Iraker drohen mit Ausreise nach Deutschland

Nachrichten-Artikel vom 07.09.2015 19:42 Demonstranten in Bagdad drohen mit der Ausreise nach Deutschland, wenn sich in ihrem Land nichts ändert. Angela Merkel gilt zwischen Euphrat und Tigris als Beispiel für gute Regierungsführung. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article146132995/Iraker-drohen-mit-Ausreise-nach-Deutschland.html

Warum die reichen Golfstaaten in der Krise untätig bleiben

Nachrichten-Artikel vom 06.09.2015 16:15 In der arabisch-islamischen Welt geraten die Öl-Staaten in die Kritik, weil sie den syrischen Flüchtlingen nicht helfen. Sie machen fadenscheinige Gründe geltend. Doch mit jedem Toten wächst die Wut. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article146087459/Warum-die-reichen-Golfstaaten-in-der-Krise-untaetig-bleiben.html

Kritik an Exilregierung: Snowden fühlt sich in Russland unwohl

SPIEGEL ONLINE, 06.09.2015

Der US-Whistleblower Edward Snowden übt scharfe Kritik an der beschränkten Meinungsfreiheit in Russland. Die Regierung in Moskau versuche „immer mehr die Gedanken der Menschen zu kontrollieren“. Gerne würde er sein Exil verlassen.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/snowden-kritisiert-russland-und-will-zurueck-in-die-usa-a-1051621.html

Kerry warnt Moskau vor Militäraufbau in Syrien

Nachrichten-Artikel vom 06.09.2015 08:08 US-Außenminister Kerry warnt Russland davor, Militär zur Unterstützung Assads nach Syrien zu schicken. Das könnte den Konflikt eskalieren. Doch offenbar hat Moskau schon ein Vorausteam entsandt. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/ausland/article146078077/Kerry-warnt-Moskau-vor-Militaeraufbau-in-Syrien.html

Aufnahme der Ungarn-Flüchtlinge: CSU geht auf Konfrontation zur Kanzlerin

SPIEGEL ONLINE, 05.09.2015

Die CSU übt harsche Kritik an Angela Merkel: Das Präsidium bezeichnet die Einreiseerlaubnis für Flüchtlinge aus Ungarn als „falsche Entscheidung des Bundes“. Die SPD hingegen stützt den Kurs der Kanzlerin.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-aus-ungarn-csu-ruegt-merkel-a-1051615.html

 

Kommentar: Endlich fangen mal die ersten Politiker an, die Realität zu erkennen. Auch wenn die “Lügenpresse” mit ihrem “Gesinnungsterror” sich alle Mühe geben, kritische Stimmen zu unterbinden und sofort mit den Brandstiftern gleich zu setzen: Deutschland kann keine 800.000 Flüchtlinge aufnehmen mit den daraus folgenden Konsequenzen.  

AfD-Ratsgruppe zerlegt sich in zwei Einzelkämpfer

Fr, 4. Sep. 2015
Aachener Nachrichten – Stadt / Lokaltitel Aachen / Seite 15

AfD-Ratsgruppe zerlegt sich in zwei Einzelkämpfer

Mara Müller erklärt ihre Zusammenarbeit mit Parteifreund Markus Mohr für beendet. „Es gibt keine gemeinsame Basis mehr.“

Von Gerald Eimer

Aachen. In der Aachener AfD knirscht es gewaltig. Am Donnerstag gab die Ratsfrau Mara Müller ihren Austritt aus der zweiköpfigen Ratsgruppe bekannt, was zugleich das Ende dieser Gruppe bedeutet und auch finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Arbeit der „Alternative für Deutschland“ haben wird. Als Grund gab sie „unüberbrückbare Differenzen“ mit ihrem Ratskollegen Markus Mohr an. „Es gibt keine gemeinsame Basis mehr, die es uns ermöglicht, als Gruppe aufzutreten“, so Müller.

Völlig überrascht zeigte sich Mohr von diesem Schritt. Noch am Abend vorher habe man sich auf einer gemeinsamen Sitzung gesehen, erklärte er konsterniert. Miteinander geredet hat man dort aber offenbar nicht. Mohr bedauert die Aufkündigung der Zusammenarbeit und hält sie für einen Fehler. „Für unsere Wähler ist die Entscheidung von Frau Müller von Nachteil, da nun die Handlungsmöglichkeit der AfD im Rat der Stadt Aachen deutlich reduziert sein wird.“ Mohr sagt zugleich, dass bei der politischen Arbeit in den letzten Monaten „bei manchen Themen eine zunehmende Entfremdung erkennbar“ gewesen sei.

