Wussten Sie , dass

 

  • 80% der Terroropfer  weltweit allein in 6 Staaten zu beklagen sind : Afghanistan, Pakistan, Irak, Syrien, Jemen, Nigeria ?
  • 24% der muslimischen Jugendlichen bei uns gewaltaffin sind  [Brettfeld-Wetzels-Studie 2009]?
  • das Kriminologische Forschungsinstitut Niedrsachsen 30% der tuerkischen Jugendlichen „Deutschfeindlichkeit“ bescheinigt?
  • in Berlin die Haftrate libaneischstaemmiger Jugendlicher 14 mal so hoch ist wie ihr Bevoelkerungsanteil?
  • in Berlin 28% der Toetungsdelikte von Auslaendern veruebt werden, obwohl sie weniger als 7% d. Bevoelkerung stellen ?
  • die Haelfte der Frauen und Kinder , die in Frauenhaeusern wohnen, Migrationshintergrund haben ? [Bundesregierung]
  • der Berliner Innensenator Geisel bezueglich der Brennpunktbezirke der Stadt sagte : „Die Ursachen der Probleme sind sozialpolitisch und gesundheitspolitisch [!] zu loesen , nicht durch die Polizei.“  [ wir duerfen davon ausgehen , dass ihm die kriminellen Clans voll zustimmen werden]
  • Sie in Berlin beim Erwerb einer Immobilie 6% Grunderwerbssteuer zahlen , in Bayern hingegen 3,5% ?
  • in Bayern das durchschnittliche Pro-Kopf-Nettoeinkommen 3000 Euro betraegt, in Berlin jedoch 2420 ?
  • 28% der Muslime glauben , man koenne Juden nicht trauen ? [WZB – Studie}
  • nach dem Berliner Meinungsforschungsinstitut Info-GmbH  18% der in Deutschland lebenden Tuerken / Deutschtuerken  Juden als minderwertige Menschen betrachten ?
  • ueber die Haelfte der Insassen Berliner Strafanstalten Auslaender sind ?

Konkrete Quellenangaben zu den Aussagen und Zahlen der ersten 7 Punkte in meinem Buch

‚Gehoert der Islam zu Deutschland?‘ Zuerich 2017  [Rez. in FAZ, Wiener Zeitung etc.]

Alfred Schlicht <alfredschlicht@hotmail.com>

Toter Flüchtling in JVA: Opposition sieht Justizskandal

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Toter Flüchtling in JVA: Opposition sieht Justizskandal
<p>Ein junger Syrer wird in Kleve zu Unrecht eingesperrt. Trotz Nachfragen wird seine Identität nicht geklärt. Jetzt ist er tot.</p>

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/9e86eca526

03.10.2018

Toter Flüchtling in JVA: Opposition sieht Justizskandal

Ein junger Syrer wird in Kleve zu Unrecht eingesperrt. Trotz Nachfragen wird seine Identität nicht geklärt. Jetzt ist er tot.

Von Frank Christiansen

Kleve Nach dem Tod eines unschuldig ins Gefängnis gesperrten Syrers hat die Opposition NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) scharf attackiert. Dieser habe das Parlament lückenhaft über den Vorfall unterrichtet, ihn heruntergespielt, wichtige Fakten verschwiegen und „objektiv die Unwahrheit“ gesagt, kritisierte SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Dienstag.

„Dieser Vorgang ist für mich ein unfassbarer Justizskandal“, sagte der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Stefan Engstfeld. „So etwas darf es bei uns im Land einfach nicht geben. Es muss jetzt schnell und transparent aufgeklärt werden, wer dafür die Verantwortung trägt.“

Ein Justizsprecher wies die Vorwürfe zurück: Das Justizministerium habe erst nach der Sitzung des Rechtsausschusses am vergangenen Mittwoch erfahren, dass der Gefangene möglicherweise verwechselt worden sei.

Der Syrer war am Samstag in einer Bochumer Klinik gestorben, zwei Wochen nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle im niederrheinischen Kleve. Der 26-Jährige hatte mehr als zwei Monate lang zu Unrecht im Gefängnis gesessen, wie die Behörden einräumen mussten. Der eigentlich Gesuchte, ein Mann aus Mali, hatte sich in Hamburg mit dem Namen ausgegeben, den auch der Syrer trug. Obwohl der Name nur als Aliasname im Haftbefehl vermerkt war, wurde der Syrer Anfang Juli in Geldern festgenommen und ins Gefängnis gebracht. Der vermeintliche Haftgrund lag den Angaben zufolge im Bereich der Kleinkriminalität: Eine nicht bezahlte Geldstrafe wegen Diebstahls.

