"Ich sterbe lieber stehend, als kniend zu leben"

Nachrichten-Artikel vom 29.08.2014 13:01

Lutz M. wurde bei der Nationalen Volksarmee zum Scharfschützen ausgebildet. Nun will er gemeinsam mit den Kurden gegen die islamistischen Fanatiker kämpfen. Nicht als Söldner, sondern als Christ.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article131717802/Ich-sterbe-lieber-stehend-als-kniend-zu-leben.html

Belagerte UN-Soldaten trotzen den Islamisten

Nachrichten-Artikel vom 29.08.2014 18:08

43 philippinische UN-Blauhelme sind in den Händen syrischer Islamisten. 81 weitere Soldaten werden belagert. Sie sollen syrischen Soldaten Schutz gewährt und sie medizinisch versorgt haben.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article131735737/Belagerte-UN-Soldaten-trotzen-den-Islamisten.html

Neuer Bürgerkrieg: USA warnen Verbündete vor Einmischung in Libyen

Hinter den Luftangriffen auf islamistische Milizen in Libyen stecken laut einem Bericht der “New York Times” Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die USA und ihre wichtigsten europäischen Partner verurteilen die “Einmischung von außen”.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-usa-warnen-vor-einmischung-von-aussen-a-988031.html

Die USA schließen Militärschläge gegen Syrien nicht mehr aus

Sa, 23. Aug. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Blickpunkt / Seite 2

Die USA schließen Militärschläge gegen Syrien nicht mehr aus

Das Pentagon nimmt die Rückzugsgebiete der IS-Islamisten ins Visier. In Deutschland werden erste Stimmen laut, die Soldaten in den Irak schicken wollen.

Washington. Der amerikanische Generalstabschef Martin Demspey warnte in der Vergangenheit wiederholt vor den Risiken eines Eingreifens der USA in Syrien. Umso mehr lässt aufhorchen, was der wichtigste Militärberater von Präsident Barack Obama nun auf einer Pressekonferenz zu Protokoll gab. Darin beschreibt er den Siegeszug der IS-Islamisten als tödliche Gefahr. „Diese Organisation hat eine apokalyptische Endzeitstrategie, die zerschlagen werden muss“. Die USA könnten den Islamischen Staat eindämmen, aber nicht ausschalten, solange dessen Kämpfer ein Rückzugsgebiet auf syrischer Seite fänden. „Das muss auf beiden Seiten einer zu diesem Zeitpunkt nicht mehr bestehenden Grenze angegangen werden.“

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel fand nach der Enthauptung des amerikanischen Reporters James Foley nicht weniger deutliche Warnungen. „Wir prüfen alle Optionen“ . In den Ohren erfahrener Analysten klangen die Ausführungen Hagels und Demp­seys wie die Vorbereitung der Öffentlichkeit auf eine Ausweitung des Militärengagements.

Während die US-Administration also nicht mehr ausschließt, auch Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien in Betracht zu ziehen, wurde in Deutschland erstmals der Ruf nach einer Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Irak laut. Angesichts der verzweifelten Lage der Flüchtlinge wäre es sinnvoll, „wenn deutsche Soldaten zur Verteilung der Hilfsgüter sowie insbesondere zum Schutz der Flüchtlingslager vor Ort eingesetzt würden“, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg.

Die Grünen sehen die von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen zur Unterstützung der Kurden im Nordirak weiterhin skeptisch. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt äußerte gestern die Befürchtung, dass dadurch deutsche Panzerabwehrraketen bald auch in die Hände IS-Extremisten fallen könnten. Damit könnten sich diese Waffen „am Ende genau gegen die Menschen wenden, die man schützen will“.

Die Linken sind strikt gegen Waffenlieferungen. Parteichefin Katja Kipping begrüßte jedoch die Bereitschaft der Koalitionsfraktionen, über die Waffenlieferungen in einer Bundestags-Sondersitzung zu debattieren. Dies sei „ein richtiger Schritt“ und zugleich „ein Präjudiz für die Zukunft“. Sie gehe davon aus, dass „der Bundestag künftig bei allen Waffenlieferungen vorab mitreden kann“.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat unterdessen mit einem Scherz über „schießendes Personal“ für die Fußball-WM in Russland und Katar Kopfschütteln bei SPD und Linken ausgelöst. „Solche flapsigen Einlassungen sind in den gegenwärtigen Krisenlagen völlig fehl am Platze“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Linken-Chef Bernd Riexinger twitterte: „Ich glaube nicht, dass ich über die Witze von Ursula von der Leyen lachen kann.“ Die Ministerin war in einem Interview gefragt worden, ob es angesichts der mutmaßlichen Finanzierung der IS-Islamisten durch das Emirat Katar und der Annexion der Krim durch Russland bei den beiden Austragungsorten der Weltmeisterschaften bleiben könne. Die CDU-Politikerin antwortete: „Wo auch immer gespielt wird: Deutschland schickt schießendes Personal.“

