Schäuble fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik.

  • „Schnell, effizient, flexibel und pragmatisch“ müsse Europa die Flüchtlingsthematik gemeinsam angehen.
  • Die innere Sicherheit ist für den CDU-Politiker in der Frage von zentraler Bedeutung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181528116/Fluechtlingspolitik-Wolfgang-Schaeuble-fordert-Neuausrichtung.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

AfD liegt im Osten erstmals vor der CDU

In den ostdeutschen Bundesländern liegt die AfD laut aktuellem Deutschlandtrend erstmals vor der CDU.

  • Die AfD kommt demnach auf 27 Prozent, die Christdemokraten liegen mit 23 Prozent vier Punkte dahinter.
  • Drittstärkste Kraft ist die Linke, gefolgt von der SPD. Weit abgeschlagen dahinter: die Grünen und die FDP.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181445482/Deutschlandtrend-AfD-liegt-im-Osten-erstmals-vor-der-CDU.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Das Kratzen an den Höllentoren der Provinz

Dem Kontrollverlust an den Grenzen folgt der Kontrollverlust über die Gesellschaft: Wenn ein paar Faktoren zusammenkommen, ist Chemnitz nur ein Vorgeschmack auf einen Flächenbrand.

https://www.welt.de/kultur/stuetzen-der-gesellschaft/plus181436770/Don-Alphonso-Das-Kratzen-an-den-Hoellentoren-der-Provinz.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Verfassungsschutz erklärt Höckes AfD-Landesverband zum Prüffall

Eine Beobachtung der AfD in Thüringen durch den Verfassungsschutz rückt nach Informationen von WELT näher.

  • Demnach will man den AfD-Landesverband öffentlich zu einem sogenannten Prüffall erklären.
  • Im Fokus steht dabei Landeschef Björn Höcke, der zugleich Vorsitzender der Fraktion im Thüringer Landtag ist.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181435728/Rechtsextremismus-Verfassungsschutz-erklaert-AfD-von-Hoecke-zum-Prueffall.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

„Es werden Menschen diskriminiert, die nichts tun, als zu demonstrieren“

Wie konnte es zur Eskalation von Chemnitz kommen? Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz meint: Sachsen hat kein Problem mit Rechtsextremismus, sondern ein Protestproblem. Schwere Kritik übt er an der Reaktion der Bundesregierung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181357196/Hans-Joachim-Maaz-In-Chemnitz-hat-sich-ein-Gefuehlsstau-gesellschaftlicher-Probleme-entladen.html

Nach tödlichem Streit marschieren Rechte in Chemnitz auf

In der Nacht zu Sonntag ist ein 35-Jähriger in Chemnitz bei einer Messerattacke gestorben, zwei weitere Menschen wurden verletzt. Die Hintergründe sind noch unklar. Am Nachmittag sollen gewaltbereite Rechte in der Stadt demonstriert haben.

https://www.welt.de/politik/article181310524/Chemnitzer-Stadtfest-Mann-stirbt-nach-Messerattacke.html

„Schutz des Grundgesetzes und Pegida sind nicht vereinbar“

Die private Teilnahme eines LKA-Mitarbeiters an einer Pegida-Demo bringt Sachsens Landesregierung in Bedrängnis.

  • Vor allem das Verhalten der Polizei, die scheinbar auf der Seiten des Demonstranten stand, löste politischen Streit aus.
  • Bundesjustizministerin Katarina Barley nannte die Vorgänge in Sachsen „wirklich besorgniserregend“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181273010/Pegida-Demonstrant-ist-LKA-Mann-Gruener-Cem-Oezdemir-sieht-Unvereinbarkeit.html

Warum ein Islamhasser zu Gast bei Linken ist

Nach dem Vortrag des umstrittenen Autors Thomas Maul im Leipziger Kulturzentrum Conne Island gibt es Streit in der linken Szene. Dabei steht die Rolle des Islam im Mittelpunkt. Die Flüchtlingskrise hat die linke Bewegung in Erklärungsnöte gebracht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179367776/Conne-Island-in-Leipzig-Islamhasser-Thomas-Maul-zu-Gast-bei-Linken.html