Archiv der Kategorie: Israel
Internet-Hetzer: Gefängnisstrafe hat Bestand
Würzburg. Für rechtsradikale Hass-Parolen bei Facebook ist ein Internet-Hetzer aus Unterfranken im Berufungsverfahren zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Der Mann soll laut dem Urteil des Landgerichts Würzburg vom Montag für ein Jahr und sechs Monate hinter Gitter. Ein Amtsgericht hatte den Mann im vergangenen Jahr zu zwei Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt, nachdem er 2014 in dem sozialen Netzwerk gegen Flüchtlinge, Ausländer und Juden gehetzt und zu Gewalt und Mord aufgerufen hatte. (dpa)
Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/3171a5b496
Vorsorge für den Brexit: Britische Juden beantragen deutsche Pässe
Zehntausende deutsche Juden flohen vor den Nazis nach Großbritannien:
Als Folge des Brexit besinnen sich nun viele ihrer Wurzeln – und beantragen deutsche Papiere. Leicht fällt das nicht allen.
Von Christoph Scheuermann, London
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-vorsorge-britische-juden-beantragen-deutsche-paesse-a-1116602.html
Vorsorge für den Brexit: Britische Juden beantragen deutsche Pässe
Zehntausende deutsche Juden flohen vor den Nazis nach Großbritannien:
Als Folge des Brexit besinnen sich nun viele ihrer Wurzeln – und beantragen deutsche Papiere. Leicht fällt das nicht allen.
Von Christoph Scheuermann, London
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-vorsorge-britische-juden-beantragen-deutsche-paesse-a-1116602.html
In extremer Weise
http://www.taz.de/Archiv-Suche/!5341162&s=Antisemitismus&SuchRahmen=Print/
ASTBEITRAG Antiisrealische Lehre, die in Hildesheim zum Rücktritt der Dekanin führte, ist kein Einzelfall. Benjamin Weinthal fordert in seinem Kommentar Konsequenzen
Hochgerüstete Soldaten hier, Steine werfende Jugendliche dort: Seminar in Hildesheim stellte Israel an den Pranger
Vor wenigen Tagen ist die Dekanin der Fakultät Soziale Arbeit und Gesundheit an der Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim, Christa Paulini, von ihrem Amt zurückgetreten. Damit zog sie die Konsequenz aus der immer lauter werdenden Kritik an einem Seminar, das unter dem Titel „Die soziale Lage der Jugendlichen in Palästina“ zehn Jahre lang an der HAWK angeboten worden war.
In diesem Seminar wurde Israel in extremer Weise an den Pranger gestellt, die Unterrichtsmaterialien für die Studentinnen und Studenten bestanden zu großen Teilen aus antiisraelischer Propaganda. So wurde beispielsweise in einem Text um Verständnis für Selbstmordattentate geworben, in einem anderen wurde die Behauptung erhoben, dass israelische Soldaten die Organe von Palästinensern stählen – eine krude Verschwörungstheorie, die sich an die antisemitische Ritualmordlegende anlehnt.
Uni oder Hassfabrik?
Auf die seit Juli beständig zunehmende Kritik, die unter anderem vom Zentralrat der Juden in Deutschland, der Amadeu-Antonio-Stiftung und verschiedenen Politikern geäußert wurde, reagierte die Präsidentin der Hochschule, Christiane Dienel, stets uneinsichtig und teilweise patzig. Als etwa der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Emmanuel Nahshon, sagte, die HAWK sei „keine Hochschule, sondern eine Hassfabrik“, ging Dienel zum Gegenangriff über und keifte via Twitter: „Wer ist hier die Hassfabrik?“ Im niedersächsischen Landtag kritisierten Politiker von SPD, CDU und den Grünen die Präsidentin, das Wissenschaftsministerium will erst das Gutachten des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU Berlin abwarten, bevor es über eine zweite Amtszeit von Dienel entscheidet.
Den Rücktritt ihrer Dekanin begrüßte Dienel nun als „richtig und unvermeidbar“. Sie will nichts davon gewusst haben, dass Antisemitismus an ihrer Hochschule verbreitet wird. Dabei war sie nachweislich bereits im Jahr 2011 von der deutschen Sektion der Akademikervereinigung „Scholars for Peace in the Middle East“ in einer E-Mail darüber informiert worden, welche Inhalte in dem Seminar zur „sozialen Lage der Jugendlichen in Palästina“ gelehrt werden.
