Thema DITIP / SCHURA

übrigens, nicht alle CDU-Instanzen sind weich gegenüber dem Islam:

Nach langer und kontroverser Debatte sprach sich der Parteitag letztlich mit klarer Mehrheit für eine Aufkündigung der Verträge der Stadt Hamburg mit dem türkischen Islamverband DITIB und dem Rat der Islamischen Gemeinschaften (SCHURA) aus. Beide Verbände hätten in der Vergangenheit gezeigt, dass sie nicht gewillt seien, Integration zu fördern und die Werte der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung zu achten, sagte die Vorsitzende der Frauen Union Hamburg, Jessica Hallermayer, die den Antrag einbrachte. Beide Verbände dienten ausländischen Regierungen als Deckmantel zur Einflussnahme auf Muslime in Deutschland. „Mit der Verbreitung von Nationalismus, Hetze gegen Christen, Juden und Atheisten wird die Desintegration dieser Menschen befördert.“

Unterstützung erhielt sie vom Bundestagsabgeordneten und Berichterstatter im Innenausschuss für Kirchen, Religionsgemeinschaften und die Islamkonferenz, Christoph de Vries. „Man darf Islamisten und Nationalisten, wenn sie aus dem Ausland kommen, nicht hofieren, sondern man muss ihnen die Grenzen aufzeigen“, sagte er. DITIB habe ihm Rahmen des türkischen Referendums über ein Präsidialsystem „deutsche Staatsbürger für die Autokratie in der Türkei instrumentalisiert“.

Das in der SCHURA organisierte und vom Verfassungsschutz beobachtete Islamische Zentrum Hamburg (IZH) sei die „Vertretung des Mullah-Regimes in Teheran für Europa“, sagte de Vries. „Das können nicht die Leute sein, mit denen wir uns an einen Tisch setzen.“

https://www.sueddeutsche.de/news/politik/parteien—hamburg-hamburger-cdu-aus-geschwaechter-position-heraus-gestalten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190618-99-702283

Türkisches Verfassungsgericht erklärt Haft von Deniz Yücel für rechtswidrig

Überraschender Erfolg für „Welt“-Reporter Deniz Yücel: Das Verfassungsgericht der Türkei hat in einem Urteil festgestellt, dass Behörden und Gerichte mit der Untersuchungshaft geltendes Recht verletzt haben. Die Live-News.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nachrichten-am-morgen-die-news-in-echtzeit-a-1273364.html

Europarats-Parlamentarier heben Sanktionen gegen Russland auf

Die Parlamentarier-Versammlung des Europarats hat ein Ende der Sanktionen gegen Russland beschlossen.

  • Diese waren nach der Krim-Annexion gegen die russische Delegation verhängt worden.
  • Mit dem Votum wurde die Voraussetzung für einen Verbleib Russlands in der paneuropäischen Länderorganisation geschaffen.

https://www.welt.de/politik/ausland/article195830475/Europarat-Parlamentarier-heben-Sanktionen-gegen-Russland-auf.html

 

Kommentar: Verrat an westlichen Werten seitens des Europarates!

Deutschlands heimlicher Wortbruch gegenüber der Nato

Ein vertrauliches Papier deckt auf: Der Bundesregierung fehlen über 30 Milliarden Euro, um ihren Nato-Verpflichtungen nachzukommen und die Bundeswehr wie versprochen zu modernisieren. Damit schwächt Deutschland das Bündnis.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus196089491/Bundeswehr-Deutschlands-heimlicher-Wortbruch-gegenueber-der-Nato.html

Kommentar: Das Wort der Bundeskanzlerin Merkel und ihrer Regierung ist nichts wert!

Grün ist die Redaktion – die deutschen Mainstream-Medien haben aus der Flüchtlingskrise nichts gelernt

Vom öffentlichen Fernsehen über investigative Nachrichtenmagazine bis zu grossen Tageszeitungen gibt es in deutschen Medien einen neuen Mainstream: grün. Bei der Debatte um Klimawandel und Energiewende spielen abweichende Meinungen eine untergeordnete Rolle, wieder einmal obsiegt der Kampf um die richtige Moral.

https://www.nzz.ch/meinung/es-gruent-in-den-redaktionen-der-deutschen-mainstream-medien-ld.1488781

MH17-Ermittler klagen drei Russen und einen Ukrainer an

Fünf Jahre nach dem Abschuss von Flug MH17 erhebt ein internationales Ermittlerteam Mordanklage in 298 Fällen. Beschuldigt werden drei Russen und ein Ukrainer, die nun per internationalem Haftbefehl gesucht werden.

https://www.welt.de/politik/ausland/article195547953/MH17-Absturz-Ermittler-klagen-drei-Russen-und-einen-Ukrainer-an.html

Hatten nicht mal Badezeug dabei: Jugendliche fallen in Michaelibad ein und randalieren

Sie wollten gar nicht schwimmen, sondern nur Krawall: Dutzende Jugendliche haben im Michaelibad randaliert. Polizei und Stadtwerke wollen das künftig verhindern.

https://www.tz.de/muenchen/stadt/ramersdorf-perlach-ort43348/muenchen-krawalle-im-michaelibad-gaeste-fuehlen-sich-von-jugendlichen-belaestigt-12441970.html