„Auf die AfD wird nur mit der Denunziation ihrer Wähler reagiert“

Für Christian Lindner ist die große Koalition „aus der Zeit gefallen“. Der Regierung traut der FDP-Chef keinen Politikwechsel zu. In der AfD-Wählerschaft sieht er „viele erreichbare Menschen“, denen kein Angebot gemacht wird.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181710430/Christian-Lindner-FDP-Chef-sieht-politische-Kultur-in-Gefahr.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Schäuble fordert Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert eine Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik.

  • „Schnell, effizient, flexibel und pragmatisch“ müsse Europa die Flüchtlingsthematik gemeinsam angehen.
  • Die innere Sicherheit ist für den CDU-Politiker in der Frage von zentraler Bedeutung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181528116/Fluechtlingspolitik-Wolfgang-Schaeuble-fordert-Neuausrichtung.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

„Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome“

Bei seiner Regierungserklärung zu den Vorfällen von Chemnitz hat Michael Kretschmer die Berichterstattung kritisiert.

  • „Es gab keinen Mob und keine Hetzjagd“, stellte Sachsens Ministerpräsident klar und hinterfragte entsprechende Berichte.
  • Die Arbeit der Polizei lobte er hingegen – auch wenn am Montag „100 oder 200 Polizisten mehr“ besser gewesen wären.

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„Es werden Menschen diskriminiert, die nichts tun, als zu demonstrieren“

Wie konnte es zur Eskalation von Chemnitz kommen? Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz meint: Sachsen hat kein Problem mit Rechtsextremismus, sondern ein Protestproblem. Schwere Kritik übt er an der Reaktion der Bundesregierung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181357196/Hans-Joachim-Maaz-In-Chemnitz-hat-sich-ein-Gefuehlsstau-gesellschaftlicher-Probleme-entladen.html

Nach tödlichem Streit marschieren Rechte in Chemnitz auf

In der Nacht zu Sonntag ist ein 35-Jähriger in Chemnitz bei einer Messerattacke gestorben, zwei weitere Menschen wurden verletzt. Die Hintergründe sind noch unklar. Am Nachmittag sollen gewaltbereite Rechte in der Stadt demonstriert haben.

https://www.welt.de/politik/article181310524/Chemnitzer-Stadtfest-Mann-stirbt-nach-Messerattacke.html

Empörung über Krim-Reise von Rechtspopulisten

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Empörung über Krim-Reise von Rechtspopulisten

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/760a16a0f1

06.02.2018

Empörung über Krim-Reise von Rechtspopulisten

Berlin/Simferopol. Eine Reise von acht Landtagsabgeordneten der AfD auf die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim sorgt für Aufregung. Die Bundesregierung kritisierte den Besuch gestern mit deutlichen Worten, die Ukraine drohte sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen.

Die Abgeordneten waren am Samstag über Moskau nach Jalta auf der Krim geflogen. Der Delegation, die bis zum 9. Februar auf der Halbinsel bleiben will, gehören vier Abgeordnete aus NRW, drei aus Berlin und einer aus Baden-Württemberg an. Außerdem ist ein Vertreter der nordrhein-westfälischen Russlanddeutschen in der AfD dabei.

Die Reisegruppe deklarierte ihren Besuch als privat. Er finde auf Einladung der Nichtregierungsorganisation „Deutsche national-kulturelle Autonomie der Republik Krim“ statt, hieß es in einer Mitteilung. (dpa)

Zahl rechtsextremer Verdachtsfälle in Bundeswehr deutlich gestiegen

400 Fälle von Rechtsextremismus in 2017– so viele Verdachtsfälle in der Bundeswehr musste der Militärgeheimdienst seit Jahren nicht mehr prüfen. Ein Auslöser ist wohl der Fall des rechtsextremen Oberleutnants Franco A.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article172925780/Zahl-rechtsextremer-Verdachtsfaelle-in-Bundeswehr-deutlich-gestiegen.html