Schweizer Wirtschaft ächzt unter teurem Franken

Nachrichten-Artikel vom 15.04.2015 15:05 Drei Monate nach dem Franken-Schock sucht die Schweizer Wirtschaft noch immer nach Antworten auf den schlechten Wechselkurs. Die Konjunktur-Vorboten für die nächsten Monate lassen Schlimmes erahnen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/wirtschaft/article139589283/Schweizer-Wirtschaft-aechzt-unter-teurem-Franken.html

Verfassungsschutz: Thüringen schafft sämtliche V-Leute ab

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SPIEGEL ONLINE hat die Identität des Absenders nicht überprüft

SPIEGEL ONLINE, 20.03.2015

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen setzt eines ihrer umstrittensten Vorhaben um: Alle verdeckten Informanten des Verfassungschutzes werden außer Dienst gestellt. Die Opposition erhebt schwere Vorwürfe.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-schafft-alle-v-leute-im-verfassungsschutz-ab-a-1024572.html

Edathy-Affäre: BKA-Mitarbeiter legt neue Details vor

SPIEGEL ONLINE, 19.03.2015

Wie oft haben Thomas Oppermann und Jörg Ziercke in der Causa Edathy telefoniert? Vor dem Untersuchungsausschuss schildert ein BKA-Mitarbeiter einen zweiten Kontaktversuch der beiden. Zu einem Gespräch sei es angeblich nicht gekommen.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/edathy-untersuchungsausschuss-bka-legt-neue-details-vor-a-1024447.html

Oppermann durch geheime BKA-Dokumente belastet

Nachrichten-Artikel vom 14.03.2015 09:28 Papiere des Bundeskriminalamts zur Edathy-Affäre enthielten Hinweise auf zwei Telefonate Thomas Oppermanns mit dem BKA-Präsidenten. Dann wurden sie gelöscht. Der SPD-Fraktionschefs gerät unter Druck. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article138409048/Oppermann-durch-geheime-BKA-Dokumente-belastet.html

Nasser, Muslim, schwul, der Zwangsehe entkommen

Nachrichten-Artikel vom 12.03.2015 17:44 Mit 15 outet sich Nasser als schwul. Jahre später entführt ihn seine libanesische Familie für eine Zwangsheirat. Nasser kann fliehen. Nun verhandelte ein Gericht den Fall – mit überraschendem Ausgang. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/vermischtes/article138350318/Nasser-Muslim-schwul-der-Zwangsehe-entkommen.html

Edathy räumt Fehler ein und zahlt 5000 Euro

Di, 3. Mär. 2015
Aachener Nachrichten – Stadt / AN Politik / Seite 4

Edathy räumt Fehler ein und zahlt 5000 Euro

Verfahren gegen den früheren SPD-Abgeordneten wird gegen eine Geldauflage eingestellt. „Schuldfeststellung ausdrücklich nicht getroffen.“

Von Söne Möhl
und Marco Hadem

Verden. Sebastian Edathy ist frei. Zumindest juristisch. Keine 30 Minuten dauert es, bis der Kinderporno-Prozess am Landgericht Verden nach zwei Verhandlungstagen zu Ende ist. „Die Vorwürfe treffen zu“, lässt Edathy um kurz nach 10 Uhr über seinen Anwalt Christian Noll verkünden. „Ich habe eingesehen, dass ich einen Fehler begangen habe. Ich habe dazu lange gebraucht.“ Während Noll die Erklärung verliest, ist es mucksmäuschenstill im Saal.

Unter den Zuhörern sorgen die Worte für Überraschung und Gemurmel. Dagegen wirkt Oberstaatsanwalt Thomas Klinge nur zufrieden. Kein Wunder, denn der Text ist mit ihm abgesprochen. Seine Sprecherin Kathrin Söfker wird später sagen, dass es der Staatsanwaltschaft nie um ein Schuldeingeständnis zum eigenen Vorteil oder zu Edathys Nachteil gegangen sei, sondern darum, Rechtssicherheit zu erhalten – auch mit Blick auf die Beseitigung des öffentlichen Interesses an einer Strafverfolgung.

Sorgenfalten und Saalverweis

Genau dieses Interesse bereitet Edathy kurz zuvor aber noch einmal Sorgenfalten. Eine Besucherin fordert bis zu ihrem Saalverweis lautstark eine Fortsetzung der Ermittlungen und will sogar eine Prämie von 1500 Euro zum Auffinden von Edathys als gestohlen gemeldeten Laptop aussetzen. Doch Richter Jürgen Seifert weist den Antrag wegen formaler Fehler ab.

