BAMF-Affäre weitet sich aus – Auffälligkeiten in weiteren Städten

Offenbar sind in weiteren BAMF-Außenstellen Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden entdeckt worden.

  • Damit weitet sich der Bremer Asylskandal aus. Der Umfang der Unregelmäßigkeiten in anderen Außenstellen ist aber unklar.
  • Das Innenministerium wollte die Rechercheergebnisse der „Augsburger Allgemeinen“ weder bestätigen noch dementieren.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176518262/BAMF-Affaere-weitet-sich-aus-Auffaelligkeiten-in-anderen-Staedten.html

Bamf prüft 18.000 positive Bescheide aus Bremen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge steht wegen des Skandals in der Bremer Außenstelle unter Druck – ein Problem für Innenminister Seehofer. Laut Bamf werden die Prüfungen nun bis ins Jahr 2000 ausgeweitet.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-bamf-prueft-asyl-bescheide-aus-bremen-bis-ins-jahr-2000-zurueck-a-1208408.html

Mehrheit der Deutschen sieht Ansehen der Nationalmannschaft beschädigt

„Geschmacklose Wahlkampfhilfe“ nannte Cem Özdemir das Treffen der Nationalspieler Özil und Gündogan mit dem türkischen Präsidenten. Ein Großteil der Deutschen sieht gar einen entstandenen Schaden für die Nationalmannschaft.

https://www.welt.de/sport/article176397643/Oezil-und-Guendogan-Mehrheit-der-Deutschen-sieht-Ansehen-der-Nationalmannschaft-beschaedigt.html

Regel-Kontrollen von Asylbescheiden weisen schwere Mängel auf

Ein interner Bericht übt Kritik an den Kontrollen von positiven Asylentscheidungen. Identitäten würden schlecht überprüft, Heimaturlaube selten geahndet. Man laufe Gefahr, die Ausbildung von kriminellen Clanstrukturen zu unterstützen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176371241/Interner-Bericht-Regel-Kontrollen-von-Asylbescheiden-weisen-schwere-Maengel-auf.html

„Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“

CSU-Generalsekretär Blume schwört die Partei vor der Landtagswahl in Bayern auf einen harten Kurs gegen die AfD ein.

  • „Die AfD ist ein Feind von allem, für das Bayern steht“, heißt es in einem internen Strategiepapier Blumes.
  • AfD-Chef Meuthen betonte in seiner Erwiderung, die AfD sei klar konservativ, bürgerlich-freiheitlich und patriotisch.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176289957/Kampfansage-der-CSU-Die-AfD-ist-ein-Feind-von-allem-fuer-das-Bayern-steht.html

Höcke darf in AfD bleiben – und der Vorstand nimmt es hin

„Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus nicht festzustellen“: Trotz seiner „Denkmal der Schande“-Rede wird Rechtsaußen Höcke nicht aus der AfD ausgeschlossen. Der Bundesvorstand könnte dagegen vorgehen – tut es wohl aber nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176208755/AfD-Bjoern-Hoecke-darf-bleiben-der-Vorstand-nimmt-es-hin.html

Entwicklungshilfe nur noch für Länder, die Abschiebungen unterstützen

Wenn Herkunftsländer bei Abschiebungen nicht kooperieren, soll ihnen die Entwicklungshilfe gestrichen werden. Das schlagen führende Politiker von CDU und CSU vor. Unkooperatives Verhalten dürfe nicht belohnt werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176100813/Nach-Ellwangen-Entwicklungshilfe-nur-noch-fuer-Laender-die-Abschiebungen-unterstuetzen.html

So jagen Ermittler die Kindergeldbetrüger

In einem abrissreifen Haus in Duisburg zeigt sich das Drama des Kindergeldbetrugs: 18 Kinder sind dort gemeldet, doch als die Polizei und die Ermittler der Familienkasse anrücken, sind nur fünf Kinder da. WELT war bei der Razzia dabei.

https://www.welt.de/wirtschaft/plus176105288/Organisierte-Kriminalitaet-Razzia-gegen-Kindergeldbetrug-in-Duisburg.html

Untreue, Meineid, Betrug, Volksverhetzung – Die Akte AfD

Die AfD stellt im Bundestag und in den Landtagen 252 Abgeordnete. Auffallend viele sind ins Visier von Richtern, Staatsanwälten und Dienstherren geraten. Hat die Partei ein Problem mit Recht und Gesetz? WELT AM SONNTAG dokumentiert alle Fälle.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus176080591/AfD-Abgeordnete-haben-oft-Probleme-mit-dem-Strafgesetzbuch.html