„Schutz des Grundgesetzes und Pegida sind nicht vereinbar“

Die private Teilnahme eines LKA-Mitarbeiters an einer Pegida-Demo bringt Sachsens Landesregierung in Bedrängnis.

  • Vor allem das Verhalten der Polizei, die scheinbar auf der Seiten des Demonstranten stand, löste politischen Streit aus.
  • Bundesjustizministerin Katarina Barley nannte die Vorgänge in Sachsen „wirklich besorgniserregend“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article181273010/Pegida-Demonstrant-ist-LKA-Mann-Gruener-Cem-Oezdemir-sieht-Unvereinbarkeit.html

Warum ein Islamhasser zu Gast bei Linken ist

Nach dem Vortrag des umstrittenen Autors Thomas Maul im Leipziger Kulturzentrum Conne Island gibt es Streit in der linken Szene. Dabei steht die Rolle des Islam im Mittelpunkt. Die Flüchtlingskrise hat die linke Bewegung in Erklärungsnöte gebracht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article179367776/Conne-Island-in-Leipzig-Islamhasser-Thomas-Maul-zu-Gast-bei-Linken.html

GroKo in Umfrage ohne Mehrheit! AfD überholt SPD als zweitstärkste Kraft im Bund

Nach der Eskalation im Asylstreit zwischen den Unionsparteien erwarteten viele Experten eine Umfrage-Schlappe für CDU und CSU. Der Absturz fällt bisher aus. Doch dafür muss der Koalitionspartner einen herben Dämpfer hinnehmen.

https://www.focus.de/politik/deutschland/insa-wahltrend-groko-verliert-mehrheit-afd-ueberholt-spd-ploetzlich-als-zweitstaerkste-kraft-im-bund_id_9231253.html

Union verliert spürbar – AfD erreicht Rekordhoch

Die Union erreicht in der neuen Emnid-Umfrage nur 31 Prozent – der schlechteste Wert für die CDU/CSU seit November.

  • Die SPD verharrt bei 18 Prozent. Damit rutscht die große Koalition unter die 50-Prozent-Marke
  • Die AfD kommt mit 16 Prozent auf den höchsten Wert, den sie in der Emnid-Erhebung jemals erreicht hat.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article178101582/Emnid-Umfrage-Union-verliert-spuerbar-AfD-erreicht-Rekordhoch.html

Hotel weigert sich, AfD-Spitzen zu beherbergen

Rund 600 AfD-Delegierte reisen Ende Juni zum Parteitag nach Augsburg. Doch nun haben zwei Hotels Buchungen einzelner Parteimitglieder storniert. Im „Holiday Inn Express“ etwa sind die Fraktionschefs Gauland und Weidel als Gäste unerwünscht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article177172602/AfD-Parteitag-in-Augsburg-Hotels-wollen-Gauland-und-Weidel-nicht-aufnehmen.html