„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“

CSU-Generalsekretär Blume schwört die Partei vor der Landtagswahl in Bayern auf einen harten Kurs gegen die AfD ein.

  • „Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“, heißt es in einem internen Strategiepapier Blumes.
  • AfD-Chef Meuthen betonte in seiner Erwiderung, die AfD sei klar konservativ, bürgerlich-freiheitlich und patriotisch.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176289957/Kampfansage-der-CSU-Die-AfD-ist-ein-Feind-von-allem-fuer-das-Bayern-steht.html

Höcke darf in AfD bleiben – und der Vorstand nimmt es hin

„Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus nicht festzustellen“: Trotz seiner „Denkmal der Schande“-Rede wird Rechtsaußen Höcke nicht aus der AfD ausgeschlossen. Der Bundesvorstand könnte dagegen vorgehen – tut es wohl aber nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176208755/AfD-Bjoern-Hoecke-darf-bleiben-der-Vorstand-nimmt-es-hin.html

Untreue, Meineid, Betrug, Volksverhetzung – Die Akte AfD

Die AfD stellt im Bundestag und in den Landtagen 252 Abgeordnete. Auffallend viele sind ins Visier von Richtern, Staatsanwälten und Dienstherren geraten. Hat die Partei ein Problem mit Recht und Gesetz? WELT AM SONNTAG dokumentiert alle Fälle.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus176080591/AfD-Abgeordnete-haben-oft-Probleme-mit-dem-Strafgesetzbuch.html

Schäuble erteilt Rüge und ruft die AfD zur Ordnung

In der Bundestagsdebatte über den Antrag, Volksverhetzungen auch gegen Deutsche für strafbar zu erklären, greift die Linken-Abgeordnete Martina Renner die AfD frontal an. Es fällt der Zwischenruf „Hetzerin“, was Wolfgang Schäuble zu einer Rüge veranlasst.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175876686/Volksverhetzungsdebatte-Schaeuble-erteilt-Ruege-und-ruft-die-AfD-zur-Ordnung.html

Die AfD als eine falsche Reaktion auf ein tatsächliches Problem

Könnte es nicht sein, dass die AfD eine falsche Reaktion auf ein tatsächliches, aber unterdrücktes Problem, nämlich die Migration, ist? Die Ängste der Bevölkerung müssen endlich besprochen werden.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus174671798/Migration-Die-AfD-als-eine-falsche-Reaktion-auf-ein-tatsaechliches-Problem.html

Nicht Rassismus, sondern gefühlte Benachteiligung macht AfD stark

Die These, dass Wahlentscheidungen für die AfD mit Rassismus wenig zu tun haben, wird durch eine Studie untermauert.

  • Bei der Beschäftigung mit Zuwanderung habe sich die Mehrheit der Gesprächspartner nicht von Rassismus leiten lassen.
  • Allerdings kann die Studie nicht als erschöpfende Analyse der AfD-Anhänger gelten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174596941/Rechtspopulismus-Studie-Nicht-Rassismus-sondern-gefuehlte-Benachteiligung-macht-AfD-stark.html

„Merkels Erbe ist kulturelle Entfremdung im eigenen Land“

Kritik an den Liberalen aus der CDU weist FDP-Chef Christian Lindner scharf zurück. Angela Merkels Flüchtlingspolitik sei dafür verantwortlich, dass die AfD im Bundestag sei. „Die Fehler des Jahres 2015 werden uns noch lange beschäftigen.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174030368/FDP-Chef-Lindner-Merkels-Erbe-ist-kulturelle-Entfremdung.html

AfD-Politiker wegen Zigarettenschmuggels vor Gericht

Erst vor Kurzem nahm Jan-Ulrich Weiß den Platz von Alexander Gauland im brandenburgischen Landtag ein. Nun steht der AfD-Politiker wegen Steuerhinterziehung vor Gericht. Der Schaden geht in die Millionen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173449945/Gauland-Nachfolger-AfD-Politiker-wegen-Zigarettenschmuggels-vor-Gericht.html