Polizeianwärter mobbt Kollegin mit Hakenkreuz

Do, 11. Sep. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1

Polizeianwärter mobbt Kollegin mit Hakenkreuz

19-Jähriger aus der Region Düren wird nach monatelangen fremdenfeindlichen Äußerungen suspendiert. Opfer hat Migrationshintergrund.

Von Madeleine Gullert

Aachen. Nach rassistischen und rechtsextremen Äußerungen gegenüber einer Studienkollegin mit Migrationshintergrund hat der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach einen Polizeianwärter mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Ein Entlassungsverfahren ist eingeleitet. Der 19-Jährige hatte die 23 Jahre alte Kollegin seit Oktober 2013 über mehrere Monate direkt und in sozialen Medien gemobbt. Opfer und Täter werden am Polizeipräsidium Aachen ausgebildet und stammen nach Informationen unserer Zeitung aus der Region Düren. Sie besuchten gemeinsam einen Ausbildungskurs an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Köln.

Kollegen haben weggesehen

Der Vorfall wurde erst bekannt, als ein weiterer Polizeianwärter aus dem Kurs die Straftat im April dieses Jahres anzeigte. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) lobte dessen Zivilcourage gegenüber unserer Zeitung: „Wenn Straftaten innerhalb der Polizei begangen werden, dann gibt es keine Neutralität, keine Kollegialität, sondern nur einen Weg: Anzeige.“

Die vorläufigen Auswertungen der Handydaten des 19-Jährigen belegen, dass er fremdenfeindliche Bilddateien über eine geschlossene Handy-Chatgruppe des Kurses verbreitet hatte. Zeugenaussagen bestätigten das ausländerfeindliche Mobbing. Der angehende Beamte hatte beispielsweise ein Hakenkreuz in den Textmarker der jungen Frau geritzt.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Aachen laufen. Dabei könnten auch Beleidigung oder die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole in den Blick geraten, sagte Staatsanwalt Jost Schützeberg. Eine von Weinspach errichtete Ermittlungsgruppe, bestehend aus elf Aachener Ermittlern sowie vier Polizisten aus Köln und Bonn, soll nun klären, ob noch andere Auszubildende des Kurses an dem Mobbing beteiligt waren. „Es drohen weitere Suspendierungen“, kündigte Weinspach an.

Der aus 32 Anwärtern bestehende Kurs habe mehrheitlich weggesehen, lediglich drei Kollegen hätten die 23-Jährige unterstützt. „Sie hat trotz allem ihre positive Einstellung zur Polizei und zu ihren Kolleginnen und Kollegen behalten. Das beeindruckt mich sehr“, sagte Jäger gestern nach einem Treffen mit der jungen Frau. Die Polizei brauche junge motivierte Menschen mit Migrationshintergrund.  ▶ Region & NRW

Der „Nipster“ als Phänomen der rechten Szene

Junge Rechtsradikale haben sich mit dem urbanen Lebensstil angefreundet – und das birgt Gefahren. Ihr Name: Nazi-Hipster, kurz „Nipster“.

Von Jonas-Erik Schmidt

Berlin. Vollbart, Jutebeutel – und rechtsextrem. Vegan, umweltbewusst – und rechtsextrem. Wer sich zurzeit mit der politisch rechten Szene beschäftigt, stößt auf scheinbare Widersprüche. Und einen neuen Typen: den „Nipster“.

Das Kunstwort setzt sich zusammen aus Nazi und Hipster, dem manchmal etwas abfällig genutzten Begriff für szenebewusste Großstadtbewohner. Gemeint sind junge Rechtsradikale, die so ganz anders auftreten als die kahlrasierten und Springerstiefel tragenden Neonazis früherer Jahre. Prominenz verschaffte den Nipstern jüngst das US-Magazin „Rolling Stone“ mit einer langen Reportage aus Deutschland („Heil Hipster“). Auch andere Medien griffen das Phänomen auf. Die grobe Charakterisierung: Nipster bedienen sich angesagter Modestile, wirken wie ein Teil der urbanen Subkultur und bewegen sich selbstverständlich in den sozialen Netzwerken. Die Frage dahinter: Wie gefährlich ist rechte Ideologie, wenn sie trendy verpackt wird?

