die Täter nur von außen kämen: „Es sind auch Menschen, die dort oder am Rande leben.“ Deshalb müsse man die Unsicherheit schaffen, dort immer wieder präsent zu sein: „Ich sehe das als Aufgabe an, dass die Polizei immer wieder auftaucht.“
Allerdings könne die Polizei das Problem nicht allein lösen. „Wir betrachten uns als ein Akteur von vielen, um auf diese Weise beizutragen, dass die Wogen sich weiter glätten.“ Deshalb renne man beim Thema Ordnungspartnerschaft bei ihm offene Türen ein.
Oelze wies den im AN-Forum geäußerten Vorwurf, die Aachener Polizei sei rassistisch, zurück. Dort war von Jugendlichen unter anderem moniert worden, dass fremd aussehende Menschen häufiger kontrolliert würden und junge Muslime sich vor ihren Freunden bis auf die Unterhosen hätten ausziehen müssten.
„In der Regel haben meine Mitarbeiter eine gute Kenntnis, wer etwas wo verbirgt.“ Dabei seien nun einmal Durchsuchungen notwendig, um Verstecke zu finden. „Ich habe in den elf Jahren, in denen ich in Aachen bin, keine Erkenntnisse, dass die Aachener Polizei rassistisch ist.“
Angst gehabt
Oelze schilderte zu Beginn noch einmal, wie es zu der ganzen Diskussion gekommen war. Als eine Streife am 24. Oktober 2013 in der Elsassstraße einen per Vollstreckungshaftbefehl gesuchten Mann erkannte und seiner habhaft werden wollte, gab dieser Fersengeld. Ein gut trainierter Polizist lief ihm hinterher und wurde seinerseits von zehn bis 15 jungen Männern verfolgt, an denen die beiden vorbeigelaufen seien. Diese hätten ihn verbal bedroht: „Dich machen wir fertig, Bulle!“ Der Beamte sei schneller gelaufen und wieder auf Kollegen gestoßen: „Er hat durchaus Angst gehabt.“
Daraufhin seien 25 bis 30 Beamte, die den Schwerpunkteinsatz im Ostviertel machten, am Elsassplatz zusammengezogen worden, hätten sich aber einer großen Menschenmenge gegenübergesehen, die aus den umliegenden Lokalitäten wie Wettbüros, Spielhallen und Gaststätten herausgekommen sei. Die Gruppe habe drohende Haltung eingenommen. Der Führer der Hundertschaft habe daraufhin beschlossen, sich zurückzuziehen, damit es nicht zu einer unkontrollierbaren Eskalation komme. Fälschlich sei das so rübergekommen, dass die Polizei geflüchtet sei: „Ich bin dankbar dafür, dass der Kollege nicht eskalierend unterwegs war.“
Kürzlich habe es einen SEK-Einsatz im Elsassviertel gegeben mit einer erheblichen Zahl von Zuschauern. Diese hätten ganz anders reagiert, „in keiner Weise feindselig, eher zustimmend“.
Einig waren sich die Politiker darin, die schon begonnenen Maßnahmen im Ostviertel weiterzuführen. Hilde Scheidt (Grüne): „Es ist wichtig, dass wir hinter dem Viertel stehen.“ Schließlich seien (von Jugendlichen des Josefshauses) Wünsche nach Blumenkübel n und Weihnachtsbeleuchtung geäußert worden, da könne man ansetzen.
„Ich wünsche, dass wir häufiger informiert werden und im Gespräch bleiben.“ Es sei wichtig, dass das Elsassviertel nicht durch Kriminalität beschädigt werde, sagte Gaby Breuer (CDU).