SPIEGEL ONLINE, 22.06.2016

Im Streit über die Armenien-Resolution sorgt die Türkei für den nächsten Eklat. Ankara verbietet einer hochkarätigen Delegation aus Berlin den Besuch bei deutschen Soldaten.

Von Matthias Gebauer

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verbietet-besuch-bei-bundeswehr-soldaten-in-incirlik-a-1099175.html

Nachrichten-Artikel vom 21.06.2016 13:24 Der türkische Präsident Erdogan ist in der Böhmermann-Affäre erneut vor Gericht gescheitert: Das Oberlandesgericht Köln lehnte den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Springer-Chef Döpfner ab. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article156404440/2-0-fuer-Mathias-Doepfner-gegen-Erdogan.html

Integrationsbeauftragte Özoguz von Türkisch-Islamischer Union ausgeladen

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17.06.2016

Beim Fastenbrechen unerwünscht

Integrationsbeauftragte Özoguz von Türkisch-Islamischer Union ausgeladen

Berlin/Hamburg. Die Türkisch-Islamische Union (Ditib) hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, vom gemeinsamen Fastenbrechen im Rahmen des Ramadan ausgeladen. Der Vorsitzende von Ditib-Nord, Sedat Simsek, zog eine von seinem Verband im April ausgesprochene Einladung am Mittwochabend in Hamburg kurzfristig zurück. Özoguz hatte wie alle türkischstämmigen Abgeordneten des Bundestages Drohungen erhalten, nachdem sie für eine Resolution gestimmt hatte, die die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als Völkermord klassifiziert.

Nach der Ausladung von Özoguz erschien Hamburgs Bischöfin Kirsten Fehrs aus Solidarität auch nicht bei dem Fastenbrechen. „Nachdem Frau Özoguz ausgeladen worden war, wäre eine Teilnahme der Bischöfin am Empfang möglicherweise politisch instrumentalisiert worden“, sagte eine Sprecherin gestern auf Anfrage.

„Mit meiner Ausladung hat Ditib eine Chance vertan, klar Stellung gegen Extremisten zu beziehen“, erklärte Özoguz. Das Fastenbrechen hätte die Möglichkeit geboten, die überhitzte Debatte zu versachlichen. In einem Ditib-Schreiben an die Staatsministerin, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, seit einigen Tagen tauchten in der Gemeinde viele Muslime auf, die nicht zu
den regelmäßigen Gemeindebesuchern gehörten, „aber die Atmosphäre ständig aufwiegeln“.

Simsek schrieb weiter: „Aufgrund dieser Situation und wegen erheblicher Sicherheitsbedenken bitten wir um Ihr Verständnis, und bitten Sie bei unserem heutigen Iftar-Empfang nicht teilzunehmen.“ Iftar bezeichnet das abendliche Fastenbrechen im Ramadan.

Vor der Absage hatte es nach dpa-Informationen noch Telefonate gegeben. Die Vertreter von Ditib-Nord hatten die SPD-Politikerin zunächst vor möglichen Sicherheitsrisiken gewarnt – wohl in der Hoffnung sie würde deshalb von sich aus absagen. Özoguz soll jedoch erklärt haben, sie wolle trotzdem kommen und zwar mit Personenschutz. Dann folgte die endgültige Ausladung. Die Absage soll dem Vernehmen nach von der Kölner Ditib-Zentrale angeordnet worden sein. Dort war am Donnerstag niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nannte den Vorfall „unerhört“. Die Sicherheitsbedenken seien aus seiner Sicht vorgeschoben. Der SPD-Vize sagte: „Ditib muss aufpassen, nicht als verlängerter Arm Erdogans wahrgenommen zu werden.“ (dpa)