EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger fordert Deutschland auf, die Wehrausgaben deutlich zu steigern. 1,5 Prozent wären ein „angemessenes Zeichen“ – und gibt damit dem US-Präsidenten recht.
Die Einsatzbereitschaft von Waffensystemen soll im Ministerium von Ursula von der Leyen geschönt worden sein. So der Vorwurf des Bundesrechnungshofs. Die Ministerin präsentiere „sehr fragwürdige Zahlen“, kritisieren die Grünen.
Stockholm reagiert auf ein Gefühl der Unsicherheit und die Krisen der letzen Jahre: Alle 4,8 Millionen Haushalte in Schweden bekommen eine Broschüre für den „Kriegs- und Krisenfall“. Ein ähnliches Heft gab es zuletzt vor über 50 Jahren.
Jahrelang gab es in der Rüstungssparte von Airbus vor allem Streichungen und Stellenabbau. Das hat sich inzwischen geändert. Ein Insider erwartet sogar einen neuen Schub von Eurofighter-Bestellungen.
https://www.welt.de/wirtschaft/article176524772/Eurofighter-Mehr-Jobs-bei-Airbus.html
In das stockende deutsch-amerikanische Gemeinschaftsprojekt für einen Granatwerfer kommt Bewegung. Doch es bleiben viele Fragen offen. Will die US Army die umstrittene Waffe überhaupt noch haben?
Die Kanzlerin stellt der Bundeswehr mehr Geld in Aussicht – ohne konkret zu werden. Das ist typisch für ihren Umgang mit dem Militär. Bei ihrem Auftritt vor dem Führungspersonal offenbart sie obendrein eine Verständnislücke.
Kommentar: Merkel muss weg!
A7V hießen die deutschen Panzer, die 1918 in Frankreich an die Front rollten. Die neueste Version des Leopard 2 der Bundeswehr heißt auch A7V. Die Rückkehr einer schon fast ausgemusterten Waffe.
Kein Training, keine Lizenz: Wegen fehlender Maschinen kamen im vergangenen Jahr 19 von 129 Hubschrauberpiloten nicht auf ihre erforderlichen Flugstunden. Sie verloren dadurch die Flugberechtigung.
Seit Anfang des Jahres stationiert Russland in der Ostsee-Exklave Kaliningrad Iskander-Raketen. Das gab der Kreml nun nach einer Sichtung der Flugkörper zu. Sie haben eine Reichweite von 500 Kilometern – und könnten Berlin erreichen.
Finanzminister Olaf Scholz will den Sparkurs seines Vorgängers fortsetzen. Nun gibt es Streit: Die Ministerien für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit stimmen den Haushaltsplänen nur unter Vorbehalt zu.
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Den Eckwerten für den Etat 2019 stimmten beide nur „mit der Erwartung“ zu, dass im weiteren Haushaltverfahren die noch fehlenden Mittel aufgebracht würden, um dies zu verhindern, hieß es in den Ministerien. Da im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, dass Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe im Verhältnis eins zu eins steigen sollen, würde zusätzliches Geld für Müller auch mehr Geld für von der Leyen bedeuten.
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