Mehrheit der Deutschen

gegen Waffenlieferung

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt einer aktuellen Umfrage zufolge die von der Bundesregierung geplanten Waffenlieferungen für die Kurden im Irak ab. 67 Prozent sprechen sich gegen solche Waffenlieferungen aus, wie das gestern veröffentlichte ZDF-“Politbarometer“ ergab. Lediglich 27 Prozent unterstützen den neuen Kurs der Bundesregierung. (afp)

Kommentar: Man kann auch als US Präsident einen Krieg nicht beenden, wenn man möchte. Dies hat Obama nie verstanden und lernt er nun. Nicht zuletzt seine Politik hat zu dem Desaster im Irak geführt. Hätte er ein oder zwei Divisionen im Irak gelassen, wäre der Spuk schnell vorbei. 

Hamas räumt Entführung von Teenagern ein

Nachrichten-Artikel vom 21.08.2014 21:15

Ein Funktionär der Hamas hat erstmals zugegeben, dass die Hamas die Entführung dreier israelischer Jugendlicher zu verantworten hat. Israel wappnet sich für eine neue Eskalation im Gaza-Krieg.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article131473841/Hamas-raeumt-Entfuehrung-von-Teenagern-ein.html

Kommentar: Mal sehen, was die Hamas-Versteher dazu sagen. Wahrscheinlich, wie üblich, nichts!

Terrormiliz IS zielt mit ihrer brutalen Propaganda auf den Westen

Do, 21. Aug. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Blickpunkt / Seite 2

Terrormiliz IS zielt mit ihrer brutalen Propaganda auf den Westen

Die Enthauptung des US-Fotografen Foley vor laufender Kamera löst Entsetzen aus. Das Hinrichtungsvideo markiert eine strategische Neuausrichtung.

Von Marc Röhlig

Bagdad. James Foley spricht mit gefasster Stimme. Nur sein Blick lässt seine Not ahnen. „Ich rufe meine Freunde und meine Familie auf, sich gegen meine wahren Mörder zu erheben“, sagt er. „Gegen die US-Regierung.“ Der amerikanische Fotojournalist kniet in der Wüste. Neben ihm steht ein schwarz vermummter Dschihadist der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Er hält ein Messer in seiner Hand, das er an die Kehle des Mann setzt. Wenig später ist ein abgetrennter Kopf zu sehen.

Am Dienstagabend hatten Anhänger der IS-Miliz das Video im Internet veröffentlicht. Es zeigt die mutmaßliche Ermordung des US-Reporters. Der 40-Jährige war im November 2012 in Syrien verschwunden. Nach Angaben von Angehörigen stammte das letzte Lebenszeichen aus dem Mai 2013. Damals soll Foley in einem Gefängnis des syrischen Regimes inhaftiert gewesen sein. Wie lange, ist unklar. Zuletzt befand er sich offenbar in der Gewalt der IS-Extremisten.

Westliche Geheimdienste und Regierungen haben das Videomaterial gestern offiziell als echt eingestuft. Der britische Außenminister Philip Hammond sagte der BBC, alle Kennzeichen der Terrornachricht wirkten absolut „authentisch“. Die Angehörigen Foleys bestätigten auf Facebook seinen Tod.

Das Video beginnt mit einer Rede von Barack Obama vom 7. August, in der der US-Präsident mitteilt, dass er gezielte Luftangriffe auf IS-Milizen im Irak genehmigt hat. Erst dann wird der Titel des Videos eingeblendet: „Eine Botschaft an Amerika“. Die Botschaft muss James Foley selbst verlesen. Die Luftschläge hätten „den letzten Nagel“ in seinen Sarg geschlagen, sagt er. „Ich wünschte, ich hätte mehr Zeit“, spricht Foley weiter. „Aber alles in allem sollte ich mir wohl wünschen, ich wäre kein Amerikaner.“ Es ist der letzte Satz, den Foley sagen muss. Dann ist der IS-Terrorist an der Reihe.

Obgleich Youtube und andere Plattformen das entsetzliche Video binnen weniger Minuten löschten, die Botschaft dürfte sich in das Gedächtnis des Westens einbrennen. Und: Es ist das erste Mal, dass sich die Extremisten direkt an die US-Regierung wenden.

Aus Sicht des Experten Bernd Zywietz markiert dies eine strategische Wende. Bisher seien Hinrichtungen im Irak als Teil der Kampfhandlungen dokumentiert worden, sagte der Medienwissenschaftler der Universität Mainz, der die IS-Videos als Mitglied des Netzwerks Terrorismusforschung analysiert.

