Nachrichten-Artikel vom 15.01.2016 09:22 Die Zweifel der Deutschen an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nehmen weiter zu. Im Deutschlandtrend zeigen sich viele Befragte auch durch den Terroranschlag von Istanbul stark beunruhigt. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151039344/Mehrheit-der-Deutschen-findet-Wir-schaffen-das-nicht.html
Kommentar: Mal sehen, wann die Pastorentochter in Berlin auch mal wach wird!
Nachrichten-Artikel vom 15.01.2016 08:06 Ein Islamist, der in Paris Polizisten angriff, hatte in Deutschland viele Gesetze gebrochen – ohne Folgen für den Asylantrag. Der Fall Recklinghausen zeigt, wie leicht Terroristen sich tarnen können. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151034166/Ein-Terror-Phantom-macht-den-Sicherheitsalbtraum-wahr.html
Kommentar: Die innere Sicherheit war mal eine Markenkern der CDU. Was Merkel nach 10 Jahren Kanzlerschaft daraus gemacht hat, haben wir Sylvester gesehen!
Artikel von November 2015. immer noch sehr gut!!
Kommentar: An die Herrn und Frauen in der Politik: Es gab kluge Köpfe, die die Probleme schon vor Monaten begründet aufgezeigt haben!
Do, 14. Jan. 2016
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1
Staatsanwälte in Aachen ermitteln gegen Albers
Aachen. Gegen den in den einstweiligen Ruhestand versetzten Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers und gegen weitere Polizeibeamte liegen sechs Strafanzeigen im Zusammenhang mit den Vorgängen in der Silvesternacht vor. In den Anzeigen, die von der Staatsanwaltschaft Aachen und nicht in Köln bearbeitet werden, um den Anschein der Befangenheit zu vermeiden, wird unter anderem der Vorwurf der unterlassenen Hilfeleistung erhoben, so der Sprecher der Aachener Staatsanwaltschaft, Jost Schützeberg, mit.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat unterdessen die während der Silvester-Gewalt am Kölner Hauptbahnhof eingesetzten Polizisten in Schutz genommen. „Die, die da waren, haben alles gegeben. Aber es waren zu wenige“, sagte er gestern nach einer Sitzung des Bundestags-Innenausschusses. Die Fehler lägen bei der Einsatzführung der Polizei. Diese habe die Lage in der Nacht falsch eingeschätzt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig rief zu einem politischen und gesellschaftlichen Konsens im Kampf gegen sexuelle Gewalt auf. „Wir sind es jeder einzelnen Frau schuldig“, solche Straftaten konsequent zu verfolgen, sagte die SPD-Politikerin im Bundestag. (dpa/an)
Kommentar: Nach dem kaum noch erträglichem Rechtsverständnis der Aachener Staatsanwaltschaft in den letzten Tagen kann man schon vermuten, was da raus kommt! Strunx!
Di, 12. Jan. 2016
Aachener Nachrichten – Stadt / AN Politik / Seite 4
Linke klagt gegen Syrien-Einsatz der Bundeswehr
Berlin. Die Linke zieht gegen den Syrien-Einsatz der Bundeswehr vor das Bundesverfassungsgericht. Der Fraktionsvorstand habe beschlossen, eine Organklage einzureichen, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, am Montag in Berlin. „Man muss alle Möglichkeiten nutzen, (…) diesen unsäglichen Krieg und die deutsche Beteiligung an diesem unsäglichen Krieg zu beenden.“ Die Bundeswehr hat vier „Tornado“-Jets im tükischen Incirlik stationiert, um den internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz IS mit Aufklärungsflügen über Syrien zu unterstützen.
Die Klage der Linksfraktion soll sich gegen den Bundestag richten, der den Einsatz als Konsequenz aus den Terroranschlägen von Paris am 13. November beschlossen hatte. „Der Bundestag hat seine Kompetenzen überschritten“, erklärte Wagenknecht. Das Parlament sei nicht zu einer Entscheidung berechtigt gewesen, die gegen das Grundgesetz und das Völkerrecht verstoße. (dpa)
Kommentar: Und hier sind die deutschen Unterstützer der IS, die, die den Massenmord an den Minderheiten bereit sind zu unterstützen!
Nachrichten-Artikel vom 15.01.2016 15:32 Tausende junge Nordafrikaner sind in den vergangenen Jahren aus den Armenvierteln ihrer Heimatländer nach Deutschland gelangt. Am Rhein fallen viele unangenehm auf. Abschieben? Praktisch unmöglich. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/regionales/nrw/article151060507/So-geht-es-in-Klein-Marokko-zu.html
Kommentar: Es wird Zeit, Algerien und Marokko über die “Wirtschaftsschraube” klar zu machen, dass sie ihre kriminellen Staatsangehörigen zurück zu nehmen haben!
SPIEGEL ONLINE, 14.01.2016
Erneut haben zwei Palästinenser im Westjordanland israelische Soldaten mit einem Messer attackiert. Die Angreifer wurden erschossen.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/nahostkonflikt-zwei-palaestinenser-nach-messerattacken-auf-israelis-erschossen-a-1072117.html
Nachrichten-Artikel vom 14.01.2016 14:48 „Komplett anders“ hätten sich die irakischen Flüchtlinge das Leben hier vorgestellt. Nun wollten sie nur noch nach Hause zurück, sagt der Leiter eines Reisebüros. Bund und Länder fördern die Heimkehr. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/vermischtes/article151008628/Einige-Fluechtlinge-haben-genug-von-Deutschland.html
Nachrichten-Artikel vom 14.01.2016 12:23 Rechnungshof-Präsident Scheller kann die Verwendung finanzieller Mittel oft nicht prüfen: Zu vermischt seien Aufgaben von Bund und Ländern. Die Kosten in der Asylkrise hält er nicht für einschätzbar. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article150999330/Rechnungshof-haelt-Asylkosten-fuer-unueberschaubar.html
Nachrichten-Artikel vom 14.01.2016 13:40 Die Spitzen der deutschen Wirtschaft warnen, die sprudelnden Steuereinnahmen nur für die Flüchtlingskrise auszugeben. Das Geld sei dringend nötig, um die wirtschaftliche Zukunft des Landes zu sichern. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/wirtschaft/article151004248/Wir-duerfen-nicht-nur-an-die-Fluechtlinge-denken.html