Auf einer Podiumsdiskussion im September bestritt sie gleichwohl, Kenntnis von dem Schreiben gehabt zu haben. Später räumte sie jedoch ein, die Mail erhalten zu haben, und rechtfertigte sich mit der bemerkenswerten Begründung, sie habe sie nicht in Gänze gelesen, da sie generell nicht alle Anhänge von E-Mails öffne. Nicht nur diese absurde Ausrede macht deutlich, dass eine weitere Konsequenz längst überfällig ist: Auch Christiane Dienel muss zurücktreten.
Ein weiterer Skandal im Bildungswesen findet derzeit an der Integrierten Gesamtschule Flötenteich in Oldenburg statt. Der dort beschäftigte Lehrer Christoph Glanz ist ein radikaler Aktivist der weltweiten BDS-Kampagne, die für Boykotte, einen Kapitalabzug und Sanktionen gegenüber Israel eintritt – BDS steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina.
Öffentlich vertritt Glanz beispielsweise die Idee, den jüdischen Staat aufzulösen und nach Baden-Württemberg zu verlegen – ein Vorschlag, den auch der frühere iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad unterbreitet hat. Im Rahmen eines Holocaust-Erinnerungstages an seiner Schule im Jahr 2013 behauptete Glanz zudem, Israel begehe einen Völkermord an den Palästinensern.
Ob er auch weiterhin israelfeindliche und antisemitische Gedanken an seiner Schule verbreiten darf, ist eine Frage, die nun die Landesschulbehörde Niedersachsen klärt. Sie hat jetzt eine entsprechende Untersuchung eingeleitet.
In Deutschland tut man sich nach wie vor schwer mit der Einsicht, dass der Antisemitismus nicht nur von Rechtsextremisten kommt, sondern teilweise sogar von Lehrern und Hochschuldozenten. Umso erfreulicher sind daher klare Positionierungen wie etwa von Michael Höntsch, dem Beauftragten der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion im Kampf gegen rechts, und Michaela Engelmeier, einer sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Beide bezeichneten Christoph Glanz unumwunden als „Rassisten und Antisemiten“.
Bremen dagegen bleibt eine Hochburg der antisemitischen BDS-Bewegung, auch wenn Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) sagt, seine Stadt lehne „einen solchen Boykott ab“ und verurteile „jede Form von Antisemitismus und Fremdenhass“. Doch die Villa Ichon, in der das „Bremer Friedensforum“ regelmäßig für die BDS-Kampagne wirbt und einen Boykott israelischer Waren fordert, wird weiterhin von der Stadt subventioniert.
Würden Sieling und seine Regierung die Bekämpfung des Antisemitismus ernst nehmen, dann müssten sie die Kooperation mit dem „Friedensforum“ sofort beenden und klar benennen, worum es sich bei dieser Gruppierung handelt: einen antisemitischen Verein.
Benjamin Weinthal
48, ist Europa-Korrespondent der Jerusalem Post und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Foundation for Defense of Democracies.
Proteste gegen den Besuch von Präsident Rohani in Berlin / Sigmar Gabriel in Teheran

English follows German
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer der STOP THE BOMB Kampagne,
Sigmar Gabriel ist zu Besuch in Teheran, und die Bundesregierung will den iranischen Präsidenten Rohani nach Berlin einladen, obwohl noch kein Datum bekannt gegeben wird.
STOP THE BOMB protestiert gegen die deutsche Partnerschaft mit dem Terror-Regime, das seine Politik nicht geändert hat: Repression und höchste Hinrichtungszahlen nach innen, Terrorunterstützung und Krieg gegen die syrische Bevölkerung nach außen, die Bedrohung Israels und die Weiterarbeit am Atomprogramm. Erst kürzlich hat der Verfassungsschutz gewarnt: Circa 90 illegale Versuche wurden 2015 allein in Nordrhein-Westfalen festgestellt, bei denen das iranische Regime versucht hat, sich Technologie gerade in Deutschland zu besorgen, die für Atomwaffen und Trägerraketen nutzbar sind.
Wir protestieren gegen die Einladung von Präsident Rohani und rufen für den Tag X zu einer Kundgebung auf.
