„Echte europäische Armee“ – nur eine merkelsche Worthülse

Die Kanzlerin schloss sich ungewöhnlich schnell Frankreichs Forderung an, eine europäische Armee zu begründen. Durch eine FDP-Anfrage stellt sich heraus: Das war nur „sinnbildlich“ gemeint. Auch über militärische Kultur soll nicht geredet werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article189710567/Verteidigung-Merkels-echte-europaeische-Armee-ist-eine-Worthuelse.html

Russlands Botschaft als Herzstück für EU-weite Geheimdienstoperationen?

Russland soll Tschechien als Basis für EU-weite Geheimdienstoperationen nutzen – darauf weist der tschechische Inlandsgeheimdienst hin. Der direkte Ton in dem Bericht ist ungewöhnlich. Noch ungewöhnlicher aber ist die Reaktion von Präsident Zeman.

https://www.welt.de/politik/ausland/article188616367/Ist-Russlands-Botschaft-in-Tschechien-Basis-fuer-Geheimdienstoperationen.html

Deutschland im sicherheitspolitischen Sturzflug

Bei der Nachfolge der Tornado-Kampfjets geht es um Deutschlands Nato-Beitrag zu glaubwürdiger Abschreckung. Die Regierung hat das modernste Waffensystem ausgeschlossen – aus politischen Gründen. Hier warnen zwei Ex-Generale vor den Konsequenzen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus188775125/Bundeswehr-Deutschlands-Verzicht-auf-die-F-35-ist-gefaehrlich.html

Russland hat offenbar mehr Marschflugkörper stationiert als bekannt

Russland soll mehr Marschflugkörper des Mittelstreckensystems SSC-8 haben als bisher bekannt.

  • Es gehe um mindestens 64 Marschflugkörper, die auch mit atomaren Sprengstoff bestückt werden können.
  • Aus Sicht der Nato verstößt das Waffensystem gegen den INF-Abrüstungsvertrag.

https://www.welt.de/politik/ausland/article188523699/INF-Abruestungsvertrag-Russland-hat-mehr-Marschflugkoerper-als-bisher-bekannt.html

Hunderte Spione in Brüssel – Vor dem Betreten einiger Lokale wird gewarnt

Die „europäische Hauptstadt“ Brüssel ist offenbar voll von Spionen. Hunderte von russischen und chinesischen Agenten wurden dort installiert. Ein Sicherheitsdienst hat Diplomaten vor dem Betreten bestimmter Lokale im EU-Viertel gewarnt.

Chinesische Dienste versuchten demnach, litauische Bürger für Spionageaktivitäten zu rekrutieren und Litauens Standpunkte zur Unabhängigkeit Tibets und Taiwans zu beeinflussen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article188487901/Europaeische-Union-Russische-und-chinesische-Spione-in-Bruessel.html

Frankreich rückt bei Nord Stream 2 von Deutschland ab

Rund die Hälfte der umstrittenen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist bereits gebaut – jetzt stellt sich Frankreich einem Bericht zufolge überraschend gegen das Projekt. Das Motiv? „Strategische Probleme“ im Hinblick auf Russland.

https://www.welt.de/wirtschaft/article188388931/Streit-um-Nord-Stream-2-Frankreich-stellt-sich-gegen-Deutschland.html

Russland setzt Abrüstungsvertrag ebenfalls aus

Nach den USA legt auch Russland den INF-Abrüstungsvertrag auf Eis.

  • Damit folgt Präsident Putin dem Beispiel von US-Präsident Trump.
  • Gleichzeitig kündigte der Kreml-Chef die Entwicklung neuer Überschallraketen an.

https://www.welt.de/politik/ausland/article188133985/INF-Vertrag-Russland-setzt-Abruestungsabkommen-aus.html

Die USA haben die Faxen dicke, und das mit Recht

Seit Jahren verstößt Moskau mit der Entwicklung neuer Mittelstreckenraketen gegen den INF-Vertrag zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA. Es ist nur logisch, dass sich auch die USA nicht mehr an den Vertrag halten wollen.

Seit Jahren verstößt Moskau mit der Entwicklung einer neuen Klasse landgestützter Mittelstreckenraketen gegen den INF-Vertrag zwischen der damaligen Sowjetunion und den USA über das Verbot dieser Waffen. Hinweise darauf liegen den USA seit 2008 vor. Präsident Barack Obama hat die amerikanischen Bedenken 2014 öffentlich gemacht.

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https://www.welt.de/debatte/kommentare/article188141941/INF-Vertrag-Die-USA-haben-die-Faxen-dicke-und-das-mit-Recht.html

Die Rückkehr der Atomraketen nach Europa

Die USA werden in Kürze Europas Versicherung gegen einen Nuklearkrieg aufkündigen: den INF-Vertrag. Das ist Amerikas Antwort auf Russlands neuen Mittelstrecken-Marschflugkörper. Der Nato droht eine Zerreißprobe, Deutschland eine Aufrüstungsdebatte.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus186639750/INF-Vertrag-Die-Rueckkehr-der-Atomraketen-nach-Europa.html

„Russland muss jetzt überprüfbar abrüsten“

Außenminister Maas warnt vor dem Auslaufen des INF-Abrüstungsvertrags Anfang Februar. Dieser habe „unmittelbar zur Sicherheit in Europa beigetragen“. Der SPD-Politiker kündigt Anstrengungen für eine multilaterale Lösung an.

Die Nato-Verbündeten, darunter Deutschland, unterstützen seit Anfang Dezember Washingtons Standpunkt und setzten eine 60-tägige Frist für Nachverhandlungen aus in der Hoffnung auf russisches Einlenken. Sie endet Anfang Februar, dann wäre der Abrüstungsvertrag obsolet.

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article186605834/Heiko-Maas-zu-INF-Vertrag-Russland-muss-jetzt-ueberpruefbar-abruesten.html