Neuer Bürgerkrieg: USA warnen Verbündete vor Einmischung in Libyen

Hinter den Luftangriffen auf islamistische Milizen in Libyen stecken laut einem Bericht der „New York Times“ Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die USA und ihre wichtigsten europäischen Partner verurteilen die „Einmischung von außen“.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/libyen-usa-warnen-vor-einmischung-von-aussen-a-988031.html

Sind Muslime wirklich unfähig zur Selbstkritik?

Nachrichten-Artikel vom 05.08.2014 16:30

Über Israel oder „den Westen“ regt man sich gerne auf. Aber wenn in Syrien und im Irak Muslime abgeschlachtet werden, ist das selten der Rede wert. Und die friedliche Mehrheit der Muslime schweigt.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article130901816/Sind-Muslime-wirklich-unfaehig-zur-Selbstkritik.html

Israel muss sich verteidigen dürfen

Nachrichten-Artikel vom 11.07.2014 23:13

Sicher macht die Regierung Netanjahu Fehler, trotzdem ist eine Serie von Gegenschlägen gegen Hisbollah und die Hamas gerechtfertigt. Kein Land muss sich gefallen lassen, beständig bedroht zu werden.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article130066529/Israel-muss-sich-verteidigen-duerfen.html

Bombenziele im Gazastreifen: Israels Big-Brother-Maschinen

Drohnen, Zeppeline, Wärmebildkameras: Israels Militär hat rund um den Gazastreifen ein quasi lückenloses Überwachungssystem errichtet. Warum treffen die Bomben trotzdem so oft Zivilisten?

Von der Grenze zum Gazastreifen berichtet Raniah Salloum

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/gazastreifen-so-waehlt-israel-seine-bombenziele-aus-a-980682.html

Hochexplosive Mischung aus Barbarei und Hightech

Der „arabische Frühling“ war fatal. Statt Demokratie entfesselte er brutale Kräfte. Die Gotteskrieger nutzen die Waffen des Westens, um diesen bis aufs Blut zu bekämpfen. Wo nur ist der Reset-Knopf?

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article130084794/Hochexplosive-Mischung-aus-Barbarei-und-Hightech.html

Israelische Luftwaffe greift Ziele in Syrien an

Nachrichten-Artikel vom 23.06.2014 08:31

Die israelische Luftwaffe hat Stellungen der syrischen Armee attackiert. Damit reagierte sie auf einen Angriff aus Syrien, bei dem ein israelischer Jugendlicher getötet wurde.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article129362915/Israelische-Luftwaffe-greift-Ziele-in-Syrien-an.html

Iranischer Kommandeur in Syrien im Kampf getötet

Nachrichten-Artikel vom 31.05.2014 18:16

Bei der Verteidigung einer „heiligen schiitischen Stätte“ soll Abdullah Eskandari in Syrien getötet worden sein. Der iranische Kommandeur befehligte Truppen der Iranischen Revolutionsgarde.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article128592532/Iranischer-Kommandeur-in-Syrien-im-Kampf-getoetet.html

Neue Hinweise auf Giftgasattacken in Syrien

Mi, 23. Apr. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / AN Politik / Seite 4

Neue Hinweise auf Giftgasattacken in Syrien

Nach Frankreich prüfen auch die USA die Vorwürfe. Es könnte sich um Chlorgas handeln.

Washington/Paris. Nach Frankreich gehen nun auch die USA Vorwürfen einer neuen Chemiewaffenattacke im syrischen Bürgerkrieg nach. Das Außenministerium in Washington teilte in der Nacht zum Dienstag mit, es gebe „Hinweise“ auf den Einsatz einer „giftigen Industriechemikalie, wahrscheinlich Chlor“. Eine Vernichtung von Chlorgas, das in der Regel für industrielle Zwecke eingesetzt wird, ist zwischen der Weltgemeinschaft und der syrischen Führung nicht vereinbart.

Derzeit werde geprüft, ob die Armee von Syriens Staatschef Baschar al-Assad einen derartigen Angriff verübt habe, teilte US-Außenamtssprecherin Jennifer Psaki mit. Sie vermied es aber, von Chemiewaffen zu sprechen. Noch müsse untersucht werden, ob es sich tatsächlich um den Kampfstoff Chlorgas gehandelt habe.

