Di, 20. Nov. 2012
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 3

Ein Pirat twittert sich mal wieder ins Abseits

Landtagsabgeordneter äußert sich zu jüdischen NS-Opfern und dem Gaza-Bombardement. Damit handelt er sich Antisemitismus-Vorwürfe ein.

Von Johannes Nitschmann

Düsseldorf. Die Piraten im Düsseldorfer Landtag kämpfen mit einer neuen Twitter-Affäre. In einem Tweet zum Volkstrauertag hatte sich ihr Abgeordneter Dietmar Schulz zu jüdischen NS-Opfern und der aktuellen Gewalt im Nahen Osten geäußert. „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof, während Israel bombt was das Zeug hält“, postete der 52-jährige Landtagsparlamentarier.

Die Präsidentin des Landtags, Carina Gödecke (SPD), reagierte mit Kritik. Dies sei „eine unerträgliche Äußerung“, erklärte Gödecke. „Wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpft, verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal.“

Schulz verteidigte seine umstrittene Äußerung zunächst. „Das Recht Israels zur Selbstverteidigung bleibt unbenommen, aber Krieg bleibt Krieg bleibt Krieg“, postete er seinen Kritikern. Und weiter: „Irgendjemand schreibt jüdischer Friedhof und Israel in einen Satz. Ein anderer schreit Antisemit. Peng!“.

Doch selbst die Piratenpartei reagierte entsetzt. „Der Landesvorstand der NRW-Piraten ist enttäuscht von diesem unreflektierten Verhalten“, hieß es in einer offiziellen Verlautbarung, in der Schulz zur „Entschuldigung und Korrektur“ aufgefordert wird.

Daraufhin reagierte Schulz mit einer „Klarstellung“. Er habe lediglich seine „Besorgnis über die Eskalation kriegerischer Auseinandersetzung in Israel und dem Gaza-Streifen“ zum Ausdruck bringen wollen. Deshalb bedauere er „zutiefst“, dass die verkürzte Wortwahl in einem Tweet auf Twitter „Anlass zu Fehlinterpretationen“ geben konnte. Sollten sich Opfer von Gewaltherrschaft oder Krieg sowie deren Angehörige durch den Tweet „in ihrer Ehre verletzt“ fühlen, schreibt Schulz, „so entschuldige ich mich für die nicht beabsichtigte Interpretationsmöglichkeit“. Den Vorwurf des Antisemitismus weise er aber „mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei“ zurück, fügte Schulz hinzu.  ▶ Kommentar : Blickpunkt