Russland befeuert den Krieg und kommt damit durch

Nachrichten-Artikel vom 11.02.2016 10:58 Begeistert wird im russischen TV von den Luftangriffen an der Seite Assads berichtet. Zugleich sieht sich der Kreml als Teil eines Friedensprozesses. Verantwortung will Moskau aber nicht übernehmen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article152102545/Russland-befeuert-den-Krieg-und-kommt-damit-durch.html

Prozess gegen früheren KZ-Wachmann: "Vernichtung durch Lebensverhältnisse"

SPIEGEL ONLINE, 11.02.2016

Reinhold H. war Wachmann in Auschwitz und steht in Detmold vor Gericht.

Bereits am ersten Prozesstag wird deutlich, wie in dem KZ auch jenseits der Gaskammern systematisch Menschen vernichtet wurden.

Von Gisela Friedrichsen, Detmold

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/panorama/justiz/auschwitz-prozess-in-detmold-vernichtung-durch-lebensverhaeltnisse-a-1076943.html

Ein Radar, das gegen Einbrecher helfen soll

Do, 11. Feb. 2016
Aachener Nachrichten – Stadtausgabe / Region und NRW / Seite 9

Ein Radar, das gegen Einbrecher helfen soll

CDU fordert das Instrument, das aktuell über Taten informiert , für ganz NRW. Polizei in der Region hält es für ungeeignet.

Von Madeleine Gullert

Aachen/Düsseldorf. Der CDU-Landtagsabgeordnete und Sicherheitsexperte Gregor Golland fordert ein sogenanntes Einbruchsradar für ganz Nordrhein-Westfalen.„Wir brauchen eine Transparenz der bitteren Realität in NRW“, sagt Golland, der als Oppositionspolitiker die rot-grüne Landesregierung harsch angreift. Das Einbruchsradar soll der Prävention dienen. Es wird seit Juni 2015 in Bochum genutzt, in Hamm und seit Januar auch in Wuppertal, Solingen und Remscheid. Die Polizeibehörden dort informieren die Bürger wöchentlich über alle Einbrüche in der Stadt. Auf einer Landkarte werden die Einbruchsorte markiert.

„Wir wollen das Thema in der Öffentlichkeit präsenter machen“, sagt Hanna Meyerratken, Sprecherin der Wuppertaler Polizei. Man erhoffe sich, dass die Menschen ihre Wohnungen und Häuser einbruchssicher machten. Außerdem setze man auf mehr Hinweise auf Taten aus der Bevölkerung und somit auf eine bessere Aufklärung der Einbrüche. „Ist ein Einbruchsort markiert, erinnert sich vielleicht jemand an seltsame Vorkommnisse oder Personen an dem Ort“, erklärt die Sprecherin. Bis jetzt können die Polizeibehörden, die ein Radar anbieten, aber noch keine Bilanz ziehen.

Das NRW-Innenministerium beobachtet den Einsatz des Einbruchsradars „mit Interesse“, wie Sprecher Wolfgang Beus auf Anfrage mitteilt. Man warte die Erfahrungen ab. Noch sei es zu früh, um über den geforderten NRW-weiten Einsatz zu entscheiden.

In unserer Region wird es jedenfalls so bald kein Einbruchsradar geben. In Düren, Heinsberg und Aachen setzt man auf die üblichen Polizeimeldungen. „Das ist ausführlicher und genauer als ein Punkt auf einer Karte“, sagt Karl-Heinz Frenken, Sprecher der Polizei Heinsberg. In Düren träten die Taten „versprenkelt“ auf. Das Radar sei nicht geeignet für die Gegend, sagt eine Sprecherin. Die Polizei in Aachen hat sich vor Jahren dagegen entschieden. „Einmal, um eine nicht zu unterschätzende Stigmatisierung der Ortsteile zu verhindern“, sagt Sprecher Paul Kemen. Zudem seien Haus- und Wohnungseinbrüche auf dem Radar nur Momentaufnahmen, wöchentliche Veröffentlichungen also schon veraltet.

Einbruchszahlen im Land steigen

Die Gewerkschaft der Polizei in NRW befürwortet die Darstellung der Einbrüche. „Wir haben nichts zu verheimlichen“, sagt Sprecher Stephan Hegger. Insbesondere an Orten, an denen sich Einbrüche häuften, sei es ein sinnvolles Instrument, das zu mehr Wachsamkeit führen könne. Damit es weniger Einbrüche gibt, benötige die Polizei dringend mehr Personal.

