Do, 7. Nov. 2013
Aachener Nachrichten – Stadt / Blickpunkt / Seite 2
„Es fehlen charismatische Figuren“
Der Nahost-Experte Michael Lüders erklärt, warum sich die Demokratiebewegungen in der arabischen Welt so schwertun und warum er von den israelisch-palästinensischen Gesprächen wenig erwartet
Von Joachim Zinsen
Aachen/Berlin. Michael Lüders , einer der profundesten deutschen Nahost-Experten, plädiert für Geduld. Seiner Ansicht nach braucht die arabische Welt noch mindestens 20 Jahre, bis sich dort stabile Demokratien etabliert haben. Gleichzeitig zeigt Lüders wenig Hoffnung, dass die israelisch-palästinensischen Gespräche zu konkreten Ergebnissen führen werden und so der Friedensprozess wieder in Gang kommt. Ein Gespräch mit dem 54-jährigen Publizisten und Politikberater.
Herr Lüders, vor gut drei Jahren schien die arabische Welt vor einem demokratischen Aufbruch zu stehen. Inzwischen tobt in Syrien ein Bürgerkrieg, in Ägypten hat es einen Putsch gegeben, Libyen ist ein zerfallender Staat. Warum ist aus dem arabischen Frühling ein arabischer Alptraum geworden?
Lüders: Bei all unseren Urteilen über die arabische Welt sollten wir eines nicht aus den Augen verlieren: Auch in Europa haben revolutionäre Veränderungen ihre Zeit gebraucht. Auch hier hat sich die Feudalgesellschaft nicht von heute auf morgen zu einer Industriegesellschaft entwickelt. Auch hier ist aus einem mittelalterlichen Staat nicht innerhalb weniger Jahre ein moderner Staat geworden. In der arabischen Welt sind in jüngster Zeit zwar einige alte Herrscher gestürzt worden. Aber eine neue politische Ordnung kündigt sich dort erst in Umrissen an.
Bei aller Unterschiedlichkeit der arabischen Länder: Gibt es Probleme, die diesen Gesellschaften gemeinsam sind?
Lüders: In allen Ländern verfügen die politischen Akteure bisher nur über relativ wenig Erfahrung. Gleichzeitig fehlen dort charismatische Führungsfiguren vom Schlage eines Willy Brandt oder eines Konrad Adenauer, die bereit sind, über die Grenzen des eigenen Horizonts hinauszudenken. Politik bedeutet in den arabischen Ländern in erster Linie die Verteidigung der eigenen Macht. Jede Gruppe, die sie errungen hat, verteidigt sie um jeden Preis – selbst wenn dadurch das eigene Land zerstört wird. Es gibt einfach kaum einen Dialog zwischen den verschiedenen politischen Lagern.
Ist es deshalb bisher in keinem der arabischen Länder gelungen, stabile demokratische Strukturen aufzubauen?
Lüders: Ja. Wir haben es von Marokko bis zum Irak immer noch mit Clan- und Stammesgesellschaften zu tun. Diese Länder sind zwar sehr verschieden. Aber überall fehlt eine große, die Gesellschaft prägende Mittelschicht, die den Umbruch gestalten könnte.
Im Westen ist der Eindruck verbreitet, die Bevölkerung in den arabischen Staaten sei gar nicht reif für eine Demokratie.
Lüders: Dass die Menschen dort womöglich auch auf Grund ihrer Religion unfähig zur Demokratie sind, diese Vorstellung ist falsch. Man muss wirklich genau hinschauen, wie in den Ländern die sozialen und gesellschaftlichen Verhältnisse sind. Wir finden dort überall eine kleine Schicht, die sehr reich ist. Auf der anderen Seite gibt es Armut, Unwissenheit und Perspektivlosigkeit im Überfluss. Rund 60 Prozent der Bevölkerung lebt von der Hand in den Mund. Selbst ein Hochschullehrer verdient in Ägypten gerade einmal 500 Euro monatlich. Zudem wird kaum in Infrastruktur, in Bildung oder in Zukunftstechnologien investiert. Vor diesem Hintergrund fällt es radikalen Gruppierungen sehr leicht, immer neue Anhänger zu finden.
Das ist eine ernüchternde Bilanz. Wie viel Zeit braucht die arabische Welt, um eine Transformation zu schaffen?
Lüders: Ich rechne mit mindestens 20 bis 30 Jahren. Es gibt Untersuchungen, die belegen, dass beispielsweise Süd-Korea und Ägypten Anfang der 50er Jahre wirtschaftlich auf gleicher Höhe lagen. Beides waren Entwicklungsländer mit niedrigem Einkommens- und Bildungsniveau. Inzwischen ist Süd-Korea eine führende Wirtschaftsmacht. Ägypten droht hingegen der Absturz von der Dritten in die Vierte Welt. Grund für die unterschiedliche Entwicklung war: In Korea haben die gesellschaftlichen Eliten eine nationalstaatliche Agenda verfolgt. In Ägypten und in anderen arabischen Ländern sind weiterhin ethnische und religiöse Zugehörigkeiten von überragender Bedeutung. Kein Sunnit würde dort einen Christen wählen, kein Alawit eine von Drusen dominierte Partei. Doch erst wenn das Denken nicht mehr von Stammes- und Clanloyalitäten dominiert wird, kann der Umbruch gelingen.
