Nachrichten-Artikel vom 08.08.2015 13:27 Moskaus Pressearbeit ist auf Lüge aufgebaut. Architekt dieses Bauwerkes ist der Putin-Vertraute und ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Wladislaw Surkow. Ohne ihn geht Putin kaum in die Öffentlichkeit. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article144944912/In-Putins-Russland-herrscht-die-Luege-als-System.html
Sa, 8. Aug. 2015
Aachener Nachrichten – Stadt / Kultur / Seite 11
„Jugendaustausch ist Friedensarbeit“
Euriade-Intendant Werner Janssen nimmt Europäischen Bürgerpreis entgegen
Kerkrade. „Er ist einer der dynamischsten Idealisten, die ich je kennengelernt habe.“ Das will schon etwas heißen – bei einem solch weltläufigen Politiker wie dem niederländischen Alt-Ministerpräsidenten Dries van Agt, wenn er eine solche Aussage trifft. Der 84-Jährige hielt gestern in der Abtei Rolduc in Kerkrade die Laudatio auf seinen „dynamischen“ Freund Werner Janssen. Der nahm als Intendant der Euriade im Rahmen einer Feierstunde den Europäischen Bürgerpreis entgegen, den das Europäische Parlament der Stichting Euriade für die „Vertiefung des Verständnisses zwischen Bürgern der EU“ verliehen hatte. Der entsprechende Vorschlag kam von der Aachener Europaabgeordneten Sabine Verheyen (CDU), wie Aachens Bürgermeisterin Hilde Scheidt (Grüne) gestern in ihrem Grußwort offenbarte.
„Junge Menschen aus ganz unterschiedlichen Ländern kommen bei der Euriade zusammen und tauschen Kultur und Sprache aus. Damit wurde Friedensarbeit ausgezeichnet“, betonte Christoph von den Driesch, Bürgermeister von Herzogenrath, der sich in eine ganze Anzahl von Laudatoren einreihte. Mit viel Beifall der Gäste bedacht: Justin, 17-jähriger Gymnasiast aus Herzogenrath und Teilnehmer der Euriade-Veranstaltung „Jugend im Dialog“, als Königin Silvia von Schweden 2014 die Martin-Buber-Plakette erhalten hatte. „Wir hatten alle dieselben Gedanken und Fragen. Bei dem Treffen habe ich viele neue Freunde kennengelernt.“
In seinen Dankesworten erinnerte Janssen an die Anfänge der Euriade, die als Lehrerinitiative begann. Und er schlug einen Bogen von den derzeitigen Flüchtlingsdramen bis zur Verantwortung aller der Jugend gegenüber.
Das niederländische Erfolgsduo René Shuman & Angel-Eye legte zur Feier des Tages einen flotten Rock ‘n‘ Roll aufs Parkett der Rokokobibliothek in der Abtei. (eho)
Sa, 8. Aug. 2015
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1
Verfassungsschutz zielt auch auf den Bundestag
Berlin. Der Verfassungsschutz hat in seinen umstrittenen Strafanzeigen wegen Landesverrats nach Informationen des „Spiegel“ den Verdacht auf Bundestagsabgeordnete gelenkt. Das Nachrichtenmagazin berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, in den beiden Anzeigen werde das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium explizit genannt.
„Jeder, der bei klarem Verstand ist, hätte die Marschrichtung der Anzeige verstehen müssen. Hier ging es ganz offenbar nur formal gegen ‚Unbekannt’ – das eigentliche Ziel des Vorgehens vom Bundesamt für Verfassungsschutz waren Journalisten und genau die Bundestagsabgeordneten, die für die Überwachung der Geheimdienste zuständig sind“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Jan Korte, am Freitag.
Der wegen der Affäre inzwischen geschasste Generalbundesanwalt Harald Range hatte die Anzeigen zum Anlass für Ermittlungen gegen Blogger von Netzpolitik.org und „Unbekannt“ genommen. Dabei geht es um die Veröffentlichung von Informationen über den Aufbau einer neuen Abteilung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Diese Pläne seien keineswegs ein Staatsgeheimnis gewesen, sondern schon mehr als einmal im Bundestag erörtert worden, beispielsweise in einer Fragestunde am 4. März, sagte der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz.
