Der UN-Migrationspakt überdecke die wesentlichen Krisenmomente in der Migration: Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen über die politischen und juristischen Folgen des Papiers und die schlecht vorbereitete Bundesregierung.
Archiv des Autors: Goldstein
"Ihr müsst sie fertigmachen"
Funksprüche zu ukrainisch-russischem Zwischenfall
Die Eskalation in der Meerenge von Kertsch gibt Rätsel auf. Mutmaßliche Funksprüche der russischen Küstenwache sollen nun zeigen: Moskau war jedes Mittel recht, um die ukrainischen Militärschiffe zu stoppen.
AfD-Spitze will Jugendorganisation den Status aberkennen
Die Junge Alternative kommt auf den Prüfstand: Der AfD-Bundesvorstand droht, dieser ihren Status als Jugendorganisation abzuerkennen. Man habe menschenverachtende Einzeläußerungen von JA-Mitgliedern „mit Abscheu“ zur Kenntnis genommen.
Die Eskalation im Schwarzen Meer kommt nicht nur Putin sehr gelegen
Vor der Krim eskaliert der Streit zwischen der Ukraine und Russland. Kiew mobilisiert bereits die Truppen. Von dem besorgniserregenden Konflikt könnte Russlands Präsident Putin profitieren.
"Junge Alternative" soll auf Bundesebene vor dem Aus stehen
Der Streit über rechtsextreme Umtriebe in Reihen der „Jungen Alternative“ bedroht die Jugendorganisation der AfD. Einem Bericht zufolge soll sie vor der Spaltung stehen – ganze Landesverbände stehen auf der Kippe.
Eine Stadt ruft um Hilfe
Körperverletzung, Diebstahl, sexuelle Belästigung: Ein gutes Dutzend krimineller Asylbewerber beschäftigt Polizei und Behörden im thüringischen Apolda. Die Landesregierung lehnt es ab, Intensivtäter zentral zu beaufsichtigen.
Kommentar: Und wenn es zu öffentlichen Protesten kommt, dann liegt es an den “Rechten”, die Kanzlerin spricht weise Worte und niemand möchte vorab etwas gewußt haben.
Rechtsstaatliches Verfahren, Freiheitsentzug bis zur freiwilligen Ausreise oder Abschiebung, Wiedereinreise ausschließen. So einfach kann das gehen! Es fehlt der politische Wille!
Junge Muslimin wirft Assalam-Moschee in Essen Hetze vor
Für eine ZDF-Reportage ließ sich eine Muslimin (28) Monate lang incognito in den umstrittenen Islamverein im Essener Nordviertel einschleusen.
Hebron trauert um einen Palästinenser, der von einer Rakete aus dem Gazastreifen getötet wurde
Mahmoud Abu Asabeh, ein Arbeiter, der einen Grossteil seiner Zeit in Israel verbrachte, war das einzige Todesopfer des 2-tägigen Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen; er wurde ohne grosses Aufheben und in Abwesenheit der PA beigesetzt
Ein Strategiepapier für die Vereinigten Europäischen Armeen
Von der Nato zur VEA: Auch Angela Merkel hat sie schon ins Feld geführt, die Vereinigten Europäischen Armeen. Wäre eine solche Streitmacht möglich? Ein militärhistorischer Vierpunkteplan eines weltweit renommierten Experten.
So schätzen Polizisten die Sicherheitslage ein
Polizisten erzählen, dass junge Männer mit Migrationshintergrund besonders respektlos und aggressiv seien. Stimmt das? Lesen Sie hier ihre Protokolle und die Einschätzung zweier Kriminologen.