Tatsächlich stieg die Zahl der Einbrüche zuletzt. Während es 2003 insgesamt 54 943 Einbrüche gab, sollen es 2015 nach Hochrechnungen 65 000 gewesen sein. Genaue Zahlen nennt das Innenministerium im März. Golland erwartet für 2016 einen Anstieg auf 70 000 Einbrüche. Aufgeklärt wird jeder siebte Einbruch, 15 Prozent der Täter werden geschnappt, drei Prozent verurteilt. „Die Bekämpfung der Einbruchskriminalität hat oberste Priorität, sagt Beus. Die hohen Zahlen seien auf reisende Intensivtäter, meist südosteuropäische Banden, zurückzuführen.

Golland erhofft sich vom Einbruchsradar Druck auf die Landesregierung. „Der Innenminister verwaltet Einbruchskriminalität, anstatt sie zu bekämpfen“, sagt er. Das Risiko, in NRW Opfer eines Einbruchs zu werden, sei fünfmal höher als in Bayern. Das führt Golland auf die schlechte Ausstattung der NRW-Polizei zurück.

Der CDU-Politiker fordert eine massive Aufstockung des Personals, eine bessere Ausrüstung wie Laptops in den Streifenwagen, eine bessere Informationsvernetzung zwischen den Polizeibehörden, aber auch den Einsatz von „Predictive Policing“, also Programme, die vorhersagen sollen, wann und wo künftig Einbrüche stattfinden.

Kommentar: Fakt ist, dass die Aachener Polizei keine Erfolge in Sachen Einbruchskriminalität zu verzeichnen hat, ganz im Gegenteil. Und neuen, in anderen Städten bewährte Methoden werden abgelehnt. Und wie will die Polizei statt dessen die Einbruchskriminalität bekämpfen?

„Einmal, um eine nicht zu unterschätzende Stigmatisierung der Ortsteile zu verhindern“, sagt Sprecher Paul Kemen.
Ist die Wahrheit so problematisch, dass es erst ein “Kölner Silvester” bedarf, bevor die Aachener Polizei die Wahrheiten bekannt gibt? Ganz offensichtlich hat man in der Soers die Zeichen der Zeit noch immer nicht erkannt. 

Jahresbilanz 2015: Zahl der rechtsextremen Straftaten steigt um 30 Prozent

SPIEGEL ONLINE, 11.02.2016

Die Gewaltbereitschaft in Deutschland steigt drastisch: Im vergangenen Jahr wurden 13.846 rechtsextreme Straftaten registriert – ein Anstieg um 30 Prozent.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/statistik-zahl-rechtsextremer-straftaten-steigt-um-30-prozent-a-1076785.html

Syrienkrieg: Russland bestreitet Verantwortung für Massenflucht aus Aleppo

SPIEGEL ONLINE, 10.02.2016

Zehntausende Syrer sind vor den russischen Luftangriffen auf Aleppo geflüchtet – doch der Kreml weist jede Verantwortung von sich. Laut Aktivisten wurden seit Beginn der Offensive mehr als 500 Menschen getötet.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-russland-bestreitet-verantwortung-fuer-massenflucht-aus-aleppo-a-1076634.html

"Sehe inneren Frieden in unserem Land wirklich in Gefahr"

Nachrichten-Artikel vom 10.02.2016 10:01 Noch, so Innenminister Bouillon, sei die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel nicht gescheitert. „Aber es wird eng“, sagte er. Die Zahlen der Asylsuchenden müssten dringend reduziert werden. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article152050280/Sehe-inneren-Frieden-in-unserem-Land-wirklich-in-Gefahr.html

Sicherheitslage: Zahl der Hinweise auf mutmaßliche Terroristen unter Flüchtlingen steigt

SPIEGEL ONLINE, 10.02.2016

Ziehen mit den Flüchtlingen auch Terroristen nach Europa? Diese Frage beschäftigt die Sicherheitsbehörden seit Monaten. Inzwischen lautet ihre Antwort erstmals: ja.

Von Jörg Diehl

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-hinweise-auf-mutmassliche-terroristen-steigen-a-1076511.html

Politik im Alter: Das Stoiber-Syndrom

SPIEGEL ONLINE, 09.02.2016

Edmund Stoiber hat den Ausflug der CSU nach Moskau arrangiert – und damit die törichste diplomatische Reise der Nachkriegszeit. Was treibt Männer über 70 nur, ihren politischen Ruf zu ruinieren?

Eine Kolumne von Jan Fleischhauer

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/politik-im-u70-alter-das-stoiber-syndrom-kolumne-a-1076381.html

Kommentar: Altersstarrsinn oder Dummheit!

"Kadyrows beste Kämpfer sind in Syrien"

Nachrichten-Artikel vom 09.02.2016 14:25 Der tschetschenische Präsident Ramsan Kadyrow verkauft seine Teilrepublik im russischen Fernsehen als Erfolgsmodell für die Terrorbekämpfung. Dabei geht es ihm allein um die Gunst eines Mannes. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article152020665/Kadyrows-beste-Kaempfer-sind-in-Syrien.html

Kommentar: Putin, der Lügner!