Bitte unterstützen Sie die Proteste gegen die Einladung von Rohani – wenn Sie mit Ihrer Organisation dabei sind, schreiben Sie uns!
Den Aufruf finden Sie hier.
STOP THE BOMB protestierte außerdem gegen die Reise von Vizekanzler Sigmar Gabriel in den Iran: „Gabriels Besuch mit dem Ziel, die Geschäftsinteressen einzelner deutscher Firmen im Iran zu fördern, ist zynisch und verantwortungslos angesichts der grausamen Angriffe gegen die syrische Zivilbevölkerung. Der Wirtschaftsminister hat angekündigt, mit dem iranischen Regime über den Krieg in Syrien sprechen zu wollen. Diese Art von Gesprächen hat keinerlei Einfluss auf das iranische Regime, unterminiert aber jede Möglichkeit der internationalen Gemeinschaft, den Krieg gegen die syrische Zivilbevölkerung zu stoppen. Sein Besuch wird dazu beitragen, dass sich Teheran in seinem jetzigen Kurs des Terrors gegen die syrische Bevölkerung bestätigt fühlt.“
Die gesamte Pressemeldung finden Sie hier.
Über die Proteste von STOP THE BOMB wurde auch in der Presse berichtet, darunter in der taz, in BILD online, und in der Hannoverschen Allgemeinen.
Wir danken euch/ Ihnen für die Unterstützung!
Beste Grüße,
STOP THE BOMB
Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter. Um sich aus dem Newsletter auszutragen, senden Sie bitte eine Mail mit dem Betreff „austragen“ an info-de@stopthebomb.net
English 
Dear supporters of the STOP THE BOMB campaign,
The German government intensifies its ties to the Iranian regime. Vice Chancellor Sigmar Gabriel’s currently visits Tehran; the Federal government plans to invite Iranian President Rouhani to Berlin, although there is no concrete date known yet.
STOP THE BOMB protests against the German partnership with the terrorist regime that has not changed its policy of repression. According to human rights organizations, Iran had the highest number of executions for years in 2015. The regime is supporting terrorist groups in the Middle East and beyond and is leading a cruel war against the Syrian people. It does not stop to threaten Israel and works on its nuclear program. Just recently, the German Office for the Protection of the Constitution warned: Approximately 90 illegal attempts were reported in 2015 alone in the land of North Rhine-Westphalia; the Iranian regime has been trying to get German technology that can be used for nuclear weapons and launchers.
We protest against the invitation of President Rouhani and call for a rally at day X. Please support our protests and send us an email in case your organization joins the rally.
You can find the call for action here.
STOP THE BOMB also protested against the trip of Vice Chancellor Sigmar Gabriel to Iran: „Gabriel’s visit with the aim of fostering the interests of some German Companies in Iran is cynical and irresponsible, given the cruel attacks against the Syrian civilians. The Vice Chancellor has announced that he wants to talk with Iranian representatives about the war in Syria. With these types of conversations, Gabriel cannot exert any influence on the Iranian regime, but undermines any possibility of the international community to stop the war against the Syrian civilians. His visit make Iranian representatives feel convinced that they can go on with their course of terror against the Syrian population.“
You can find the whole press release here.
Media reported on the protests of STOP THE BOMB, among them taz, BILD online, and Hannoversche Allgemeinen.
Thanks a lot for your support.
Best regards,
STOP THE BOMB
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Warum ein jüdisches Lokal in München dicht macht
Unter dem Deckmantel der Israel-Kritik steckt oft knallharter Antisemitismus. Ein jüdischer Gastronom aus München zieht Konsequenzen. „Ich habe keinen Bock mehr auf diese ganze Juden-Klugscheißerei.“
German pro-BDS antisemitic teacher investigated by politician
A German lawmaker launched an investigation involving a German school teacher and his alleged antisemitic statements and conduct at a public school in the city of Oldenburg in the state of Lower Saxony.
http://www.jpost.com/Diaspora/German-pro-BDS-antisemitic-teacher-investigated-by-politician-469240
Peres-Beisetzung Die Gästeliste, die das Ende des Friedens verkündet
Israel
das hier ist interessant – kommt von welt.de:
Von Gil Yaron | Stand: 30.09.2016 | Lesedauer: 5 Minuten