Berlin, München & Co.: Preise für Studentenwohnungen steigen rasant

Berlin, Berlin, wir wollen nach Berlin: Für ein WG-Zimmer müssen Studenten 37 Prozent mehr zahlen als vor sechs Jahren. Auch in anderen Uni-Städten steigen die Preise, wie die Grafik zeigt.

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Noch immer sind nicht alle Flüchtlinge zentral erfasst

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadtausgabe

Noch immer sind nicht alle Flüchtlinge zentral erfasst
Bis Ende September sollten alle Asylsuchenden in einem Datensystem registriert sein. Vor allem Hessen hinkt hinterher.

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https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/8f28dffaaf

03.10.2016

Noch immer sind nicht alle Flüchtlinge zentral erfasst

Bis Ende September sollten alle Asylsuchenden in einem Datensystem registriert sein. Vor allem Hessen hinkt hinterher.

Nürnberg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat sein selbstgestecktes Ziel verfehlt, bis Ende September alle Flüchtlinge in einem zentralen Datensystem zu erfassen. In den meisten Bundesländern ist die Nachregistrierung inzwischen abgeschlossen, wie eine Umfrage ergab. Vor allem Hessen hinkt bei der Erfassung jedoch hinterher.

870 Asylsuchende wurden dort nach Angaben des Sozialministeriums noch nicht erkennungsdienstlich behandelt. Spätestens Mitte Oktober sollen dann aber auch in Hessen alle Flüchtlinge zentral registriert sein, wie Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) sagte. In Sachsen-Anhalt waren zuletzt noch knapp 80 Menschen nicht auf diese Art erfasst.

Aufgrund der extrem hohen Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr war das Bundesamt bei der Registrierung der Menschen und der Annahme der Asylanträge nicht mehr hinterhergekommen. Im sogenannten Easy-System, das die Erstverteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer regelt, wurden 2015 zunächst mehr als eine Million Menschen erfasst – jedoch ohne Namen und andere Daten. Inzwischen geht das Bundesinnenministerium davon aus, dass im Vorjahr etwa 890 000 Asylsuchende nach Deutschland kamen.

Davon sind inzwischen etwa 820 000 Menschen im „Kerndatensystem“ registriert – mit Fingerabdrücken, Foto und Personalien. Schätzungen zufolge konnten anfangs 300 000 bis 400 000 Menschen keinen Asylantrag stellen und wurden damit auch nicht zentral erfasst. Diese sogenannte Easy-Lücke sorgte für große Diskussionen. Bei den Ländern waren die Schutzsuchenden zwar in der Regel bekannt, jedoch nicht zentral beim Bund. BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise hatte angekündigt, Ende September werde die Lücke geschlossen sein. (dpa)

Zähneknirschend sagt Rot-Grün Ja zur Überwachung

Jahrzehntelang galt die Videokamera im Polizeidienst als Albtraum aller Bürgerrechtler. Damit ist nun Schluss. Fortan wird sie auch in NRW den Alltag prägen – mit dem Segen fast aller Parteien.

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Völkische AfD: Wo bleibt der Aufschrei?

SPIEGEL ONLINE, 18.09.2016

 

Die AfD reklamiert demokratische Rechte für sich, um auf legalem Weg an die Macht zu kommen – dann will sie „aufräumen“, „ausmisten“ und „Politik nur für das Volk machen“. Wer diese Rhetorik verharmlost, macht sich mitschuldig.

Ein Gastbeitrag von Liane Bednarz und Farhad Dilmaghani

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Aachener Flüchtlinge werden registriert

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadtausgabe

Aachener Flüchtlinge werden registriert
Rund 1400 Männer, Frauen und Kinder werden dafür nach Bielefeld gefahren

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15.09.2016

Aachener Flüchtlinge werden registriert

Rund 1400 Männer, Frauen und Kinder werden dafür nach Bielefeld gefahren

Aachen. Rund 1400 Flüchtlinge, die in der Stadt Aachen untergebracht sind, werden in diesen Tagen mit Bussen nach Bielefeld gebracht. Auch für diese Männer, Frauen und Kinder ist nun endlich die Registrierung angelaufen.

Wie Holger Benend von der Pressestelle der Städteregion auf Anfrage mitteilte, soll die Registrierung der Aachener Flüchtlinge noch bis 18. September über die Bühne gehen.

Erst mit der Registrierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben die Flüchtlinge die Chance, einen Asylantrag zu stellen. Sofern die Kapazitäten in den Außenstellen des Bamf das hergeben, könne auch gleich die Anhörung stattfinden, erklärte Christoph Söbbeler, Pressesprecher der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg. Ziel sei es nun, die Registrierung in einem überschaubaren Zeitraum abzuwickeln, „damit die Leute zu ihrem Recht kommen.“

Anfang Juli hatte das Ausländeramt der Städteregion die Öffentlichkeit mit der Mitteilung überrascht, dass mehr als die Hälfte der rund 6300 zwischen Baesweiler, Aachen und Monschau lebenden Flüchtlinge noch nicht vom Bamf registriert sei. Mitte August warteten immer noch gut 3000 Menschen darauf, offiziell erfasst zu werden. Man sei sich bewusst, dass die weite Fahrt nach Bielefeld eine Belastung für die Aachener Flüchtlinge sei, erklärte der Sprecher der Bezirksregierung. Allerdings seien in Bielefeld die Kapazitäten für die Registrierung vorhanden. „Und die betroffenen Menschen haben ein hohes Interesse daran, dass es vorangeht.“(mg)

Flüchtlinge in der EU: 160.000 angekündigt – 4741 umgesiedelt

SPIEGEL ONLINE, 14.09.2016

160.000 Flüchtlinge sollten in der EU neu verteilt werden. Das hatte Jean-Claude Juncker 2015 gefordert. Ein Jahr später ist erst ein Bruchteil geschafft – auch Deutschland hinkt weit hinterher.

Von Anna Reimann

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/fluechtlinge-in-der-eu-umsiedlung-kommt-nicht-voran-a-1112235.html

Schon 2014 standen "Nafris" im Fokus der Polizei

Nachrichten-Artikel vom 08.09.2016 17:38 Täter aus Nordafrika waren in Köln schon vor der Silversternacht ein Problem. Durchsuchungen in Flüchtlingsheimen seien dennoch politisch heikel gewesen, berichtet Ex-Polizeipräsident Wolfgang Albers. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article158015374/Schon-2014-standen-Nafris-im-Fokus-der-Polizei.html

Polizisten von Menschenmenge umringt und beschimpft

Nachrichten-Artikel vom 07.09.2016 06:58 Mitten auf einer Straße in Dortmund ist ein Jugendlicher mit einer Waffe bedroht worden. Als Polizisten einschritten, rottete sich eine Menschenmenge zusammen – und beschimpfte die Beamten. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/vermischtes/article157972933/Polizisten-von-Menschenmenge-umringt-und-beschimpft.html

Allensbach-Studie: Deutschland, Angstland

SPIEGEL ONLINE, 07.09.2016

Die Deutschen sind materiell sehr zufrieden – aber trotzdem voller Sorgen. Zu diesem Befund kommt eine interne Allensbach-Studie für die SPD-Fraktion. Für die Parteien ist die Analyse ernüchternd.

Von Florian Gathmann

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/allensbach-studie-deutschland-hat-angst-a-1111132.html