Wie die chinesische Regierung Christen drangsaliert

Weihnachtsdekoration wird verboten, Gotteshäuser abgerissen: In China sind Christen, die Untergrundkirchen angehören, starken Repressionen ausgesetzt. Es sei denn, sie entscheiden sich für den Glauben nach Parteilinie.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/china-wie-die-regierung-zu-weihnachten-christen-drangsaliert-a-1244862.html

US-Präsident verspottet US-Sondergesandten nach dessen Rücktritt

Diese Woche kündigte US-Präsident Donald Trump an, alle 2000 US-Soldaten aus Syrien abzuziehen.

  • Nun quittiert Brett McGurk, der US-Sondergesandte für den Kampf gegen den IS, seinen Dienst.
  • Zuvor machte er bereits deutlich, dass er andere Ansichten als der Präsident vertrete.

https://www.welt.de/politik/ausland/article186013284/Brett-McGurk-US-Praesident-verspottet-US-Sondergesandten-nach-dessen-Ruecktritt.html

Grünen-Politiker hält Bundeswehr-Einsatz ohne US-Truppen für unsinnig

Donald Trumps Entscheidung, US-Truppen aus Syrien und Afghanistan abzuziehen, stößt in der Bundespolitik auf harsche Kritik. Der Grünen-Außenpolitiker Nouripour stellt nun die Einsätze der Bundeswehr in Frage.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185988954/Omid-Nouripour-Gruenen-Politiker-haelt-Bundeswehr-Einsatz-ohne-US-Truppen-fuer-unsinnig.html

Kommentar: So wie Trump seine örtlichen Verbündeten verrät, so verrät der Grüne Nouripour auch unsere Partner vor Ort. Wegen solcher Charaktere wie Nouripour verliert der Westen Auseinandersetzung.

Moskau findet Rücktritt des Pentagon-Chefs „interessant“

Der Rücktritt von US-Verteidigungsminister James Mattis ist ein Schock für Republikaner und Demokraten in Washington – und wirft sicherheitspolitische Fragen auf. In Russland hingegen freuen sich Politiker über die Personalie.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185907938/James-Mattis-Moskau-findet-Ruecktritt-des-Pentagon-Chefs-interessant.html

US-Truppenabzug ist ein „im Entstehen begriffenes Desaster“

Die USA haben damit begonnen, ihre Soldaten aus Syrien zurückzuziehen.

  • Trump schrieb auf Twitter: „Wir haben den IS geschlagen, das war der einzige Grund, dort zu sein.“
  • Die Entscheidung komme einem „im Entstehen begriffenen Desaster“ gleich, kritisierte Senator Lindsey Graham.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185821812/Kritik-an-Trump-US-Truppenabzug-ist-ein-im-Entstehen-begriffenes-Desaster.html

Frankreich hält Abzug der US-Truppen aus Syrien für verfrüht

US-Präsident Trump erklärt die Terrormiliz IS in Syrien für besiegt und ruft die Streitkräfte zurück. Verbündete der USA sehen das anders. Frankreich will sein Militär vorerst im Bürgerkriegsland behalten.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-erklaert-is-in-syrien-fuer-besiegt-frankreich-widerspricht-a-1244746.html

„Droht ein richtig großer Krieg“ – Erdogans nächste Invasion?

Recep Tayyip Erdogan kündigt einen Militäreinsatz in Nordsyrien an. Die Vorbereitungen laufen – Panzer und Artillerie werden in der Nähe der Grenze verlegt. Für das Gebiet wäre eine türkische Invasion die zweite existenzielle Bewährungsprobe.

https://www.welt.de/politik/ausland/article185751216/Nordsyrien-Droht-ein-richtig-grosser-Krieg-Erdogans-naechste-Invasion.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Gericht: „Reichsbürger“ müssen Waffen abgeben

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadt

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/7c87efa6b3

KURZ NOTIERT

19.12.2018

Gericht: „Reichsbürger“ müssen Waffen abgeben

Koblenz Die sogenannten Reichsbürger gelten nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz als „waffenrechtlich unzuverlässig“ und müssen ihre Waffen samt Munition abgeben. Das Vertrauen in Inhaber einer Waffenbesitzkarte werde in aller Regel zerstört, wenn diese über reine Sympathiekundgebungen hinaus „ausdrücklich und konkludent“ ihre Bindung an deutsche Rechtsvorschriften in Abrede stellten, urteilten die Koblenzer Richter. (AZ: 7 B 11152/18.OVG) (epd)