Die Radikalisierung des Irrsinns hat begonnen

Wer anfängt, Rechtsstaatlichkeit zu beugen, sei es mit Boykott der Schulpflicht, Nötigung oder mit Sachbeschädigung, zersetzt das Fundament unserer Gesellschaft. Trotzdem sind viele wieder ganz entzückt über die Aktion von „Extinction Rebellion“.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus201537580/Extinction-Rebellion-Die-Radikalisierung-des-Irrsinns-hat-begonnen.html

CDU, SPD und Grüne zu Besuch bei türkischen Rechtsextremisten

Politiker mehrerer Parteien haben eine Moschee besucht, deren Träger türkische Rechtsextremisten sind. Dieses Treffen offenbart das Dilemma, in dem sich viele Politiker befinden, wenn sie in den Dialog mit großen muslimischen Gemeinden treten wollen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article201475574/Moschee-in-Remscheid-Zu-Besuch-bei-tuerkischen-Rechtsextremisten.html

Gibt es ein Menschenrecht auf Heimat?

Gibt es ein Recht, gar ein Menschenrecht auf Heimat? Ganz gewiss, meint der renommierte amerikanische Völkerrechtler, Historiker und einstige Sekretär der UN-Menschenrechtskommission Alfred de Zayas und geht noch einen Schritt weiter: Das Recht auf Heimat sei primäres Recht, die Basis des Völkerrechts, welches die Beziehungen zwischen sesshaften Völker regele und normiere.

http://zwiedenk.de/un-menschenrechtskommission-recht-auf-heimat/?fbclid=IwAR2GbEAVIvtHZyw-kasVnxLmIwC4WxEK3WbRLoDaIZcUeID2XAKzswsxjWw

Wenn Rüstungsprojekte für Symbolpolitik missbraucht werden

Die Verteidigungsministerin räumt die McKinsey-Pläne ihrer Vorgängerin ab. Das Bundeswehr-Beschaffungsamt will sie nur behutsam reformieren. Doch solange internationale Rüstungsprojekte als politische Symbole dienen, werden Soldaten nicht gut ausgestattet.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus200362170/Bundeswehr-Ruestungsprojekte-werden-als-Symbolpolitik-missbraucht.html

Für Deutschlands Verteidigung untauglich

Interne Bundeswehrpapiere zeigen: Während die Truppe auf Kriseneinsätze getrimmt ist, hapert es an der Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung. Reformen müssen her – doch die Verteidigungsministerin ist noch mit anderen Aufgaben beschäftigt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus200207770/Bundeswehr-Fuer-Deutschlands-Verteidigung-untauglich.html

Maaßen rechnet mit Medien ab – und bezeichnet sich als „eher links“

In einem bemerkenswerten Interview versucht Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, seinen Blick auf die deutsche Migrationspolitik zu erklären. Zwischenzeitlich stand das Gespräch offenbar kurz vor dem Abbruch.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article197777965/Maassen-rechnet-in-einem-Interview-mit-Medien-ab-und-bezeichnet-sich-als-links.html