Sami A. muss nicht zurückgeholt werden

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17.01.2019

Sami A. muss nicht zurückgeholt werden

Gelsenkirchen Der rechtswidrig nach Tunesien abgeschobene mutmaßliche islamistische Gefährder Sami A. muss nicht nach Deutschland zurückgeholt werden. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigte am Mittwoch die Aufhebung des lange Zeit bestehenden Abschiebungsverbots für den 42-Jährigen. Das Gericht blieb in der mündlichen Verhandlung bei seiner Einschätzung, dass eine diplomatische Zusicherung Tunesiens Sami A. „hinreichend verlässlich“ vor Folter und unmenschlicher Behandlung schütze. Die Behauptung von Sami A., er sei nach seiner Abschiebung in Tunesien menschenrechtswidrig behandelt worden, sei nicht glaubhaft, sagte der Kammervorsitzende Oliver Engsterhold in der mündlichen Urteilsbegründung. (dpa)

Gegen Christenverfolgung ist Appeasement nutzlos

Die größte Christenverfolgung geschieht noch immer in der islamischen Welt. Also in jener Welt, deren Flüchtlingen wir bei uns Raum geben. Hier schreibt ein evangelischer Pfarrer, warum Leisetreterei bei dem Thema falsch ist.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article187181978/Islamismus-Gegen-Christenverfolgung-ist-Appeasement-nutzlos.html

Islamisten in Ditib-Moschee verärgern Kölner Bezirksbürgermeister

Unter den 100 Teilnehmern einer Islamkonferenz in Köln sollen zwei Islamisten gewesen sein. Für den Bezirksbürgermeister „nicht förderlich für das Zusammenleben im Viertel“. Er sei auch sauer, weil er nichts von dem Treffen wusste.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article186710428/Muslimbrueder-Islamisten-in-Ditib-Moschee-veraergern-Koelner-Bezirksbuergermeister.html

US-Präsident verspottet US-Sondergesandten nach dessen Rücktritt

Diese Woche kündigte US-Präsident Donald Trump an, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen.

  • Nun quittiert Brett McGurk, der US-Sondergesandte für den Kampf gegen den IS, seinen Dienst.
  • Zuvor machte er bereits deutlich, dass er andere Ansichten als der Präsident vertrete.

https://www.welt.de/politik/ausland/article186013284/Brett-McGurk-US-Praesident-verspottet-US-Sondergesandten-nach-dessen-Ruecktritt.html

US-Truppenabzug ist ein „im Entstehen begriffenes Desaster“

Die USA haben damit begonnen, ihre Soldaten aus Syrien zurückzuziehen.

  • Trump schrieb auf Twitter: „Wir haben den IS geschlagen, das war der einzige Grund, dort zu sein.“
  • Die Entscheidung komme einem „im Entstehen begriffenen Desaster“ gleich, kritisierte Senator Lindsey Graham.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185821812/Kritik-an-Trump-US-Truppenabzug-ist-ein-im-Entstehen-begriffenes-Desaster.html

Frankreich hält Abzug der US-Truppen aus Syrien für verfrüht

US-Präsident Trump erklärt die Terrormiliz IS in Syrien für besiegt und ruft die Streitkräfte zurück. Verbündete der USA sehen das anders. Frankreich will sein Militär vorerst im Bürgerkriegsland behalten.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erklaert-is-in-syrien-fuer-besiegt-frankreich-widerspricht-a-1244746.html

USA melden Tötung von Dutzenden Kämpfern

Die US-Armee hat eine der schwersten Angriffswellen der letzten Wochen gegen islamistische Milizen in Somalia geflogen. Über das Wochenende will die US-Luftwaffe per Drohne mehr als 60 Kämpfer getötet haben.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-melden-toetung-von-mehr-als-60-kaempfern-in-somalia-a-1244077.html

Projekt gegen Radikalisierung in Berliner Moschee beendet

Früher galt die Sehitlik-Moschee in Berlin als liberal. Nun ist ein Projekt zur Extremismus-Prävention gescheitert, womöglich am Widerstand der Moschee-Führung. Kritiker vermuten dahinter den Einfluss der Türkei.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sehitlik-moschee-berlin-aus-fuer-praeventionsprojekt-nach-konflikt-mit-ditib-a-1238471.html