Die Rote Flora spaltet nicht erst seit dem G-20-Gipfel. Für manche eine Trutzburg, für andere ein Hort des Extremismus. Nun sorgt eine FDP-Anfrage für Zündstoff: Wer zahlt eigentlich für das Zentrum?
6000 Anhänger der rechten Szene feierten in Thüringen ein riesiges Rechtsrockfestival. Um so etwas künftig zu vermeiden, will Ministerpräsident Bodo Ramelow das Versammlungsrecht einschränken.
Kommentar: Ramelow ist ein typischer Vertreter einer extremistischen Partei: Wenn es nicht so läuft, wie er will, dann werden die Grundrechte beschnitten!
Sieben Gruppierungen in der Linken werden vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft und beobachtet – und von Abgeordneten der Partei aktiv unterstützt. Sie propagieren eine grundsätzlich andere Gesellschaft.
Nach Ansicht des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele hat die Hamburger Polizei dazu beigetragen, dass die Proteste beim G-20-Gipfel eskaliert sind. In Berlin wäre so etwas nicht passiert, ist er sicher.
Szenen wie die in Hamburg erschüttern die ganze Welt. Der liebenswerte friedliche Protest wurde marginalisiert von einem schwarzen Block, der die stolze Elbmetropole in ein Bürgerkriegsgebiet verwandelt.
In vielen Teilen Hamburgs gibt es Ausschreitungen und Blockaden. Dutzende Demonstranten und Polizisten wurden verletzt. CDU-Innenexperte Armin Schuster fordert eine stärkere finanzielle Haftung der Täter.
Es gibt in Deutschland immer noch einen verbreiteten Unwillen, sowjetische und russische Verbrechen als solche zu bezeichnen. Besonders die evangelische Kirche tut sich dabei hervor. Wieso eigentlich?
Nach den jüngsten Gewaltexzessen gegen die Polizei im Berliner Autonomengebiet Rigaer Straße feiern Extremisten die „freudigen Eskalationen“. Der Senat hat keine Lösung, die Linkspartei distanziert sich von den Tätern.
Die EU ist böse, nieder mit der Herrschaft des großen Geldes, die Nation ist unser Schutzraum – viele linke Systemkritiker beschwören derzeit die Geister von gestern. Ein brandgefährliches Spiel.
Von Michael Sauga
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