Aufrüstung der Spratlys – USA drohen mit Konsequenzen

US-Finanzminister Mnuchin versucht in Peking, einen drohenden Handelskrieg mit der Volksrepublik abzuwenden. Zugleich bricht ein alter Konflikt neu auf: die Aufrüstung, die China im Südchinesischen Meer betreibt.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/aufruestung-im-suedchinesischen-meer-usa-warnt-china-vor-konsequenzen-a-1206138.html

Kommentar: Ein weiteres Beispiel für die militante imperialistische Politik Chinas.

Uralte Triebwerksidee soll Eurofighter-Nachfolger einzigartig machen

Der künftige deutsch-französische Düsenjäger soll einzigartige Flugmanöver hinlegen können. Sein Triebwerk mit Super-Boost für den Luftkampf soll aber auch spritsparend fliegen können. Dabei kommen „weiße Keramiken“ zum Einsatz.

https://www.welt.de/wirtschaft/article176040875/Eurofighter-Nachfahre-Hoechst-wendig-mit-Oekomodus-in-den-Luftkampf.html

Demokratie lebt von der Gesetzestreue aller

Der Polizeieinsatz von Ellwangen und das Münchner Urteil zum Kirchenasyl sind keine Willkür eines allmächtigen Staates. Es sind Maßnahmen und Urteile von Politikern und Richtern, die demokratisch beschlossenes Recht durchsetzen.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article176047205/Kommentar-zu-Ellwangen-Demokratie-lebt-von-der-Gesetzestreue-aller.html

Togoer in Abschiebehaft – Das droht den aufständischen Asylbewerbern

Nach der Razzia in der Asylunterkunft in Ellwangen sitzt der gesuchte Togoer in Abschiebehaft.

  • 27 Personen wurden bei dem Großeinsatz der Polizei festgenommen, mehr als 20 von ihnen drohen Strafverfahren.
  • Hintergrund war eine verhinderte Abschiebung am Montag, bei der rund 200 Flüchtlinge Polizeibeamte zum Rückzug drängten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176053089/Ellwangen-Togoer-in-Abschiebehaft-Das-droht-den-aufstaendischen-Fluechtlingen.html

Polizei nimmt Asylbewerber fest – Flüchtlinge wollten sich bewaffnen

Die Polizei hat in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen mehrere Afrikaner in Gewahrsam genommen.

  • Gestern war die Abschiebung eines Asylbewerbers aus Togo an der massiven Gegenwehr von anderen Flüchtlingen gescheitert.
  • Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa wurden bei dem Großeinsatz mehrere Menschen verletzt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article176012361/Ellwangen-Polizei-nimmt-Asylbewerber-fest-Fluechtlinge-wollten-sich-bewaffnen.html

„Haben Polizisten, die nicht dem Anforderungsprofil entsprechen“

In Halle an der Saale stirbt ein Polizeischüler, nachdem er offenbar in eine Wohnung eingebrochen und bei der Flucht von der Dachterrasse gestürzt ist. Die Gewerkschaft der Polizei kritisiert deshalb das Auswahlverfahren.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article175997472/Halle-Saale-Haben-Polizisten-im-System-die-nicht-dem-Anforderungsprofil-entsprechen.html

Verteidigungsministerium kritisiert Haushaltsentwurf

Finanzminister Olaf Scholz will den Sparkurs seines Vorgängers fortsetzen. Nun gibt es Streit: Die Ministerien für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit stimmen den Haushaltsplänen nur unter Vorbehalt zu.

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Den Eckwerten für den Etat 2019 stimmten beide nur „mit der Erwartung“ zu, dass im weiteren Haushaltverfahren die noch fehlenden Mittel aufgebracht würden, um dies zu verhindern, hieß es in den Ministerien. Da im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist, dass Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe im Verhältnis eins zu eins steigen sollen, würde zusätzliches Geld für Müller auch mehr Geld für von der Leyen bedeuten.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verteidigungsministerium-kritisiert-haushaltsentwurf-von-olaf-scholz-a-1205815.html

Gewalt und Mobbing an jeder zweiten Schule

Die Gewerkschaft VBE schlägt Alarm: Laut einer Umfrage gab es an fast der Hälfte aller Schulen in den vergangenen fünf Jahren Drohungen und Gewalt gegen Lehrer. Mit dem „Märchen vom Einzelfall“ müsse Schluss sein.

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/gewalt-gegen-lehrer-angriffe-und-mobbing-an-jeder-zweiten-schule-a-1205751.html

Fehlende Luftkampf-Raketen – nur vier Eurofighter einsatzbereit

  • Von 128 Kampfjets seien nur vier einsatzbereit, meldet der „Spiegel“.
  • Von den militärischen Zusagen an die Nato ist man damit weit entfernt.

https://www.welt.de/wirtschaft/article175987413/Probleme-bei-Kampfjet-Fehlende-Luftkampf-Raketen-nur-vier-Eurofighter-einsatzbereit.html

 

Kommentar: Wie dumm sind die Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, die Verteidigungsministerin, die Bundeskanzlerin?

Wie Bayerns Polizei Heckler & Koch das Jahr 2018 rettet

Fertigungs- und Lieferprobleme sorgten bei Heckler & Koch für einen Umsatzrückgang und Verluste. Ein Umschwung wird in diesem Jahr erwartet. Dazu soll eine Optimierung der Fertigung beitragen.

https://www.welt.de/wirtschaft/article175972784/Waffenhersteller-Heckler-Koch-verfehlt-Geschaeftsziele.html

Kommentar: Die Wartezeiten auf bestimmte Heckler & Koch Produkte betragen mittlerweile 11 Monate.