Zumindest lässt sie sich von außen schwerer erkennen. Eine gefährliche Gesinnung drückt sich nicht mehr in kahlen Schädeln und Springerstiefeln aus. Neonazis könnte es damit auch deutlich leichter fallen, Zugang zu Jugendlichen zu finden, warnen Experten – weil sie zunächst gar nicht als so radikal wahrgenommen werden.

„Man schafft auf der einen Seite breitere Anschlussflächen“, sagt Nils Schuhmacher von der Hochschule Esslingen. Die Möglichkeiten hätten sich erweitert. Ob sich das für die Rechten tatsächlich auszahlt, ist für den Kriminologen allerdings noch offen. Gleichzeitig verliere die Szene nämlich für ihre Anhänger an Kontur.

Veganismus hätte man früher zumindest nicht per se zur Kultur der rechten Szene gezählt. Dass es den Verzicht auf tierische Produkte mittlerweile auch dort gibt, beweisen zwei junge Männer mit Sturmhauben, die als Beispiele für die neuen Nazis angesehen werden. In ihren Youtube-Videos kredenzen sie Gerichte wie „Gebräunte Auberginen“ und „Neuschwabenland Käsekuchen“. „Balaclava Küche“ nennen sie das – Balaclava ist ein anderer Name für Sturmhaube. Was in der Kochschule in den Topf kommt, könnte auch im Berliner Prenzlauer Berg oder im Hamburger Schanzenviertel Zuspruch finden. Ob die beiden das ernst meinen oder vielleicht als Satire sehen, wird nicht ganz klar. Eine politische Botschaft haben die Fleisch-Verächter jedenfalls: „Achtet auf die Herkunft der Sachen!“ Genauer: „Israel-Wixxe“ gehöre nicht in den Einkaufswagen. Hintergrund der Nipster-Bewegung bildet eine Entwicklung, die Experten sei Jahren beobachten. „Erscheinungsbilder des Rechtsextremismus haben sich dramatisch verändert – bis hin zu dem, was dann unter dem Etikett ,Nipster‘ firmiert“, sagt Thomas Pfeiffer, Lehrbeauftragter an der Uni Bochum zum Thema Rechtsextremismus und Referent im Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen. Klar: Es gebe immer noch jene, die den alten Germanen mimen – aber auch jeden zeitgenössischen Look. „Wenn sich Teile der Szene beim Hip-Hop bedienen, interessiert es sie offenbar nicht, ob das widerspruchsfrei mit Rassismus und Neonazismus in Einklang zu bringen ist.“

Früher war das anders. Lange prägten Skinheads das Gesicht der Szene und wurden zum Symbol für den hässlichen Deutschen. „Der Inhalt hat sich in vielen Teilen fast nicht verändert. Aber die Verpackung hat sich gewaltig gewandelt“, stellt Pfeiffer fest.

„In den vergangenen fünf bis zehn Jahren ist in der rechtsextremen Szene eine Zuwendung zur Popkultur deutlich geworden“, meint auch Karsten Wilke von der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus NRW, der oft an Schulen gerufen wird, wenn Jugendliche Kleidung rechter Szene-Marken tragen. Kriminologe Schuhmacher von der Hochschule Esslingen formuliert es so: „Der Skinhead als hegemoniale jugendkulturelle Figur des Rechtsextremismus hat abgedankt.“

„Man schafft
auf der einen Seite
breitere Anschlussflächen.“

Nils Schuhmacher,

Hochschule Esslingen

„Erscheinungsbilder des Rechtsextremismus haben sich dramatisch verändert.“

Thomas Pfeiffer, Referent
im Verfassungsschutz NRW

Hassdemo löst Antisemitismus-Streit bei Linken aus

Nachrichten-Artikel vom 18.07.2014 13:20

Weil der Jugendverband der NRW-Linken zu einer Demonstration gegen Israel aufrief, wird er massiv kritisiert. Nun werfen selbst die eigenen Genossen den Organisatoren vor, Antisemitismus zu befördern.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article130303525/Hassdemo-loest-Antisemitismus-Streit-bei-Linken-aus.html

Rechtsextremes Gefängnis-Netzwerk: Neonazi-Kameradschaft bekommt Vereinsstatus

Der hessische Neonazi Bernd T. baute im vergangenen Jahr aus der Haft heraus ein rechtsextremes Gefängnis-Netzwerk auf. Der Skandal flog auf; jetzt macht T. wohl da weiter, wo er aufgehört hat.