„Ich habe die in der Anklageschrift genannten Punkte, die CD und den Bildband in meinem Besitz gehabt. Das gleiche gilt auch für die Logdateien. Ich habe sie heruntergeladen und geöffnet, ich kenne die Inhalte“, verliest Noll weitere Worte im Namen des Ex-SPD-Spitzenpolitikers. Vor einer Woche hatte Klinge sie an gleicher Stelle beim Prozessauftakt von Edathy eingefordert, wenn dieser die Zustimmung zur Einstellung haben wolle.

Jetzt, da Edathys Worte auf dem Tisch liegen, sind plötzlich alle zufrieden. Noll, weil er seinem Mandanten eine Verurteilung ersparen konnte. Klinge, weil er seiner viel gescholtenen Behörde zumindest ein kleines Erfolgserlebnis mit nach Hannover zurückbringt. Das Gericht, weil es aus dem vollen Terminkalender zumindest einen zeitraubenden Prozess streichen kann. Und natürlich Edathy.

Taktik der Verteidigung

Aber was ist mit Edathy geschehen? Outet er sich nun doch öffentlich als Pädophiler? Nolls Antworten auf diese Fragen klären etwas auf: „Er hat sich zu dem Inhalt der Dateien nicht geäußert. Es hat also insbesondere nicht eingeräumt, kinder- und jugendpornografische Dateien besessen zu haben“, sagt der Anwalt. Die Fortsetzung des Prozesses wäre aber unverhältnismäßig gewesen. Edathy habe sich daher entschlossen, dem zuzustimmen.

Damit wird die Taktik der Verteidigung klar. Nicht etwa Reue oder ein Schuldverständnis bei Edathy waren Grundlage für die Formulierung, sondern die Absicht und Überzeugungskraft des Anwalts, das Verfahren um jeden Preis abkürzen zu wollen. Edathy war es sichtbar unangenehm, wenn detaillierter über die Vorwürfe gesprochen wurde. „Die Strafe ist nicht das Hauptproblem für den Beschuldigten. Das Verfahren ist es“, meinte die Frankfurter Strafverteidigerin Eva Dannenfeldt schon vor Monaten.

Edathy hat damit sein Minimalziel erreicht. Nach der monatelangen Berichterstattung zu dem Fall mitsamt Vorverurteilungen wird sich der 45-Jährige nicht die Illusion gemacht haben, seinen zerstörten Ruf vor Gericht wiederherstellen zu können. Nun aber kann er juristisch wasserfest behaupten: Sein Verfahren sei ohne Verurteilung eingestellt worden: „Eine Schuldfeststellung ist damit ausdrücklich nicht getroffen worden.“

Der Gerichtsfall Edathy dürfte damit abgeschlossen sein – offiziell wird dies aber erst rechtskräftig, wenn er die 5000 Euro Geldauflage an den Kinderschutzbund überwiesen hat.

Nachwahl in Ungarn: Orbán-Partei verliert Zweidrittelmehrheit

SPIEGEL ONLINE, 22.02.2015

Niederlage für Ungarns starken Mann Viktor Orbán: Bei einer Nachwahl für einen Parlamentssitz hat sein Kandidat deutlich verloren. Die Regierungspartei Fidesz muss sich damit von ihrer Zweidrittelmehrheit verabschieden.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-viktor-orban-verliert-zweidrittelmehrheit-a-1019911.html

Der SPD laufen die Mitglieder davon

Nachrichten-Artikel vom 22.02.2015 13:45 Ende 2014 gehörten nur noch 459.902 Männer und Frauen zur SPD. In Thüringen, wo die Partei den linken Regierungschef Ramelow stützt, ist die Austrittsrate dramatisch gestiegen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article137709602/Der-SPD-laufen-die-Mitglieder-davon.html

Union kuscht vor den Öko-Spießern in Großstädten

Nachrichten-Artikel vom 22.02.2015 12:11 CDU und CSU verlieren in Metropolen ständig die Wahlen – wie jüngst in Hamburg. Statt aber auf ihre Stärken bei innerer Sicherheit und Wirtschaft zu setzen, kopieren sie nur den rot-grünen Mainstream. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article137695248/Union-kuscht-vor-den-Oeko-Spiessern-in-Grossstaedten.html

Wenn der grüne Minister Tiere zum Abschuss freigibt

Nachrichten-Artikel vom 15.02.2015 10:16 Vor 120 Jahren holte ein Baron das Sikawild nach NRW – und ahnte nicht, was es für Schaden anrichten würde. Jetzt sollen die Hirsche stärker gejagt werden, doch Jäger machen gegen das Gesetz mobil. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/regionales/nrw/article137428624/Wenn-der-gruene-Minister-Tiere-zum-Abschuss-freigibt.html