Gegenüber den „Nachrichten“ wollte sich Mara Müller nicht näher zu ihren Motiven äußern. „Es gibt eine längere Vorgeschichte, mehr will ich dazu nicht sagen.“ Sie stellte jedoch zugleich klar, dass sie ihr Mandat behalten und im Rat weiterhin die Ziele der AfD vertreten will. Auch ihren Sitz im Schulausschuss will sie behalten. Erst am vergangenen Wochenende ist sie auf dem AfD-Parteitag in Bottrop als Beisitzerin in den Landesvorstand der Partei gewählt worden.

So kann nur spekuliert werden, ob politische oder persönliche Differenzen den Ausschlag für die Trennung gaben. Während sich Müller im Rat bislang eher zurückhaltend zeigte und vor allem ein sehr konservatives Familien- und Frauenbild vertritt, erregte Mohr immer wieder auch mit streng rechtspopulistischen, völkischen und auch rassistischen Äußerungen Aufsehen und zog sich mehrfach harte Kritik anderer Ratsmitglieder zu. Erst jüngst stimmte er im Rat gegen weitere Hilfen für Flüchtlinge – einzig unterstützt von dem Rechtsaußenvertreter Wolfgang Palm.

Überhaupt soll Mohrs Nähe zu dem ehemaligen Pro-NRW-Mitglied Palm auch das Verhältnis zu Müller schwer belastet haben. „Von meiner Seite war immer klar, dass es keine Zusammenarbeit mit Palm geben kann“, sagt Müller, die an dieser Klarstellung auch ein berufliches Interesse hat. Palm hat wegen seiner Mitgliedschaft in einer rechtsextremen Splitterpartei immerhin seine Karriere als Kriminalkommissar aufgeben müssen. Müller will daher sicher nicht wegen Palm ihren Job als Rechtspflegerin bei der Aachener Staatsanwaltschaft riskieren.

Folgen wird der Bruch zwischen Mohr und Müller unter anderem für den AfD-Referenten Robert Offermann haben, der bisher einen 20-Stunden-Job im Auftrag der Ratsgruppe verrichtet und nun um seinen Posten bangen muss. Ohne Gruppenstatus gibt es kein Anrecht auf finanzielle Zuwendungen der Stadt.

Denkbar ist allerdings auch, dass Mohr nun gemeinsam mit Palm eine neue Gruppe bildet. Ideologisch scheinen sie sich jedenfalls näher zu stehen als die beiden AfD-Vertreter.

Bürgerkrieg: USA prüfen Hinweise auf russisches Eingreifen in Syrien

SPIEGEL ONLINE, 04.09.2015

 

Syrische Milizen haben Bilder veröffentlicht, die russische Flugzeuge über dem Bürgerkriegsland zeigen sollen. Die US-Regierung prüft nun, ob Moskaus Truppen an der Seite Assads kämpfen.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-krieg-usa-pruefen-hinweise-auf-russisches-eingreifen-a-1051369.html

Bundeswehr im Irak: Blutproben beweisen Senfgaseinsatz durch IS

SPIEGEL ONLINE, 04.09.2015

 

Der Verdacht eines Giftgasangriffs durch den „Islamischen Staat“ im Nordirak hat sich bestätigt. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wurden in Blutproben verletzter Peschmerga-Kämpfer die Rückstände von Senfgas entdeckt.

Von Matthias Gebauer und Fidelius Schmid

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-blutproben-beweisen-senfgaseinsatz-durch-is-a-1051463.html

Möglicher Schwarzmarkt: Deutscher Zoll entdeckt Pakete mit syrischen Pässen

SPIEGEL ONLINE, 04.09.2015

Gibt es in Deutschland einen Schwarzmarkt für syrische Pässe? Der Zoll hat mehrere Pakete mit gefälschten und echten Ausweisen aus dem Bürgerkriegsland abgefangen. Die Dokumente sind bei Flüchtlingen begehrt.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/syrische-paesse-deutscher-zoll-faengt-pakete-ab-a-1051501.html