„Ich würde dem Migrationspakt so nicht zustimmen“

Der UN-Migrationspakt überdecke die wesentlichen Krisenmomente in der Migration: Der Bonner Völkerrechtler Matthias Herdegen über die politischen und juristischen Folgen des Papiers und die schlecht vorbereitete Bundesregierung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus184418188/Matthias-Herdegen-Wuerde-dem-Migrationspakt-so-nicht-zustimmen.html

Eine Stadt ruft um Hilfe

Körperverletzung, Diebstahl, sexuelle Belästigung: Ein gutes Dutzend krimineller Asylbewerber beschäftigt Polizei und Behörden im thüringischen Apolda. Die Landesregierung lehnt es ab, Intensivtäter zentral zu beaufsichtigen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus184121402/Kriminelle-Fluechtlinge-Die-Stadt-Apolda-ruft-um-Hilfe.html

Kommentar: Und wenn es zu öffentlichen Protesten kommt, dann liegt es an den “Rechten”, die Kanzlerin spricht weise Worte und niemand möchte vorab etwas gewußt haben.

Rechtsstaatliches Verfahren, Freiheitsentzug bis zur freiwilligen Ausreise oder Abschiebung, Wiedereinreise ausschließen. So einfach kann das gehen! Es fehlt der politische Wille!

So schätzen Polizisten die Sicherheitslage ein

Polizisten erzählen, dass junge Männer mit Migrationshintergrund besonders respektlos und aggressiv seien. Stimmt das? Lesen Sie hier ihre Protokolle und die Einschätzung zweier Kriminologen.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/kriminelle-migranten-was-sagen-polizisten-und-wie-ist-das-einzuschaetzen-a-1237348.html

Mit aller Härte des Gesetzes

Für Migranten aus Bulgarien und Rumänien hat Duisburg zwei Attraktionen: eine große Roma-Community und viele leerstehende Häuser. Verwahrloste Wohnungen und Kleinkriminalität sind ein Resultat des Zuzugs. Die Stadt wehrt sich jetzt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus183941276/Migranten-in-Duisburg-Mit-aller-Haerte-des-Gesetzes.html

„Wir haben rund 50 Clans in Nordrhein-Westfalen“

Nicht nur in Berlin und anderen Großstädten gibt es kriminelle Großfamilien. Allein in Nordrhein-Westfalen beobachtet die Polizei laut Landeskriminalamt rund 50 Clans. Die Zahl der Mitglieder ist gewaltig.

https://www.welt.de/vermischtes/article183880798/LKA-Schaetzung-Wir-haben-rund-50-Clans-in-Nordrhein-Westfalen.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Verschlusssache Grenze

Im September 2015 entschied die Bundesregierung gegen eine Grenzschließung – auch aus rechtlichen Gründen. Doch dann kamen immer mehr Migranten. Interne Dokumente belegen, dass Experten rechtliche Bedenken ausräumen konnten. Geändert hat es nichts.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus183623780/Fluechtlingskrise-2015-Zurueckweisungen-an-Grenze-waren-juristisch-moeglich.html

Alarmierende Befunde zum Fremdenhass – mit Hang zur Dramatisierung

Eine neue Studie stellt fest: Jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen, Hass gegenüber Muslimen nimmt zu. Ein Extremismusforscher äußert in WELT aber deutliche Kritik an der Erhebung. Ein Punkt ist für ihn gar unseriös.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article183429356/Autoritarismus-Studie-2018-Erhebung-zu-Fremdenhass-hat-ein-Manko.html

Zahl der freiwilligen Syrien-Rückkehrer mehr als verdoppelt

Aus vielen Ländern kehren Flüchtlinge nach Syrien zurück – zuletzt auch vermehrt aus Deutschland: Bis Ende Oktober waren es nach WELT-Informationen mehr als doppelt so viele wie 2017. In der Union wächst die Kritik am Abschiebungsstopp.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article183408370/Buergerkriegsfluechtlinge-Zahl-der-freiwilligen-Syrien-Rueckkehrer-mehr-als-verdoppelt.html

Der Planbarkeitswahn der Vereinten Nationen

Der UN-Migrationspakt beschwört in vielen Punkten die Bringschuld der aufnehmenden Staaten, so gut wie nie aber die der Zuwanderer. Und er sollte gewissermaßen an der Öffentlichkeit vorbei beschlossen werden – bei diesem heiklen Thema verheerend.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus183322238/Migrationspakt-der-UN-Zuwanderung-ist-kaum-planbar-sie-ist-dunkel-und-verworren.html