Wie soll sich der Westen verhalten? Kann er die Demokratiebestrebungen in den arabischen Ländern überhaupt unterstützen?
Lüders: Die Frage muss für jedes Land gesondert beantwortet werden. Wenn der Westen beispielsweise wegen des Militärputsches die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Ägypten einstellen würde, stünden sofort die Golfstaaten bereit, um die finanzielle Lücke zu schließen – allen voran das reaktionäre Regime von Saudi-Arabien. Wollen wir das? In Syrien ist die Lage völlig verfahren. Dort verfolgen zu viele auswärtige Mächte ihre eigenen Interessen und geostrategischen Ziele. Russland und der Iran wollen Baschar al-Assad unbedingt an der Macht halten. Der Westen und die Golfstaaten versuchen sein Regime zu stürzen. Zwischen diesen Fronten verbluten die Syrer. Helfen kann der Westen den Demokratiebewegungen nur, wenn die Bevölkerung in den einzelnen Ländern das tatsächlich auch wünscht. Die Hilfe sollte sich aber vor allem auf kleinere Schritte konzentrieren.
Und die wären?
Lüders: Der Westen könnte bei der Stärkung des Rechtsstaates helfen. Beispielsweise durch die Ausbildung von Polizisten und Richtern.
Die Israelis verfolgen den Aufruhr in der arabischen Welt mit großer Skepsis. Befürchten sie, durch demokratische Regierungen in arabischen Ländern stärker unter Druck zu geraten, die besetzten palästinensischen Gebiete zu räumen?
Lüders: Vor allem fürchtet man sich in Israel vor Staatszerfall und Chaos in den Nachbarstaaten. Aus diesem Grund lässt die israelische Regierung gerade Betonmauern entlang der ägyptischen und jordanischen Grenze bauen. Die israelische Politik gegenüber den Palästinensern setzt weiterhin auf Härte.
Seit einigen Monaten reden Israelis und Palästinenser zumindest wieder direkt miteinander. Bisher ist nichts über mögliche Ergebnisse der Treffen bekannt. Ist überhaupt irgendein konkreter Fortschritt von diesen Gesprächen zu erwarten?
Lüders: Nein. US-Außenminister John Kerry hat zwar gerade verkündet, im kommenden Januar werde man einen Durchbruch erzielen. Aber diese optimistische Meldung hat keinerlei reale Grundlage. Im Gegenteil: Durch die israelischen Siedlungsaktivitäten in der Westbank gibt es immer weniger Land, auf dem ein palästinensischer Staat entstehen könnte. In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres haben sie sich im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 70 Prozent erhöht. Die Zahl der Siedler ist in den vergangenen zwölf Monaten um 20 Prozent gestiegen. Die Regierung von Benjamin Netanjahu schafft ständig neue Fakten. Die Friedensgespräche begreift sie nur als lästiges Übel. Weil der Westen darauf lediglich mit Mahnungen reagiert, sieht Netanjahu keinerlei Veranlassung, seine Politik zu ändern.
Wie sollen sich die Palästinenser verhalten?
Lüders: Im Grunde genommen sind sie in einer ausweglosen Lage. Wenden Palästinenser Gewalt an, gelten sie als Terroristen. Versuchen sie ihr Recht friedlich und demokratisch wahrzunehmen, laufen sie gegen eine Wand. Die israelische Regierung lässt die Palästinenser permanent spüren, dass sie nicht gewillt ist, ihnen das Westjordanland zu überlassen. Der Siedlungskolonialismus wird weitergehen, bis eine dritte Intifada ausbricht.
Davor haben sehr viele Israelis Angst. Wie lässt sich ein weiterer blutiger Palästinenseraufstand verhindern?
Lüders: Eigentlich wissen das längst alle politischen Akteure. Es muss einen palästinensischen Staat in den 1967 von Israel eroberten Gebieten geben. Dazu aber muss sich die israelische Mehrheitsgesellschaft endlich von dem Gedanken verabschieden, das besetzte Westjordanland gehöre als das biblische Judäa und Samaria zu Erez Israel wie etwa Bayern zu Deutschland.
Michael Lüders ist am 8. November in Aachen
Michael Lüders war von 1993 bis 2002 Nahost-Korrespondent der Wochenzeitschrift „Die Zeit.“ Seither ist der promovierte Islam- und Politikwissenschaftler als Publizist und Politikberater tätig.
Am Freitag, 8. November, kommt Lüders nach Aachen. Auf der Veranstaltung „Pulverfass Naher Osten – Analysen, Einschätzungen, Schlussfolgerungen“ will er den Krisenbogen zwischen dem Konflikt in Syrien und der Arabischen Revolution beschreiben.
An seiner Seite Ghaleb Natour: Der arabische Israeli mit deutschem Pass ist Gründer des „Vereins zur Förderung des Friedens in Israel und Palästina“. Er berichtet über die historischen Ursprünge des israelisch-arabischen Konfliktes.
Im Anschluss an die beiden Vorträge gibt es eine Podiumsdiskussion. Die Veranstaltung findet im Haus der Evangelischen Kirche, Frère-Roger-Straße 8-10, statt. Beginn: 18 Uhr. Die Teilnahmegebühr beträgt fünf Euro (ermäßigt: drei Euro).
„Die Regierung von Benjamin Netanjahu schafft ständig neue Fakten. Die Friedensgespräche begreift sie nur als lästiges Übel.“
Michael Lüders
