Jahresbilanz: Regierung gibt 22 Milliarden für Flüchtlinge aus

SPIEGEL ONLINE, 27.01.2017

Aufnahme, Integration, Unterkunft: Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung 2016 knapp 22 Milliarden Euro ausgegeben. Ein Großteil des Geldes floß weiter in die Wirtschaft.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/fluechtlinge-regierung-gibt-2016-fast-22-milliarden-euro-aus-a-1131945.html

Menschenraub durch die Stasi: Von West nach Ost verschleppt

SPIEGEL ONLINE, 25.01.2017

K.-o.-Tropfen, Lügen, rohe Gewalt: Bis zum Mauerbau 1961 ließ die Stasi rund 400 Menschen entführen, einige hinrichten. Auch Journalist Karl Wilhelm Fricke sollte mundtot gemacht werden – er ging durch die Hölle.

Von Katja Iken

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/einestages/menschenraub-der-stasi-wie-karl-wilhelm-fricke-in-die-ddr-entfuehrt-wurde-a-1130698.html

Ermittlungen gegen Dresdner Richter nach AfD-Rede

Neben dem Disziplinarverfahren am Landgericht Dresden hat die Rede bei der AfD-Jugend für Jens Maier weitere Konsequenzen. Gegen das AfD-Mitglied wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161458242/Ermittlungen-gegen-Dresdner-Richter-nach-AfD-Rede.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

AfD leitet „Ordnungsmaßnahmen“ gegen Höcke ein

Der AfD-Bundesvorstand eröffnet kein Parteiausschluss gegen den Thüringer Landtags-Fraktionschef Björn Höcke.

  • Nach Höckes umstrittener Rede zum Holocaust-Gedenken leitet die Partei aber „Ordnungsmaßnahmen“ gegen ihn ein.
  • Der Vorstand teilte nach einer Telefonkonferenz mit, Höcke habe „dem Ansehen der Partei geschadet“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161424388/AfD-leitet-Ordnungsmassnahmen-gegen-Hoecke-ein.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Weise spricht von doppeltem Spiel der Flüchtlinge

Was tun gegen falsche Identitäten? Der Flüchtlingsbeauftragte Weise will die Handys von Migranten für ihre Identifizierung benutzen. Entwicklungsminister Müller warnte vor einer „Kapitulation des Staates“.

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Familiennachzug von Migranten 2016 um 50 Prozent gestiegen

Im vergangenen Jahr ist die Anzahl der Visa, die für den Famliennachzug ausgestellt wurden, um 50 Prozent gestiegen.

  • 2016 wurden 105.000 Visa erteilt, 2015 waren es noch 70.000. Der Nachzug von Syrern und Irakern stieg besonders stark.
  • Die rund 65.000 unbegleiteten minderjährigen Ausländern holen nur in begrenztem Umfang Angehörige nach Deutschland.

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Björn Höcke in Dresden: Schauen Sie diese Rede

SPIEGEL ONLINE, 18.01.2017

Wer meint, die AfD sei wählbar, weil sie die Flüchtlingspolitik der Regierung kritisiert, muss den Auftritt Björn Höckes in Dresden sehen.

Danach kann keiner mehr sagen, er habe nicht gewusst, was Höcke mit der AfD vorhat.

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://m.spiegel.de/netzwelt/web/a-1130551.html

Flüchtling soll aus Wut über Essen Feuer gelegt haben

Aus Wut über die Essensausgabe soll in Düsseldorf ein Algerier die Flüchtlingsunterkunft angezündet haben. Er benutzte dazu Wodka und ein Feuerzeug. Nun steht er vor Gericht.

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Asylbilanz 2016 „Es ist gelungen, das Migrationsgeschehen zu ordnen“

Im vergangenen Jahr haben 280.000 Menschen in Deutschland Schutz gesucht.

  • Damit war die Zahl weit kleiner als im Vorjahr, als 890.000 Flüchtlinge im Land Asyl gesucht hatten.
  • Die meisten Menschen, die einen Asylantrag stellen, kamen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article161072312/Es-ist-gelungen-das-Migrationsgeschehen-zu-ordnen.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Die niederschmetternde Erkenntnis der Silvesternacht 2016

Silvester 2016 musste in Köln unter Schirmherrschaft der Polizei stattfinden. Aber ein quälend langes Jahr der Debatten und Vorwürfe hatte auf diejenigen, die sich zu Gewalttaten verabreden, kaum Einfluss.

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