Sanktionen: Jobcenter bestrafen wieder mehr Hartz-IV-Empfänger

SPIEGEL ONLINE, 16.02.2017

Das Jobcenter hat 2016 wieder mehr Hartz-IV-Empfänger bestraft: Rund

135.000 von ihnen wurde das Existenzminimum gekürzt. Oft zu Unrecht – fast vier von zehn Klagen gegen die Sanktionen hatten Erfolg.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-jobcenter-verhaengen-wieder-mehr-sanktionen-a-1134817.html

Kommentar: Es stellt sich die Frage, ob eine staatliche Organisation, die zu 40 % falsch entscheidet, überhaupt für einen Rechtsstaat noch tragbar ist!

Stadt ändert Glockenspiel-Melodie. Nach Veganer-Protest

Die Stadt Limburg hat das Kinderlied „Fuchs, Du hast die Gans gestohlen“ aus dem Repertoire des Rathaus-Glockenspiels gestrichen. Eine Veganerin hatte sich über den tierfeindlichen Text beschwert.

https://www.welt.de/vermischtes/article161930333/Stadt-aendert-Glockenspiel-Melodie-Nach-Veganer-Protest.html?wtrid=socialmedia.email.sharebutton

Fahrprüfung für Senioren gefordert

Interessanter Artikel der Aachener Nachrichten – Stadtausgabe

Versicherer mahnen: Fahrer ab 75 Jahren verursachen viele Unfälle

Den Artikel finden Sie im ePaper unter:
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/article/bb806829c5

23.01.2017

Fahrprüfung für Senioren gefordert

Versicherer mahnen: Fahrer ab 75 Jahren verursachen viele Unfälle

Von Andreas Reiter

Düsseldorf. Autofahrer ab 75 Jahren verursachen laut Statistik drei Viertel der Unfälle, an denen sie beteiligt sind, selbst. Diese Quote ist höher als bei den 18- bis 21-jährigen Fahranfängern. Das sagte Siegfried Brockmann, Leiter der Unfallforschung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Die Versicherer fordern deshalb erneut, Fahrprüfungen für Senioren einzuführen. „Die Statistik zeigt, dass 75 Jahre ein sinnvolles Alter sind, Fahrprüfungen durchzuführen“, sagte Brockmann. In diesem Bereich vermeide man auch den Vorwurf der Altersdiskriminierung.

In den nächsten zehn Jahren sollten die Prüfungen laut Brockmann freiwillig sein, dann aber zur Pflicht werden. „Der demografische Wandel kommt noch“, meint der Unfallforscher. In Zukunft werden viel mehr ältere Menschen am Straßenverkehr teilnehmen als in der Gegenwart. „Viele Frauen um die 75 haben derzeit überhaupt keinen Führerschein oder haben ihn nie benutzt, weil immer der Mann gefahren ist“, sagte Brockmann. „Das wird sich deutlich ändern.“

Das Bundesverkehrsministerium mit Alexander Dobrindt (CSU) an der Spitze hat bisher eine klare Position vertreten: Es seien keine Pflicht-Tests für Senioren geplant. Man setze auf eine freiwillige Überprüfung der älteren Verkehrsteilnehmer hinsichtlich ihrer Fahrtauglichkeit. Dabei besteht allerdings das Risiko, dass „nicht diejenigen hingehen, die man meint“, warnt Unfallforscher Siegfried Brockmann.

Auch der ADAC befürwortet Fahrprüfungen für Senioren – aber eben nicht als Pflichtveranstaltung. „Wir empfehlen darüber hinaus allen Autofahrern, sich regelmäßig untersuchen zu lassen“, sagt Roman Suthold, Verkehrsexperte des Automobilclubs. Das gelte bei zunehmendem Alter natürlich vor allem für das Sehvermögen, aber auch für gesundheitliche Probleme, die sich negativ auf die Teilnahme am Straßenverkehr auswirken können. Suthold betonte, dass Fahrtauglichkeit nicht eine Frage des Alters ist.

Merkel wirft Iran und Russland Verbrechen vor

Es sei beschämend, das Geschehen in Aleppo im 21. Jahrhundert zu verfolgen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dem Iran und Russland warf sie Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung vor.

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Kommentar: Erkenntnis ist der erste Weg zur Besserung, nun heißt es, entsprechend zu handeln. Völlige Blockade Russlands muss der erste Schritt sein! Die Aufrüstung der Ukraine muss folgen.

Weißhelme über Aleppo: Russland soll für 1207 tote Zivilisten verantwortlich sein

SPIEGEL ONLINE, 16.12.2016

 

Die Anschuldigungen der Hilfsorganisation Syrische Weißhelme sind

gravierend: Seit Juli sollen bei russischen Luftangriffen auf Aleppo

1207 Zivilisten umgekommen sein, darunter 380 Kinder.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/aleppo-weisshelme-werfen-russland-kriegsverbrechen-vor-a-1126142.html

Kommentar: Und wer protestiert nun gegen die Kriegsverbrecher Putin, Lawrow und Assad? Gegen CETA und TTIP geht die Linke auf die Strasse. Beim Kriegsverbrechen ihrer Verbündeten Putin und Lawrow schweigt man. Ach ja, ich vergaß, das sind je die falschen Toten. 

Prosecco gegen Fish & Chips: Boris Johnson blamiert sich mit Brexit-Plänen

Der britische Außenminister will trotz Brexit vollen Zugang zum EU-Binnenmarkt. Die Italiener lockt er mit angeblichen Vorteilen für ihren Prosecco-Absatz. Euro-Gruppenchef Dijsselbloem findet die Forderungen „intellektuell unmöglich“.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/boris-johnson-blamiert-sich-mit-brexit-plan-prosecco-gegen-fish-chips-a-1121662.html

Ab 2030: Bundesländer wollen Benzin- und Dieselautos verbieten

Der Bundesrat verlangt nach SPIEGEL-Informationen das Aus für Diesel- und Benzinautos. Schon in 14 Jahren sollen nur noch emissionsfreie Fahrzeuge eine Zulassung erhalten.

Von Sven Böll

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/auto/aktuell/bundeslaender-wollen-benzin-und-dieselautos-ab-2030-verbieten-a-1115671.html