Hunderte wurden im Nordirak getötet, weil sie Jesiden, Christen oder Muslime waren, die sich der IS-Terrorherrschaft verweigerten. Zielgruppe dieser Videos seien vor allem „Fans“ gewesen, junge Männer im Westen, die Gefallen an den „comic- und heldenhaften Bildkollagen“ fänden, sagt Zywietz. Nun werde erstmals ein Mord bewusst vor der Kamera und bewusst für den Westen inszeniert. „Es gab schon zuvor Gräueltaten, aber noch nie in diesem Stil.“

Im Video wendet sich der IS-Kämpfer direkt an US-Präsident Obama. Jeder Versuch, Muslimen ihr Recht auf ein „sicheres Leben im Islamischen Staat“ abzusprechen, werde im „Blutvergießen deinesgleichen“ enden, sagt der Dschihadist mit britischem Akzent. Geheimdienste versuchen nun, die Identität des Extremisten zu ermitteln. „Auf den ersten Blick scheint es eine britische Person zu sein“, sagt der britische Außenminister Hammond.

Im Video wird am Ende eine weitere Person gezeigt. Es soll sich um den US-Journalisten Steven Sotloff handeln. Sotloff verschwand im August 2013 in Syrien. Sein Leben, sagt der Dschihadist, „hängt von deiner nächsten Entscheidung ab, Obama“.

Merkel bricht das Waffen-Tabu

Do, 21. Aug. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Blickpunkt / Seite 2

Das Thema: Irak

Merkel bricht das Waffen-Tabu

Die Verteidigungsministerin bekommt freie Hand für Rüstungslieferungen an die Kurden im Kampfgegen IS-Extremisten im Nordirak. Die Bundesregierung hält ein Bundestagsmandat dazu für unnötig.

Von Werner Kolhoff

Berlin. Was da gestern am Rande der Kabinettssitzung in kleinstem Kreis beschlossen wurde, ist eine außenpolitische Weichenstellung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekam die Erlaubnis, alles an die Kurden im Nordirak zu liefern, was die im Kampf gegen die islamistische IS brauchen. Nicht nur humanitäre Hilfsgüter, nicht nur passive Militärausrüstung, sondern auch Waffen. Der bisherige Grundsatz, Krisengebiete nicht noch aufzurüsten, wird damit aufgegeben.

Start in der kommenden Woche?

Neben von der Leyen nahmen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sowie Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an der Besprechung teil. Im Verteidigungsministerium werden jetzt die Lieferlisten zusammengestellt. Wenn sie fertig sind, soll noch einmal das sogenannte Sicherheitskabinett der wichtigsten Ressorts endgültig über die Transporte entscheiden. Ein erster Flug mit passiver Militärausrüstung –etwa Helmen und Nachtsichtgeräten – kann schon nächste Woche losgehen. Was die Kurden aber besonders brauchen, sind panzerbrechende Waffen („Milan“), Maschinengewehre, Granatwerfer und Munition. Nun wird in Abstimmung mit den anderen westlichen Verbündeten geklärt, welches Land was liefern kann. Ein entsprechender EU-Beschluss liegt bereits vor.

Die rechtliche Ausgangslage ist in Berlin bereits geprüft worden. Demnach ist kein Bundestagsmandat notwendig, weil es sich nicht um einen Auslandseinsatz von Soldaten handelt. Außen- und Verteidigungsausschuss sollen aber umfassend unterrichtet werden; eine Sondersitzung des Bundestags wäre denkbar, falls die Fraktionen das wünschen. Allerdings sind selbst die Oppositionsparteien unter sich bei dem Thema uneins.

Nach den Rüstungsexportrichtlinien von 2000 sind Waffenlieferungen in Krisengebiete streng verboten. Allerdings wird in der Regierung darauf verwiesen, dass die Richtlinien auch eine Ausnahme vorsehen, nämlich ein übergeordnetes sicherheitspolitisches Interesse Deutschlands. Das sei hier gegeben. Es gehe darum, die von IS bedrängten Christen, Kurden und Jesiden zu schützen und den Vormarsch der islamistischen Terroristen zu stoppen. An dieser Front kämpften die Kurden. Man könne nicht, sagt Steinmeier am Dienstagabend, den Kurden dafür auf die Schulter klopfen, „aber nicht helfen, wenn sie um Hilfe bitten“.

Außerdem heißt es in Berlin, dass die Lieferung kein klassisches Waffenexportgeschäft sei, denn die Kurden bekämen das Material gratis. „Es ist eine Ausrüstungshilfe“. Für die gibt es bisher keine Regelung, allerdings hatte man sich bisher auch hierfür immer an die Vorgaben der Exportrichtlinie gehalten: keine Waffen in Krisengebiete.

