USA wollen EU-Trio für Überarbeitung von Iran-Abkommen gewinnen

Laut Donald Trump ist es der „schlechteste Deal aller Zeiten“: Die USA versuchen Deutschland, Frankreich und Großbritannien für Nachverhandlungen des Iran-Abkommens zu gewinnen. Offenbar planen diese Länder bereits neue Sanktionen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/usa-wollen-eu-mitglieder-fuer-ueberarbeitung-von-iran-abkommen-gewinnen-a-1198594.html

Der tote US-Soldat, dessen Name nicht fallen soll

Mordprozess gegen Taliban

Ein Amerikaner stirbt bei einem Taliban-Angriff. Jahre später erfährt die Mutter des Opfers, dass dafür in Deutschland der Afghane Abdol S. vor Gericht steht. Der Prozess wirft viele Fragen auf.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus174396956/Krieg-in-Afghanistan-Warum-ein-Taliban-Angriff-ein-Muenchner-Gericht-beschaeftigt.html

Von der Leyen will Afghanistan-Truppe aufstocken

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Von der Leyen will Afghanistan-Truppe aufstocken
Ein Einsatz ohne Ende? Eigentlich sollten die Soldaten längst wieder in Deutschland sein. Nun rückt der Abzug in weite Ferne .

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06.03.2018

Von der Leyen will Afghanistan-Truppe aufstocken

Ein Einsatz ohne Ende? Eigentlich sollten die Soldaten längst wieder in Deutschland sein. Nun rückt der Abzug in weite Ferne .

Brüssel/Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant eine deutliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen sich künftig bis zu 1300 deutsche Soldaten an der Ausbildungsmission der Nato beteiligen. Das sind rund ein Drittel mehr als heute. Das aktuell gültige Bundestagsmandat erlaubt nur den Einsatz von 980 Soldaten. Derzeit sind 963 Soldaten dort stationiert.

Gründe für die Planungen von der Leyens sind das Wiedererstarken der radikalislamischen Taliban und die Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan. Die Nato-Staaten hatten sich deswegen bereits im vergangenen Jahr darauf geeinigt, künftig deutlich mehr Bündnistruppen für die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte bereitzustellen. Insgesamt soll die Zahl der Soldaten von derzeit rund 13 000 auf knapp 16 000 steigen. Eine Rückkehr zu Kampfeinsätzen, die die Nato bis 2015 durchgeführt hatte, bleibt ausgeschlossen. Im Rahmen der Mission Resolute Support (RS) dürfen Nato-Soldaten nur trainieren, assistieren und beraten.

56 Bundeswehr-Soldaten sind in Afghanistan seit 2002 ums Leben gekommen – das macht die Mission zur verlustreichsten in der Geschichte der Truppe. Früher waren zeitweise mehr als 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Die Bundeswehr hatte ihren Kampfeinsatz in Afghanistan 2013 beendet und ist nun noch zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte im Land. Deutsche Soldaten dürfen nur zur Waffe greifen, um extreme Gefahr von sich und Verbündeten abzuwenden.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich deutlich verschlechtert. Die afghanischen Sicherheitskräfte sind überfordert – und die Nato-Ausbildungsmission gilt als zu klein. Wegen der anhaltenden Angriffe der aufständischen Taliban wuchs auch der Druck innerhalb der Nato auf Deutschland als einen der größten Truppensteller. Mit der neuen Obergrenze entfernt man sich weiter vom Ziel eines kompletten Abzugs aus Afghanistan.

Die Aufstockung der Afghanistan-Truppe war bereits vor den Koalitionsgesprächen von Verteidigungsministerin von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) befürwortet worden. Deutschland hatte wegen der unklaren politischen Situation nach der Wahl aber zunächst keine festen Zusagen gemacht. (dpa)

Erdogans langer Arm reicht bis Neukölln

Die Bundesregierung scheut sich, Abhängigkeiten islamischer Verbände vom Ausland aufzuklären. Die Türkei und der Iran etwa üben extreme Kontrolle aus. Selbst in Fragen wie der, ob junge Kinder in Berlin-Neukölln im Ramadan fasten sollten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174091847/Islam-So-kontrollieren-Tuerkei-und-Iran-Imame-in-Deutschland.html

Assad-Regime treibt Keil in Ost-Ghuta – Berichte über Chlorgas

Das heftig umkämpfte Ost-Ghuta scheint ab sofort geteilt zu sein. Syrische Kräfte haben Teile der Region erobert.

Zehntausende Zivilisten sind nun zwischen Truppen und Rebellen eingesperrt. Womöglich kam erneut Giftgas zum Einsatz.

Mediziner und Anwohner meldeten Todesfälle durch Ersticken und Menschen, die Schwierigkeiten beim Atmen hatten.

https://www.welt.de/politik/ausland/article174317532/Syrien-Assad-Regime-treibt-Keil-in-Ost-Ghuta-Berichte-ueber-Chlorgas.html

Mutmaßlicher deutscher Militärberater der Taliban gefasst

Der Mann wurde bei einer Razzia gefasst: In Afghanistan ist offenbar ein Deutscher festgenommen worden, der angeblich für die Taliban als Militärberater arbeitete.

Der mutmaßliche Taliban-Berater

http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-mutmasslicher-deutscher-militaerberater-der-taliban-gefasst-a-1195944.html

„Holy sh*t, du sprichst Deutsch?“

In Afghanistan ist offenbar ein Taliban-Kämpfer aus Deutschland gefasst worden. Die deutschen Sicherheitsbehörden überprüfen die Identität des Mannes. Mit hoher Wahrscheinlichkeit kommt der Islamist aus Rheinland-Pfalz.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174079586/In-Afghanistan-gefasster-Taliban-Kaempfer-Ist-es-Thomas-K-aus-Rheinland-Pfalz.html