Diese Zahlen zeigen, was aus der Türkei geworden ist

Knapp 150 geschlossene Medienhäuser, mehr als 100.000 Festnahmen, Massenentlassungen: Die Türkei geht seit dem Putschversuch vor einem Jahr rigoros gegen ihre Bürger vor. Ein Erklärungsversuch in Zahlen.

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Zweifel an Russland

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Nato hinterfragt Angaben zu Manöver

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14.07.2017

Zweifel an Russland

Nato hinterfragt Angaben zu Manöver

Brüssel. Nato-Staaten haben die Angaben Russlands zum Umfang eines geplanten Großmanövers mit Weißrussland im September in Zweifel gezogen. Nach einem Treffen des Nato-Russland-Rates begrüßte Bündnis-Generalsekretär Jens Stoltenberg gestern zwar, dass Moskau nun über die Übung „Zapad 2017“ informiert habe. Er verwies aber gleichzeitig darauf, dass die von Russland genannten Truppenzahlen von vielen Nato-Ländern intensiv hinterfragt würden.

„Zapad 2017“ sorgt insbesondere in Polen und den baltischen Staaten für Unruhe. Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis hatte im Juni gesagt, an dem Manöver sollten 100 000 russische Soldaten teilnehmen. Präsident Wladimir Putin wolle damit „die Nato testen“. Vilnius befürchtet, dass Russland die Truppen nach dem Manöver an der Grenze belassen könnte.

Stoltenberg gab keine genaue Zahl über Russlands Angaben bei dem Nato-Treffen weiter. Knackpunkt sind dabei die Bestimmungen des Wiener Dokuments über vertrauensbildende Maßnahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Demnach muss Beobachtern anderer Länder Zugang zu Manövern gewährt werden, „wenn die Stärke des eingesetzten Personals 13 000 Mann erreicht oder überschreitet“.

Die offiziellen russischen Angaben lägen unter der Schwelle des Wiener Dokuments, sagte Stoltenberg. Viele Nato-Länder hätten dies bei dem Treffen hinterfragt. Und frühere Übungen hätten gezeigt, dass Moskau bei Manövern „deutlich mehr Truppen“ eingesetzt habe als angegeben. Die Nato werde „Zapad 2017“ deshalb „sehr genau“ verfolgen.

Die Gespräche im Nato-Russland-Rat waren wegen der Ukraine-Krise fast zwei Jahre lang ausgesetzt. Der Westen wirft Moskau die Unterstützung prorussischer Separatisten in der Ostukraine vor und erkennt die Annexion der Krim durch Russland nicht an. (afp)

So nah steht die Linkspartei den Radikalen

Sieben Gruppierungen in der Linken werden vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft und beobachtet – und von Abgeordneten der Partei aktiv unterstützt. Sie propagieren eine grundsätzlich andere Gesellschaft.

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Deutsche Rechtsextremisten wollen Flüchtlingsboote stoppen

Rechtsextremisten aus ganz Europa wollen die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer blockieren. Dahinter stecken auch Mitglieder der Identitären Bewegung. Ein gechartertes Schiff nimmt Kurs auf die libysche Küste.

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Suche nach MacBook Air: Gestohlen, gefunden – und doch nicht wiederbekommen

Als ihm sein neues MacBook abhanden kam, hoffte Sebastian Schroer auf Apples Hardware-Schutzfunktionen. Die funktionierten – und die Polizei tat, was sie kann. Sein Gerät bekam er trotzdem nicht wieder.

Von Matthias Kremp

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/gestohlenes-apple-macbook-geortet-aber-nicht-wiedergefunden-a-1157250.html

Alle Verdächtigen von brutalem Hinterhalt auf Dach wieder frei

Es war der traurige Höhepunkt der G-20-Proteste: Randalierer lockten die Polizei von einem Dach in eine Falle. 13 Menschen wurden festgenommen, doch für keinen wurde ein Haftbefehl beantragt. Die Situation war für die Behörde unlösbar.

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„Gabriel sind die Sicherungen durchgebrannt“

Nach der Attacke von Außenminister Gabriel gegen Kanzlerin Merkel schießt CSU-Generalsekretär scharf zurück. Die Schuld an den G-20-Krawallen der Kanzlerin anzulasten sei ein „flegelhafter Tiefschlag“.

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Ströbele macht der Hamburger Polizei schwere Vorwürfe

Nach Ansicht des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele hat die Hamburger Polizei dazu beigetragen, dass die Proteste beim G-20-Gipfel eskaliert sind. In Berlin wäre so etwas nicht passiert, ist er sicher.

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Russischer Kriegsgefangener in Ostukraine: Der Soldat, den es nicht gibt

Russland ist offiziell keine Kriegspartei im Donbass. Soldaten wie Viktor Ageew existieren also eigentlich nicht. Nun wurde er von der ukrainischen Armee gefangen genommen – und äußert sich das erste Mal.

Von Christina Hebel, Moskau

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-russischer-kriegsgefangener-aeussert-sich-zu-einsatz-nahe-luhansk-a-1157010.html

Grüne macht Polizeispitze für erste Eskalation mitverantwortlich

In vielen Teilen Hamburgs gibt es Ausschreitungen und Blockaden. Dutzende Demonstranten und Polizisten wurden verletzt. CDU-Innenexperte Armin Schuster fordert eine stärkere finanzielle Haftung der Täter.

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