„So etwas darf es bei uns im Land einfach nicht geben.“

Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher der Grünen

Sondersitzung beantragt

SPD und Grüne beantragten eine gemeinsame Sondersitzung von Rechts- und Innenausschuss zu dem Fall. Diese soll am kommenden Freitag stattfinden. Die Regierungsfraktionen CDU und FDP wollten nur den Rechtsausschuss zusammenkommen lassen.

Die Staatsanwaltschaft Kleve hat Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung im Amt eingeleitet. Ein Sprecher des Innenministeriums räumte ein, dass es bei der Festnahme vermutlich zu Versäumnissen von Polizisten gekommen sei. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hatte berichtet, sie habe zweimal nachgefragt, ob die Identität des Festgenommenen tatsächlich geklärt sei. Einmal sei die Frage verneint worden. Freigelassen wurde der Syrer aber nicht.

Die Behörden wollten bislang nicht mitteilen, ob den Polizisten ein Foto zur Verfügung stand und womöglich erkennbar war, dass es sich bei dem Inhaftierten nicht um den Gesuchten handelte.

Bei dem Gefängnisbrand hatte der junge Syrer schwerste Verbrennungen erlitten. Zehn weitere Menschen mussten mit Rauchvergiftungen behandelt werden. Der 26-Jährige hatte das Feuer vermutlich selbst gelegt.

Zahl der Hinweise auf verdächtige Migranten stark angestiegen

Aus dem BAMF kommen alarmierende Zahlen: 10.000 Hinweise auf sicherheitsgefährdende Schutzsuchende landeten 2017 beim Verfassungsschutz. Die Zahl der Meldungen stieg damit um das Vierfache, die Gründe dafür sind zum Teil unklar.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181663362/Verfassungsschutz-Mehr-Hinweise-auf-verdaechtige-Migranten.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

30 Gewalttäter fahren mit Autos vor und zertrümmern Berliner Shisha-Bar

Gewalt in Berlin: Dutzende Angreifer stürmten am Wochenende mit Schlagstöcken ein Lokal und zerstörten die Einrichtung. Auch Gäste wurden attackiert. In einem anderen Ortsteil wurde eine weitere Shisha-Bar überfallen.

https://www.welt.de/vermischtes/article181641216/LKA-ermittelt-30-Gewalttaeter-fahren-mit-Autos-vor-und-zertruemmern-Berliner-Shisha-Bar.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Leichter Anstieg der Asylanträge in der Europäischen Union

136.700 Menschen haben von April bis Juni einen Antrag auf Asyl in den Ländern der Europäischen Union gestellt. Damit stiegen die Zahlen wieder leicht an, insbesondere in einem Land gab es ein hohes Plus.

https://www.welt.de/politik/ausland/article181660282/Leichter-Anstieg-der-Asylantraege-in-der-EU.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Bei mehreren Hinweisen blieben die Prüfer außen vor

Hunderte Asylentscheidungen in der BAMF-Außenstelle Bremen verliefen nicht rechtskonform. Ein Kontrollbericht kommt jetzt zu dem Schluss: Seit 2014 ging man Hinweisen nicht gut genug nach. Interne Prüfer wurden zum Teil nicht einbezogen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181623886/BAMF-Skandal-Bei-mehreren-Hinweisen-blieben-die-Pruefer-aussen-vor.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Warum junge Migranten gewalttätig werden

Bluttaten von Zuwanderern treiben das Land um. Experten warnen vor importierter „Machokultur“ – und fordern mehr Härte des Staates. Zurzeit herrsche die „absurde Situation, dass Migranten ihren Aufenthalt durch Straftaten verlängern können“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181523178/Gewalttaten-Warum-junge-Migranten-oft-kriminell-werden.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

„Sie hatten so eine nicht mehr zu stoppende Wut“

Kürzlich griffen kriminelle Flüchtlinge einen Klub in Frankfurt (Oder) an. Die Aggressoren waren mit Messern, Steinen und Eisenstangen bewaffnet. Das Sicherheitsgefühl der Betreiber hat sich seit diesem Tag drastisch verändert. Ein Besuch.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus181432658/Angriff-auf-Klub-Frosch-Betreiber-lehnen-Abschiebung-der-Taeter-ab.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton