Linkspartei in der Krim-Krise: Die Putin-Versteher

SPIEGEL ONLINE, 17.03.2014

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Linkspartei in der Krim-Krise: Die Putin-Versteher

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Wladimir Putin hat nur noch wenige Freunde in Berlin – doch auf die Linken kann sich Russlands Präsident verlassen. Sahra Wagenknecht und andere Genossen zeigen tiefes Verständnis für seinen Krim-Kurs. Mit der Annäherung an Rot-Grün war’s das erst mal.

Von Fabian Reinbold

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/linkspartei-in-der-krim-krise-putins-freunde-in-berlin-a-959041.html

Kommentar: Die Linke / PDS / SED oder wie immer sie sich nennen: Es waren und sind mehrheitlich Verräter an den westlichen Grundwerten!

Eltern sagen: „Gute Nacht G8“

Fr, 14. Mär. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / AN Politik / Seite 4

Eltern sagen: „Gute Nacht G8“

Ungeliebtes Turbo-Abi: Dort wo Eltern frei wählen können, geben sie dem klassischen Abitur nach 13 Jahren den Vorzug. Initiativen rüsten zum Kampf gegen die Schulzeitverkürzung und fordern eine Umkehr.

Von Karl-Heinz Rieth

Berlin. Am einfachsten formulierten es die Schülervertreter: „Gute Nacht G8“. Initiativen aus nahezu allen Bundesländern mit Eltern, Schülern, Lehrern, Ärzten und Psychotherapeuten formierten sich gestern bei einem ersten Treffen in Berlin, um gegen das ungeliebte Turbo-Abi nach nur acht Gymnasialjahren (G8) gewaltig Front zu machen. Sie wollen keinen Lernstress mehr für ihre Kinder im Gymnasium, keinen „aufgepfropften“ Nachmittagsunterricht. Ihre Kinder sollen wieder Zeit für Spiel, Sport und Kultur haben.

Abstimmung mit den Füßen

„Wir wollen nicht bloß zurück zum alten Abitur nach 13. Schuljahren, wir wollen vorwärts zu G9 – einem modernen neunjährigen Gymnasium, in dem auch wieder Zeit für Persönlichkeitsbildung und Werteerziehung bleibt“, sagt die hessische Schulleiterin Karin Hechler.

Es sind selbstbewusste, redegewandte Eltern, die sich bundesweit in den Initiativen engagieren. Darunter sind viele Anwälte, Psychologen, Mediziner, Lehrer – halt das klassische deutsche Bildungsbürgertum. Ihre Hoffnungen sind aktuell auf Niedersachsen gerichtet. Dort werden in der kommenden Woche Empfehlungen einer von der rot-grünen Landesregierung eingesetzten Reformkommission zum Abitur erwartet. Als erstes Bundesland könnte Niedersachsen das Abitur nach 9 Gymnasialjahren wieder zur Regel erklären – mit Ausnahmen nur für besonders gute Schüler. Und geht es nach den Initiativen, dann sollen viele andere Bundesländer bald folgen.

Nach dem Desaster um die verunglückte und mehrfach geänderte Reform der deutschen Rechtschreibung droht den Kultusministern damit erneut Unbill mit einem Projekt – das sie selbst gar nicht angestoßen haben. Ende 2001 hatte die erste Pisa-Studie die deutsche Öffentlichkeit mit der Botschaft alarmiert, dass 15-Jährige hierzulande mit ihrem Wissen im weltweiten Vergleich allenfalls nur Mittelmaß sind. Der Schock war noch nicht verhallt, da verabredeten die Ministerpräsidenten in abendlicher Runde, bundesweit die Schulzeit bis zum Abitur auch im Westen auf 12 Jahre zu verkürzen – wie das vor der deutschen Einheit in der DDR üblich war.

Bedenken einiger Kultusminister, auf die erkannten deutschen Pisa-Schwächen ausgerechnet mit einer Schulzeitverkürzung zu reagieren, wischten die Regierungschefs einfach vom Tisch. Ihren Schulministern blieb nicht anderes übrig, als den Beschluss schnell umzusetzen.

Doch statt die Lehrpläne gründlich zu überprüfen und das Unterrichtsvolumen zu reduzieren, wurde die laut KMK-Vereinbarung vorgegebene Pflichtzahl von 265 Lehrplanstunden bis zur Reifeprüfung einfach von neun auf acht Schuljahre umgelegt. Statt knapp 30 Unterrichtsstunden pro Woche gab es dann im Schnitt über 33 Stunden – auf fünf Tage verteilt. Unterricht am Nachmittag und zum Teil Sieben- bis Achtstunden-tage waren die Folge.

Es sind nicht nur die vielen Meinungsumfragen, in denen Eltern immer wieder das Turbo-Abi ablehnen und eine Rückkehr zum klassischen Abitur nach 13 Schuljahren fordern. Dort, wo sie frei wählen können, gibt es eine Elternabstimmung mit den Füßen. Die erst versuchsweise in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wieder eingerichteten G9-Gymnasien laufen total über. In Berlin bleiben Plätze an Gymnasien mit Turbo-Abi frei, an den früher viel weniger gefragten Gemeinschaftsschulen (mit Abi nach 13 Jahren) müssen zum Teil die freien Plätze verlost werden. In Hessen hatte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) rechtzeitig die Zeichen der Zeit erkannt, und den Eltern noch vor der Landtagswahl Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 zugesichert.

Die Psychologin Anja Nostadt will bei G8-Schülern eine auffällig Zunahme von Erkrankungen – wie Einschlafstörungen, Migräne und Magersucht – festgestellt haben, wie sie zuvor bei ihrer Arbeit als Therapeutin nicht beobachtet hat. Zudem lasse G8 bei den kommerziellen Nachhilfeinstituten die Kassen klingen, kritisiert Nostadt.

Einzig die rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) hat bei der ganzen Debatte gut lachen. Ihr Bundesland hat bei der G8-Einführung als einziges nicht mitgemacht.

„Wir wollen ein modernes neunjähriges Gymnasium, in dem auch wieder Zeit für Persönlichkeitsbildung bleibt.“

karin Hechler, Schulleiterin

Konflikt in der Ukraine: Bewaffnete besetzen Krim-Parlament

SPIEGEL ONLINE, 27.02.2014

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Konflikt in der Ukraine: Bewaffnete besetzen Krim-Parlament

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Auf der Halbinsel Krim im Süden der Ukraine verschärft sich der Konflikt zwischen Russen und Tataren. Bewaffnete Männer sollen die Kontrolle über regionale Regierungsgebäude und das Parlament übernommen haben.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,955897,00.html

Von der Leyen räumt im Verteidigungsministerium auf

Fr, 21. Feb. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1

Von der Leyen räumt im Verteidigungsministerium auf

Ministerin zieht Konsequenzen aus massiven Problemen bei Rüstungsprojekten. Staatssekretär Beemelmans wird entlassen.

Berlin. Als Konsequenz aus massiven Problemen bei großen Rüstungsprojekten hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die beiden zuständigen Spitzenbeamten abgesetzt. Staatssekretär Stéphane Beemelmans (48) wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt, Abteilungsleiter Detlef Selhausen soll ein anderer Posten angeboten werden.

Von der Leyen sagte zur Begründung, es sei ein personeller und struktureller Neustart nötig, um Transparenz und Planungssicherheit im Rüstungsbereich zu schaffen. Mit der Überprüfung der größten Rüstungsprojekte wird nun eine Unternehmensberatung beauftragt. Innerhalb der nächsten drei Monate wird Klarheit über den Sachstand erwartet.

Die von ihrem Vorgänger eingeleiteten Veränderungen im Bereich der Rüstung seien zwar richtig gewesen, betonte von der Leyen. „Ich stelle allerdings fest, dass dieser Prozess der Klarheit und Transparenz bei Rüstungsvorhaben im Haus nicht gelebt wird.“ Mit dem Geld der Steuerzahler müsse verantwortungsvoll umgegangen werden.

Am Mittwochabend hatte im Ministerium ein Gremium zur Überprüfung der 15 wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr getagt. Für kein einziges Projekt billigte von der Leyen die vorgelegten Statusberichte, weil sie ihr alle unzureichend erschienen.

Beemelmans und Selhausen waren Schlüsselfiguren in der Affäre um die Skandaldrohne „Euro Hawk“ im vergangenen Jahr. Der damalige Verteidigungsminister de Maizière hatte seinen Mitarbeitern vorgeworfen, ihn unzureichend über die Zulassungsprobleme und eine drohende Kostenexplosion bei dem Prestigeprojekt informiert zu haben. Bis zu seinem Wechsel ins Innenministerium hatte sich de Maizière personelle Konsequenzen vorbehalten, die jetzt von der Leyen zieht.

Erst am Mittwoch hatte Beemelmans den Verteidigungsausschuss des Bundestags verärgert, weil er eine Ausgleichszahlung von 55 Millionen Euro an den Turbinenhersteller MTU erst nachträglich dem Parlament gemeldet hatte.

Politiker aus Koalition und Opposition begrüßten den personellen und strukturellen Neuanfang. „Von der Leyen erkennt, dass das Verteidigungsministerium ein Sumpf ist, den sie trockenlegen muss, wenn sie die vier Jahre überstehen möchte“, sagte der Linken-Verteidigungsexperte Alexander Neu.

Die Grünen-Politiker Agnieszka Brugger und Tobias Lindner forderten ein radikales Umdenken: „Ursula von der Leyen muss das Beschaffungswesen der Bundeswehr neu organisieren und vor allem auch eine Reform des Beschaffungsprozesses schnell und entschieden in Angriff nehmen.“ Auch Bundeswehrverband und Steuerzahlerbund äußerten sich positiv. (dpa)

Streit über Abrüstungsvertrag: USA werfen Russland verbotenen Raketentest vor

SPIEGEL ONLINE, 30.01.2014

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Streit über Abrüstungsvertrag: USA werfen Russland verbotenen Raketentest vor

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Russland hat nach US-Angaben eine neue bodengestützte Rakete getestet.

Damit könnte Moskau gegen einen wichtigen Abrüstungsvertrag verstoßen haben. Bislang scheut Washington aber eine offene Konfrontation mit dem Kreml.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,946375,00.html

Karnevalisten in Köln laden Homo-Gegner aus

Sa, 11. Jan. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Region und NRW / Seite 10

Karnevalisten in Köln laden Homo-Gegner aus

Köln. Der Kölner Karnevalsverein „Rote Funken“ hat den ehemaligen Moskauer Oberbürgermeister und Homosexuellen-Gegner Juri Luschkow erst ein- und dann wieder ausgeladen. „Rote Funken dulden keine Schwulenhasser im Zoch“, hieß es gestern in einer Mitteilung auf der Internetseite des närrischen Traditionsvereins.

Die Einladung sei nach einer Kontaktaufnahme einer ehemaligen Mitarbeiterin der Deutschen Außenhandelskammer in Moskau mit dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Köln, Fritz Schramma (CDU), ausgesprochen worden. Nachdem bekannt wurde, wer eingeladen werden sollte, sei in Abstimmung mit Schramma klargestellt worden, dass eine Teilnahme von Luschkow auf dem Wagen der Roten Funken nicht in Betracht kommt, heißt es in der Mitteilung. Funken-Präsident Heinz-Günther Hunold lehne „jegliche Form der Ausgrenzung von Homosexuellen“ ab.

Der heute 77 Jahre alte Luschkow war von 1992 bis 2010 Oberbürgermeister der Stadt Moskau. Der Opposition untersagte er wiederholt Demonstrationen. Schwulenparaden ließ Luschkow verbieten und niederknüppeln. (dpa)

Karnevalisten in Köln laden Homo-Gegner aus

Sa, 11. Jan. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Region und NRW / Seite 10

Karnevalisten in Köln laden Homo-Gegner aus

Köln. Der Kölner Karnevalsverein „Rote Funken“ hat den ehemaligen Moskauer Oberbürgermeister und Homosexuellen-Gegner Juri Luschkow erst ein- und dann wieder ausgeladen. „Rote Funken dulden keine Schwulenhasser im Zoch“, hieß es gestern in einer Mitteilung auf der Internetseite des närrischen Traditionsvereins.

Die Einladung sei nach einer Kontaktaufnahme einer ehemaligen Mitarbeiterin der Deutschen Außenhandelskammer in Moskau mit dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Köln, Fritz Schramma (CDU), ausgesprochen worden. Nachdem bekannt wurde, wer eingeladen werden sollte, sei in Abstimmung mit Schramma klargestellt worden, dass eine Teilnahme von Luschkow auf dem Wagen der Roten Funken nicht in Betracht kommt, heißt es in der Mitteilung. Funken-Präsident Heinz-Günther Hunold lehne „jegliche Form der Ausgrenzung von Homosexuellen“ ab.

Der heute 77 Jahre alte Luschkow war von 1992 bis 2010 Oberbürgermeister der Stadt Moskau. Der Opposition untersagte er wiederholt Demonstrationen. Schwulenparaden ließ Luschkow verbieten und niederknüppeln. (dpa)

Bildungsplan für Baden-Württemberg: Lehrer hetzt gegen sexuelle Toleranz

SPIEGEL ONLINE, 09.01.2014

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Bildungsplan für Baden-Württemberg: Lehrer hetzt gegen sexuelle Toleranz

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In Baden-Württemberg soll die Vermittlung von Toleranz gegenüber Homosexuellen in den Bildungsplan geschrieben werden. Ein Realschullehrer sammelt dagegen in einer Online-Petition mit abstrusen Argumenten Unterschriften. Er erntet erschreckenden Zuspruch.

Von Carola Padtberg-Kruse

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/schulspiegel/0,1518,942653,00.html

De Maizière poltert gegen Paris und London

Nachrichten-Artikel vom 08.01.2014 18:56

Vor dem Zapfenstreich zu seinem Abschied als Verteidigungsminister zeigte Thomas de Maizière seine undiplomatische Seite. Besonders verbittet er sich “Belehrungen” durch Großbritannien und Frankreich.

 

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article123680699/De-Maiziere-poltert-gegen-Paris-und-London.html

Kommentar: Wie war das mit unseren “Verbündeten”? Ich erinnere mich noch sehr gut an den Widerstand gegen die deutsche Wiedervereinigung seitens GB (Frau Thather) und Frankreiches Mitterand. 

Die beiden Staaten haben immer noch nichts dazu gelernt, obwohl sie heute nur noch Regionalmächte sind, auch wenn am 14.7. oder “troop the colors “ man der Welt anderes verdeutlichen möchte!

So sicher wie in den ruhigen 60er Jahren

Fr, 3. Jan. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Aus aller Welt / Seite 5

So sicher wie in den ruhigen 60er Jahren

In den Metropolen der USA hat die Anzahl der Morde einen historischen Tiefstand erreicht

Von John Dyer

Boston. Die Mordrate in den USA ist gegenüber 2012 deutlich gesunken. Teilweise werden wieder Zahlen erreicht, die es zuletzt in den relativ ruhigen 60er Jahren gegeben hat. Die Bürgermeister verweisen als Grund auf innovative Polizeimethoden. Hinzu kommen aber auch verschiedene Gesetze, die bereits seit Jahrzehnten die Mordrate drücken.

Gerade Chicago ist über die positiven Zahlen erfreut. Eine Reihe von tragischen Todesfällen hatte über die Jahre den Bürgermeister der drittgrößten amerikanischen Stadt, Rahm Emanuel, unter Druck gesetzt. Doch nun ist die Anzahl an Morden im Vergleich zum Vorjahr um 18 Prozent gesunken. Hielt die Heimatstadt von Präsident Barack Obama 2012 mit 503 Morden noch den landesweiten Rekord, waren es 2013 „nur noch“ 415. Die Häufigkeit von Schießereien nahm gar um 24 Prozent ab.

Mitte der 90er Jahre war es in Chicago noch jährlich zu knapp 1000 Morden gekommen. „Allgemein lässt die Zahl an Verbrechen nach“, erklärte Chicagos Polizeichef Garry McCarthy. „Intelligentere Polizeiarbeit verhindert Morde.“ Dazu gehört auch ein massives Polizeiaufgebot auf den Straßen. 100 Millionen Dollar zahlte die Stadt 2013 für die Überstunden seiner Polizisten. 2012 war es noch die Hälfte.

Doch auch geheimdienstliche Methoden halfen, die Mordraten zu senken. Gerade in Gegenden der Stadt, die von Banden beherrscht werden. „Wir machen wichtige Fortschritte bei der Präsenz in gefährlichen Gegenden. Zudem helfen uns geheimdienstliche Vorgehensweisen dabei, Gegenmaßnahmen zu ergreifen“, ergänzte McCarthy.

Auch in New York ist die Mordrate drastisch gesunken. Die Metropole zählt inzwischen zu den sichersten Städten der USA. 333 Morde wurden im Big Apple 2013 gezählt, 20 Prozent weniger als im Vorjahr. 1990 waren es noch 2262 Morde. „Die weiterhin zurück gehende Mordrate ist das Ergebnis der Arbeit unserer Polizei“, erklärte der stellvertretende Polizeichef John McCarthy. Er verweist zudem darauf, dass die Anzahl junger Mordopfer gar um die Hälfte gesunken ist. Dies ginge auf eine Initiative zurück, mit der junge Menschen davon abgehalten werden sollen, Banden beizutreten.

Doch die Erfolgsbilanz hat auch eine Schattenseite. Soziologie-Professor Andrew Papachristos von der Universität Yale verweist darauf, dass zwar die Gesamtzahl sinkt. In verarmten Stadtteilen würde die Mordrate aber immer noch steigen. Dort käme es bei Streitereien zwischen Banden regelmäßig zu Morden. „Der Rückgang bei Verbrechen ist bestimmt eine gute Sache. Aber es gibt eine riesige Lücke zwischen den Gegenden mit den höchsten Verbrechensraten und denen mit den niedrigsten“, so Papachristos. (ce)