Der gefeuerte Generalbundesanwalt hat unterdessen noch einmal nachgelegt. Unterstützung erhielt er von Juristen, die sich um die Unabhängigkeit der Justiz sorgen. Range verteidigte seine Ermittlungen: „Ich wollte nicht wie ein geprügelter Hund vom Hof schleichen, sondern aufrecht durchs Tor gehen – auch um mich nicht strafbar zu machen.“ Das Bundesjustizministerium trat wiederum Berichten entgegen, es habe Range in der Affäre massiv unter Druck gesetzt. (dpa) ▶ Seite 4
SPIEGEL ONLINE, 07.08.2015
Israel hält sich die Option einer Bombardierung Irans offen – sollte Teheran den ausgehandelten Atomdeal brechen. Das stellt Verteidigungsminister Moshe Ya’alon im Gespräch mit dem SPIEGEL klar.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-droht-iran-bei-verletzung-des-atom-deals-mit-luftschlaegen-a-1047150.html
Nachrichten-Artikel vom 07.08.2015 13:35 Die Affäre um die Landesverrats-Ermittlungen weitet sich aus. So soll Ex-Generalbundesanwalt Range vom Justizministerium massiv unter Druck gesetzt worden sein. Die Behörde weist die Vorwürfe zurück. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article144936022/Binnen-einer-Stunde-stellen-Sie-die-Sache-ein.html
Kommentar: Damit dürfte erwiesen sein, dass der SPD Justizminister in ein schwebendes Verfahren eingegriffen hat, da ihm die politische Richtung nicht gefiel. Damit wären die Gewaltenteilung durch den Justizminister außer Kraft gesätzt worden und eine vermutliche Straftat durch den Minister für Justiz gedeckt worden. Mal sehen, wie es weiter geht. Wir hatten doch so etwas schon einmal in der deutschen Geschichte.
SPIEGEL ONLINE, 07.08.2015
Fleisch ins Krematorium, Käse unter den Bulldozer: Der Kreml geht rabiat gegen West-Waren vor. Die Aktionen offenbaren eine Schwäche Russlands:
Der Staat kann den Importstopp auf zivilisierte Art nicht durchsetzen.
Ein Kommentar von Benjamin Bidder
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-wladimir-putin-laesst-lebensmittel-vernichten-kommentar-a-1047103.html
SPIEGEL ONLINE, 06.08.2015
Ein Militärgericht der radikalislamischen Hamas hat einen Mann schuldig gesprochen, weil er angeblich mit Israel zusammengearbeitet hat. Der Angeklagte soll gehängt werden.
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/gazastreifen-hamas-verhaengt-todesurteil-wegen-kooperation-mit-israel-a-1047036.html
„Nachrichten-Artikel vom 06.08.2015 21:38 Die Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Netzpolitik.org-Blogger kosteten ihn seinen Job – jetzt verteidigt Ex-Generalbundesanwalt Range sein Vorgehen. Er habe sich „nicht strafbar machen“ wollen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article144916225/Wollte-nicht-wie-gepruegelter-Hund-vom-Hof-schleichen.html
Nachrichten-Artikel vom 06.08.2015 19:54 Schuld am Aufflammen des Terrors in Israel sei die rechte Gesellschaft, hört man überall. Nun sei sogar die Demokratie in Gefahr. Dabei ist sie so gefestigt, dass sie sogar Netanjahu überleben wird. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/debatte/kommentare/article144914229/Wir-machen-es-uns-viel-zu-leicht-mit-Israel.html
SPIEGEL ONLINE, 06.08.2015
Nachts fliegen die Molotowcocktails der kurdischen Jugendlichen – und die Kugeln der Polizei: Im südosttürkischen Cizre, an der Grenze zu Syrien und dem Irak, ist der Krieg längst angekommen. Ein Besuch.
Aus Cizre berichtet Hasnain Kazim
Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-gewalt-im-suedosten-der-krieg-ist-schon-da-a-1047004.html