Eine Kanzlerin ohne rechtsstaatliche Orientierung, das Asylrecht reformbedürftig, Selbstjustiz durch Clans und Umweltaktivisten: Warum Hans-Jürgen Papier, der Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts, den Rechtsstaat in Gefahr sieht.
Archiv der Kategorie: Allgemein
„Riexingers nachträgliche Entschuldigung halte ich für unnötig“
Erschießungsskandal
Die Erschießungsfantasien gegen Reiche spalten die Linke. Die Fraktionsspitze kritisiert Parteichef Riexinger wegen seiner Reaktion auf eine Äußerung eines Parteimitglieds beim Strategietreffen. Andere aus der Partei setzen zum Gegenangriff an.
Irans Urananreicherung alarmiert Uno-Kontrolleure
Iran verstößt bewusst gegen das internationale Atomabkommen. Inzwischen verfügt das Land laut IAEA über mehr als eine Tonne angereichertes Uran – ein Vielfaches der zulässigen Menge.
„Erschießungen von Reichen“ – Skandal auf Linke-Konferenz
n Kassel diskutierte die Linke über ihre Pläne für gesellschaftliche Veränderungen. Besonders der Wortbeitrag einer Frau sorgt für Irritationen: Sie spricht von Erschießungen der Reichen. Parteichef Riexinger distanziert sich zunächst nur halbherzig.
Friedrich Merz warnt Migranten – „Wir können euch nicht aufnehmen“
Das Wort „Kontrollverlust“ sei 2015 und 2016 in Deutschland zu Recht verwendet worden; das dürfe sich nicht wiederholen, fordert CDU-Politiker Friedrich Merz. An der griechischen Grenze zur Türkei spitzt sich die Situation zu.
Was als Frieden verkauft wird, ist die Kapitulation des Westens
Die USA haben in Doha ein Friedensabkommen mit den Taliban geschlossen. Alle ausländischen Truppen sollen sich nun aus Afghanistan zurückziehen. Vor allem Frauen müssen sich darauf einstellen, dass für sie die Hölle auf Erden dann wieder beginnt.
Gauck plädiert für „erweiterte Toleranz“ gegenüber rechts
Streit gehört für den früheren Bundespräsidenten Gauck zur demokratischen Gesellschaft. Er sympathisiere nicht mit der AfD. Aber er „könne es nicht ab, wenn man alle Wähler der AfD als Faschisten bezeichnet“.
Außer Kontrolle
Nach dem Luftangriff auf türkische Soldaten in Idlib droht der Konflikt zwischen Russland und der Türkei in Syrien zu eskalieren. Ruft Präsident Erdogan die Nato zur Hilfe?
Merz sieht Glaubwürdigkeit der CDU in ganz Deutschland beschädigt
Die Thüringer CDU bewertet die Einigung mit Rot-Rot-Grün auf eine Kooperation bis zu Neuwahlen 2021 als „historischen Kompromiss“ und „realpolitische Lösung“. Ganz anders sehen das die Bundes-CDU und die Aspiranten für eine Kanzlerkandidatur.
Werden Traumata wirklich an die Enkel weitergegeben?
Was Menschen erleben, hat Einfluss auf die Gesundheit ihrer Nachkommen, sagen Forscher. Können Traumata, Unglück, Stress und Übergewicht wirklich vererbt werden? Ein Gespräch mit der Epigenetikerin Isabelle Mansuy.