US-Präsident verspottet US-Sondergesandten nach dessen Rücktritt

Diese Woche kündigte US-Präsident Donald Trump an, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen.

  • Nun quittiert Brett McGurk, der US-Sondergesandte für den Kampf gegen den IS, seinen Dienst.
  • Zuvor machte er bereits deutlich, dass er andere Ansichten als der Präsident vertrete.

https://www.welt.de/politik/ausland/article186013284/Brett-McGurk-US-Praesident-verspottet-US-Sondergesandten-nach-dessen-Ruecktritt.html

Moskau findet Rücktritt des Pentagon-Chefs „interessant“

Der Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis ist ein Schock für Republikaner und Demokraten in Washington – und wirft sicherheitspolitische Fragen auf. In Russland hingegen freuen sich Politiker über die Personalie.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185907938/James-Mattis-Moskau-findet-Ruecktritt-des-Pentagon-Chefs-interessant.html

US-Truppenabzug ist ein „im Entstehen begriffenes Desaster“

Die USA haben damit begonnen, ihre Soldaten aus Syrien zurückzuziehen.

  • Trump schrieb auf Twitter: „Wir haben den IS geschlagen, das war der einzige Grund, dort zu sein.“
  • Die Entscheidung komme einem „im Entstehen begriffenen Desaster“ gleich, kritisierte Senator Lindsey Graham.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185821812/Kritik-an-Trump-US-Truppenabzug-ist-ein-im-Entstehen-begriffenes-Desaster.html

Frankreich hält Abzug der US-Truppen aus Syrien für verfrüht

US-Präsident Trump erklärt die Terrormiliz IS in Syrien für besiegt und ruft die Streitkräfte zurück. Verbündete der USA sehen das anders. Frankreich will sein Militär vorerst im Bürgerkriegsland behalten.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erklaert-is-in-syrien-fuer-besiegt-frankreich-widerspricht-a-1244746.html

„Droht ein richtig großer Krieg“ – Erdogans nächste Invasion?

Recep Tayyip Erdogan kündigt einen Militäreinsatz in Nordsyrien an. Die Vorbereitungen laufen – Panzer und Artillerie werden in der Nähe der Grenze verlegt. Für das Gebiet wäre eine türkische Invasion die zweite existenzielle Bewährungsprobe.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185751216/Nordsyrien-Droht-ein-richtig-grosser-Krieg-Erdogans-naechste-Invasion.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Legt sich Erdogan in Syrien mit den USA an?

Der türkische Präsident hat angekündigt, auch das Gebiet um Mandbidsch in Nordsyrien zu erobern. Dort sind die Kurden stationiert – und Amerikaner. Doch offenbar will es Erdogan auf einen Konflikt mit dem Nato-Partner ankommen lassen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185497948/Konflikt-Legt-sich-Erdogan-in-Syrien-mit-den-USA-an.html

Erdogans Prediger kommen davon – erst einmal

Mehr als 900 Moscheen gehören zu Ditib – Ankaras Einfluss auf sie wurde immer größer. Der Verfassungsschutz hat Denunziationen und Propaganda gegen Kurden zusammengetragen – für eine Überwachung reicht das Material offenbar aber nicht.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus185197848/Ditib-Ueberwachung-Erdogans-Prediger-kommen-davon-erst-einmal.html

Menschenrechtsverletzungen in türkisch besetzter Region

05.12.2018, 08:10 Uhr – Seit März 2018 hält die Türkei die Region Afrin in Nordsyrien besetzt. Präsident Erdogan stellte den Einmarsch als humanitäre Intervention dar. Doch vor allem die kurdischen Bewohner klagen über schwere Menschenrechtsverletzungen.

http://www.spiegel.de/video/afrin-in-syrien-vorwuerfe-gegen-tuerkei-video-99023216.html

Türkischer Geheimdienst weitet Spionage in Deutschland erheblich aus

Der türkische MIT weitet seine illegalen Operationen in Deutschland offenbar erheblich aus.

  • In den letzten zehn Jahren hat der Generalbundesanwalt 23 Verfahren geführt, 17 davon entfielen auf 2017 und 2018.
  • Der Generalbundesanwalt führt vier Verfahren wegen des Verdachts der Agententätigkeit für die Türkei in Deutschland.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article184678828/Tuerkischer-Geheimdienst-forciert-Spionage-in-Deutschland.html