Assads Regierung und die syrischen Rebellen beschuldigten sich gegenseitig, vor gut einer Woche in Kafarsita Chemiewaffen eingesetzt zu haben. Nach einem Luftangriff der Armee auf die von Rebellen kontrollierte Kleinstadt hätten die Einwohner über „Atemnot und Vergiftungserscheinungen“ geklagt, berichtete die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Aktivisten der Opposition warfen Assads Truppen zudem weitere Attacken mit Chlorgas vor. Der jüngste Angriff soll sich demnach erst am Montag ereignet haben. Die syrische Führung in Damaskus warf hingegen der islamistischen Rebellengruppe Al-Nusra-Front den Einsatz von Chlorgas vor.

Frankreichs Staatschef François Hollande hatte am Sonntag erklärt, seine Regierung habe „Hinweise“ darauf, dass Assads Truppen weiter Chemiewaffen einsetzten. Allerdings gebe es dafür noch keine Beweise, sagte Hollande. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien gab es wiederholt Berichte über Angriffe mit Giftgas, deren Urheber nur schwer festzustellen sind.

Im vergangenen August wurden bei einem Chemiewaffenangriff nahe der Hauptstadt Damaskus 1400 Menschen getötet, der Westen machte Assad dafür verantwortlich. Nachdem die USA und Frankreich ihm mit einem Militäreinsatz drohten, stimmte der syrische Staatschef der Vernichtung des kompletten Giftgasarsenals zu.

Nach Angaben der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) übergab Damaskus inzwischen fast zwei Drittel seiner Chemiewaffen in internationale Hände. Gemäß dem vereinbarten Zeitplan soll die Zerstörung des Arsenals am 30. Juni abgeschlossen sein.

Der britische Chemiewaffenexperte Hamish de Bretton-Gordon sagte, Chlorgas falle „als Chemiewaffe unter die Chemiewaffenkonvention“. Eine Vernichtung des in der Industrie eingesetzten Stoffs ist unter dem OPCW-Mandat jedoch nicht vorgesehen. Nach Einschätzung de Bretton-Gordons könnten sowohl die Regierung als auch die Opposition jederzeit in den Besitz von Chlorgas kommen. (afp)

Union geht auf Distanz zur Türkei

Mi, 2. Apr. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / AN Politik / Seite 4

Union geht auf Distanz zur Türkei

CDU-Generalsekretär Tauber: keine Vollmitgliedschaft in der EU

Berlin. Als Reaktion auf die Drohgebärden des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen die Opposition verschärfen CDU und CSU den Ton gegenüber der Türkei. Erdogans „Entgleisungen“ zeigten „einmal mehr, wie wenig er von Freiheit und Pluralität hält“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber gestern „Spiegel Online“. Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU werde es nicht geben. Ähnlich äußerten sich andere Unionspolitiker.

Erdogans islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hatte bei den Kommunalwahlen am Wochenende landesweit 45 Prozent der Stimmen geholt – ungeachtet eines massiven Korruptionsskandals und Protesten gegen seinen zunehmend autoritären Regierungsstil. Nach seinem Wahlsieg drohte der Regierungschef unverhohlen den politischen Gegnern: Diese würden für Anschuldigungen und Kritik der vergangenen Monate „den Preis bezahlen“ müssen.

Tauber kritisierte Erdogans Äußerungen als „völlig inakzeptabel“. Wer Werte wie Freiheit und Pluralität bekämpfe, habe „in Europa nichts zu suchen“.

Auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, sah Anlass zur Sorge. In der „Berliner Zeitung“ bezeichnete er das Verhältnis zum Nato-Partner Türkei als „schwierig“. Einerseits werde die Türkei als „wichtiger Verbündeter“ benötigt; andererseits könne die Entwicklung im Land nicht gleichgültig betrachtet werden. Eine Reihe von Unionspolitikern sah sich in ihrer Ablehnung einer EU-Mitgliedschaft für das Land bestätigt. (afp)

Die Erdogan-Türkei gehört nicht zu Europa

Nachrichten-Artikel vom 01.04.2014 08:11 Andreas Scheuer will die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussetzen. Grund seien die jüngsten Drohungen Erdogans. Mehr als eine privilegierte Partnerschaft komme für die Türkei nicht infrage.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article126426333/Die-Erdogan-Tuerkei-gehoert-nicht-zu-Europa.html