Afrin ist eingenommen – nun zeigen türkische und verbündete Kämpfer, wer in der syrischen Stadt ab sofort das Sagen hat. Eine kurdische Heldenstatue wurde zerstört, Präsident Erdogan spottet über den Gegner.
Das türkische Militär hat die syrische Stadt Afrin eingekesselt. Die Bewohner haben kein Wasser, keinen Strom, kaum Medikamente – und Flucht ist ihnen kaum möglich. Sie werden von kurdischen Milizen aufgehalten.
Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt
Millionenschwere Rüstungsexporte in die Türkei
Wegen ihrer Syrien-Offensive sollte Ankara keine deutschen Waffen mehr bekommen. Doch die Realität sieht anders aus.
Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/642e14c02f
16.03.2018
Millionenschwere Rüstungsexporte in die Türkei
Wegen ihrer Syrien-Offensive sollte Ankara keine deutschen Waffen mehr bekommen. Doch die Realität sieht anders aus.
Berlin. Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor.
In den ersten fünfeinhalb Wochen der türkischen Operation „Olivenzweig“ gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien wurden danach 20 Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt. Das ist sogar deutlich mehr als der Durchschnittswert des Vorjahres für einen solchen Zeitraum (14 Genehmigungen im Wert von 3,6 Millionen Euro). Um welche Art von Rüstungsgütern es sich handelt, ist unklar. Neben Waffen wie Gewehre, Panzer oder Raketen sind beispielsweise auch unbewaffnete militärische Fahrzeuge oder Aufklärungstechnik Rüstungsgüter.
Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar mehrfach versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für alle Rüstungsgüter in die Türkei gelte. „Wir haben keinerlei Rüstungsgüter geliefert wegen der Auseinandersetzung im Norden Syriens. Das ist in Deutschland verboten, selbst einem Nato-Partner wie der Türkei Rüstungsgüter zu liefern“, sagte er in den ARD-“Tagesthemen“ am 16. Februar, dem Tag der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft.
Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig (SPD) schreibt jetzt aber in seiner Antwort vom 13. März, dass die Bundesregierung auch nach Beginn der türkischen Offensive „in Einzelfällen“ Exportgenehmigungen erteilt habe. „Diese stehen entweder im Zusammenhang mit internationalen Rüstungskooperationen, in denen Deutschland an vertragliche Verpflichtungen gegenüber anderen EU- und Nato-Partnern gebunden ist, oder sie dienen der Nato-Bündnisverteidigung.“
„Merkel trägt Mitschuld“
Die Opposition kritisierte die anhaltenden Rüstungslieferungen an die Türkei scharf. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht nannte sie „völlig verantwortungslos“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mache sich „durch ihre Beihilfe für den türkischen Angriffskrieg mitschuldig an einem furchtbaren Verbrechen des türkischen Staatschefs (Recep Tayyip) Erdogan an den Kurden“, sagte sie gestern in Berlin. „Die Bundesregierung muss diesen ungeheuerlichen Wahnsinn von Waffenlieferungen an ein Regime, das mit islamistischen Mörderbanden ein Massaker in Syrien begeht, endlich stoppen.“ Der Grünen-Außenexperte Nouripour warf der großen Koalition von Union und SPD ein Täuschungsmanöver vor. (dpa)
Wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien wollte Deutschland vorerst keine Rüstungslieferungen an den Nato-Partner genehmigen. Nun kommt heraus: Die Exporte haben sogar noch zugenommen.
https://www.nzz.ch/international/deutschland-exportiert-weiter-waffen-in-die-tuerkei-ld.1366215
Kommentar: Passen da noch CDU / Moral / Merkel in einen Satz?
Die türkische Armee setzt im Kampf gegen die Kurdenmiliz YPG auf massive Luftbombardements – mit Erfolg: Die syrische Stadt Afrin ist eingekesselt. Es droht ein langer, blutiger Häuserkampf.
Die Anti-IS-Allianz wollte in den nächste Wochen eigentlich die letzte Bastion der radikalen Islamisten im syrischen Deir Essor erobern. Doch die Lage am anderen Ende des Landes spielt den Terroristen in die Hände.
Kommentar: Erdogan, der Unterstützer des IS!
Die Bundesregierung scheut sich, Abhängigkeiten islamischer Verbände vom Ausland aufzuklären. Die Türkei und der Iran etwa üben extreme Kontrolle aus. Selbst in Fragen wie der, ob junge Kinder in Berlin-Neukölln im Ramadan fasten sollten.
Die Offensive des türkischen Militärs in Syrien stockt. Gleichzeitig wird die Kriegsrhetorik in Ankara schriller, das zeigte ein Auftritt Präsident Erdogans mit einem kleinen Mädchen in Soldatenuniform.
Die Kurden werden von ihren türkischen Erzfeinden angegriffen. Amerikaner und Europäer helfen nicht. Ihr Schicksal hängt nun von Machthaber Assad und dem Iran ab – und damit von Kremlchef Wladimir Putin.
https://www.welt.de/politik/ausland/article173831090/Kurden-in-Syrien-Vom-Westen-verlassen.html
Die Türkei plant den Bau eines eigenen Panzers. Doch dafür benötigt das Land Hilfe. Noch steht nicht fest, wer den Auftrag für das Altay-Modell erhält. Der deutsche Rheinmetall-Konzern hätte wohl beste Chancen – gibt sich aber bedeckt.
Kommentar: Ist das der Preis für die Freilassung des Welt–Reporters?