Null-Toleranz-Strategie soll kriminelle Clans zerschlagen

Der Staat will stärker gegen arabische Großclans vorgehen, die ihre kriminellen Geschäfte bislang ungestört betreiben.

Insbesondere in Berlin genießen Clan-Mitglieder große Freiheiten. Sie agieren in regelrechten Parallelgesellschaften.

Die Behörden tappen vielfach im Dunkeln. Die Gewerkschaft der Polizei hat kaum Hoffnung auf eine Lösung des Problems.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174164559/Arabische-Grossfamilien-Null-Toleranz-Strategie-soll-kriminelle-Clans-zerschlagen.html

„Das zeigt, welche großen Konflikte mit Migration verbunden sind“

Der als Gesundheitsminister vorgesehene Jens Spahn sagt, die Debatte über die Tafel zeige die Konflikte, die durch Einwanderung entstanden seien. „In Schulen, auf dem Wohnungsmarkt oder bei der Sicherheit in den Stadtteilen“, sagt er.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174110295/Jens-Spahn-zur-Essener-Tafel-Das-zeigt-welche-grossen-Konflikte-mit-Migration-verbunden-sind.html

Hussein K.s erstes Opfer auf Korfu zweifelt am Raubmotiv

Auf Korfu hatte Hussein K. 2013 einer Studentin die Tasche geraubt und sie kopfüber eine hohe Klippe hinuntergeworfen. Einem Freiburger Kriminalpolizisten sagte sie, K. könne sexuelle Absichten gehabt haben.

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/hussein-k-s-erstes-opfer-auf-korfu-zweifelt-am-raubmotiv

„Merkels Erbe ist kulturelle Entfremdung im eigenen Land“

Kritik an den Liberalen aus der CDU weist FDP-Chef Christian Lindner scharf zurück. Angela Merkels Flüchtlingspolitik sei dafür verantwortlich, dass die AfD im Bundestag sei. „Die Fehler des Jahres 2015 werden uns noch lange beschäftigen.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article174030368/FDP-Chef-Lindner-Merkels-Erbe-ist-kulturelle-Entfremdung.html

Dieses deutsche Asylrecht ist nicht länger hinnehmbar

Kein Land Europas hat in der Asylpolitik so großzügige Gesetze wie die Bundesrepublik Deutschland. In der Praxis führt das zu unhaltbaren Zuständen. Dabei gab es vor 25 Jahren schon einmal eine Lösung. Fast.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173937238/Staatsrechtler-Rupert-Scholz-Dieses-deutsche-Asylrecht-ist-nicht-laenger-hinnehmbar.html

Ohne Flüchtlingskrise würde die AfD ein Schattendasein fristen

In den jüngsten Bundestagsdebatten haben die etablierten Parteien den Neulingen die Stirn geboten. Aber schrumpfen wird die AfD erst, wenn die Probleme gelöst sind, die sie groß gemacht haben.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article173924160/Rechtspartei-Ohne-Fluechtlingskrise-wuerde-die-AfD-ein-Schattendasein-fristen.html

„Nicht ständig auf Flüchtlinge fokussieren“, fordert Kurz

Sollte die Verteilung von EU-Geldern daran geknüpft sein, ob ein Land Flüchtlinge aufnimmt? Von polnischer Seite kam an diesem Vorschlag bereits Kritik. Nun bezieht Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Position.

https://www.welt.de/politik/ausland/article173890807/Sebastian-Kurz-Nicht-staendig-auf-Fluechtlinge-fokussieren.html

„Die Betreiber der Essener Tafel sind nicht gleich ausländerfeindlich“

Die Presse sieht in der Entscheidung der Essener Tafel Verteilungskonflikte durch die Zuwanderung, „die in den Brennpunktvierteln der Städte längst Realität sind“. Aber auch in den deutschen Medien gibt es scharfe Kritik an den Tafel-Betreibern.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article173914349/Nach-Kritik-an-Aufnahme-Stopp-Die-Betreiber-der-Essener-Tafel-sind-nicht-gleich-auslaenderfeindlich.html