Ausdrücklich will die Regierung mit der Entscheidung aber ein „Tabu“ brechen, eine „neue Option“ eröffnen, wie es heißt. Deutschland hatte sich an Kriegen und Konflikten bisher entweder mit Geld (Erster Irak-Krieg), mit Ausbildungs- und Polizeimissionen (Mali) oder direkt militärisch beteiligt (Afghanistan, Kosovo). Aber nie mit Waffenlieferungen. Nun gibt es diese zusätzliche Möglichkeit. Politisch war das in der vergangenen Woche langsam vorbereitet worden, erst mit Steinmeiers Satz, dass man „bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren“ gehen müsse, dann mit von der Leyens Aussage, man wolle „nichtletale“ (nichttödliche) Militärausrüstung liefern. Kanzlerin Angela Merkel hatte bereits vor zwei Jahren gesagt, es könne in manchen Fällen besser sein, eine regionale Macht militärisch zu ertüchtigen, als selbst dort aktiv zu werden.

Allerdings wird in der Regierung bestritten, dass man die jetzige Entscheidung aus dieser strategischen Erwägung heraus fälle. Man stehe vielmehr unter dem Eindruck der ungeheuren Brutalität von IS und habe auch deren Stärke unterschätzt. Auf mehrere „zigtausend militante Kämpfer“ werden die Terroristen geschätzt, dazu kämen 18 000 bis 25 000 militante Sunniten, die sich ihnen von Fall zu Fall anschlössen. IS sei weit gefährlicher als die Taliban, weil sie auch über schwere Waffen und sogar Drohnen aus erbeuteten Beständen der irakischen Armee verfüge und diese dank ehemaliger Soldaten auch bedienen könne. Sie sei am ehesten mit der Hisbollah im Libanon zu vergleichen.

Das „Dilemma“ der Hilfe

Die kritische deutsche Öffentlichkeit glaubt man überzeugen zu können. Hier sei noch gar nicht angekommen, welches Risiko zurückkehrende IS-Kämpfer aus Deutschland bedeuten könnten, heißt es. Oder was geschehe, wenn IS im Nordirak auch die Kurden und die Flüchtlingslager überrenne. „Dann wird es heißen: Warum habt ihr nichts gemacht.“ Ernst genommen wird der Einwand, dass die Waffen womöglich von den Kurden genutzt werden könnten, um für ihren eigenen Staat zu kämpfen, womöglich gegen den Nato-Partner Türkei. Das könne man zwar nicht ausschließen, so Regierungskreise, doch setze man auf den neuen Regierungschef Al-Abadi, der ausdrücklich die irakischen Völker wieder vereinen wolle. Steinmeier räumte am Dienstagabend ein, dass die Militärhilfe ein „Dilemma“ eröffne. „Es gibt aber Situationen“, sagte er, „in denen kann man sich durch Unterlassen genauso schuldig machen wie durch Tun.“

Britische IS-Kämpfer: Hinter der Maske der Mörder

Der Mörder des amerikanischen Journalisten James Foley sprach mit britischem Akzent, nun läuft die Fahndung nach dem Maskierten. Er soll einer von drei britischen IS-Kämpfern sein, die ausländische Geiseln bewachen. Sie werden “Beatles” genannt.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/james-foley-fahndung-nach-taetern-von-terrormiliz-islamischer-staat-a-987293.html

Steinmeier offen für deutsche Waffenlieferungen

Nachrichten-Artikel vom 12.08.2014 13:23

Der Außenminister will den Weg für deutsche Waffenlieferungen in den Irak öffnen. Angesichts der Zustände im Irak, müsse Deutschland mehr tun. Auch Sigmar Gabriel schloss Rüstungshilfen nicht aus.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article131142743/Steinmeier-offen-fuer-deutsche-Waffenlieferungen.html

Kommentar: Sollten die ersten Regierungsmitglieder begriffen haben, das die IS nur mit Waffen zu stoppen ist? Der außenpolitische Sprecher der SPD, Mützenich, sagte in WDR 2 vor 2 Tagen noch, es gäbe dort genug Waffen. Mützenich hatte jedoch nicht verstanden, dass diese in den falschen Händen sind. Sollte Steinmeier tatsächlich weiter denken? Es wäre den Jesiden, Kurden und Christen dort zu wünschen. Oder macht Europa wieder den Fehler von Srebreniza un d Ruanda? Warten, bis zehntausende getötet wurden, um dann be9i den Gedenkfeiern einzugestehen, das man falsch gehandelt hat und am Tod durch Unterlassung von Hunderttausenden schuldig zu sein?

Der deutsche Löwe aus dem Sindschar-Gebirge

Nachrichten-Artikel vom 17.08.2014 10:24

Der ungewöhnliche Held Kassem Schascho führt die Jesiden an, die im Irak gegen Islamisten kämpfen. Er ist eigentlich Gärtner gewesen, aus der ostwestfälischen Kleinstadt Bad Oeynhausen.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article131292925/Der-deutsche-Loewe-aus-dem-Sindschar-Gebirge.html