Von Julian Feldmann und Carsten Meyer

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextremes-netzwerk-vereinsstatus-fuer-neonazi-kameradschaft-a-981641.html

Linke und Rechtsextreme protestieren gegen Israel

Nachrichten-Artikel vom 14.07.2014 13:30

Seit vergangener Woche finden auch in Nordrhein-Westfalen Demonstrationen gegen Israel statt. Die Linkspartei unterstützt als einzige Partei alle Proteste – trotz antisemitischer Parolen und Plakate.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article130133483/Linke-und-Rechtsextreme-protestieren-gegen-Israel.html

Kommentar: Soviel zum Thema Kommunisten sind Antifaschisten. Im Bereich Antisemitismus arbeiten beide sehr gerne zusammen! Wie sagte der Fraktionsvorsitzende der Kommunsten 1932 im Preusischen Landtag zu Landtagspräsident Göring sinngemäß: “Wir unterstützen alles, was sie tun, um diesen Staat Weimar zu zerstören!”
Es hat sich nicht viel geändert, Staatsfein bleibt Staatsfeind. 

Rechter Angriff nach WM-Spiel löst Kritik aus

Di, 8. Jul. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Lokales / Seite 17

Rechter Angriff nach WM-Spiel löst Kritik aus

Vertreter des linken Spektrums von Hooligans auf dem Synagogenplatz attackiert und verletzt. Kneipe demoliert. AZ beklagt: „Unter den Augen der Polizei.“

Aachen. Die Schlägerei zwischen „Fußballfans“ nach dem WM-Spiel der deutschen Nationalelf gegen Frankreich am vergangenen Freitag wird die Aachener Polizei wohl noch eine Weile beschäftigen. Die Ermittlungsgruppe „Remok“ – spezialisiert auf rechtsmotivierte Kriminalität – soll das Geschehen auf dem Synagogenplatz aufklären. Im Raum stehen die Delikte Landfriedensbruch, Körperverletzung und Volksverhetzung. In einer Stellungnahme des links orientierten Autonomen Zentrums (AZ) ist von „Naziangriffen“ die Rede, die Piraten-Fraktion im Stadtrat verurteilt die „jüngste Gewalt von Rechts“.

Nach Angaben der Polizei hatten etwa 50 Personen nach dem Viertelfinal-Spiel auf dem Synagogenplatz Bengalos gezündet. Darunter waren laut Polizei auch „mehrere Personen, die der rechten Szene zugeordnet werden“. Die naheliegende Gaststätte, aus der sie kamen, bezeichnet das Autonome Zentrum in seiner Stellungnahme als „einschlägig bekannte rechte Hooligankneipe“.

Auf dem Platz hätten rechte Hooligans und Neonazis aus dem Umfeld der Fanszene von Alemannia Aachen ihre Verbundenheit mit einem „Kameraden“ bekundet, der nach einem Unfall im Krankenhaus liege. Dabei wurde nach Darstellung des AZ auch der Hitlergruß gezeigt und eine Reichskriegsflagge geschwenkt. Eine vor der Synagoge platzierte Polizeistreife habe diesem Treiben „tatenlos zugesehen“, monieren die Vertreter des linken Spektrums. Als einer der Ihren den Platz überquerte, um die Beamten auf den Hitlergruß aufmerksam zu machen, sei er „unvermittelt aus der Gruppe heraus angegriffen“ worden.

Nach Angaben der Polizei habe der 58-Jährige „aus dem hiesigen linken Spektrum“ die Gruppe auf ihr Verhalten angesprochen, über die „Art und Weise des Ansprechens wie auch zum nachfolgenden Geschehenablauf“ gebe es „unterschiedliche Angaben“. Klar ist, dass der 58-Jährige von Personen aus der Gruppe verfolgt wurde und in eine nahegelegene Gaststätte flüchtete.

Dort ging es dann weiter zur Sache. Nicht nur der 58-Jährige, sondern auch eine weitere Person trugen laut Polizei leichte Verletzungen davon, auch ging diverses Mobiliar zu Bruch. Nach AZ-Darstellung dauerte es 15 Minuten, bis die Polizei vor Ort erschien. Die Angreifer hätten sich dann „unbehelligt“ in ihre Hooligan-Kneipe zurückziehen können. Die Polizei verweist hingegen darauf, dass die Beamten ihnen in die Gaststätte gefolgt seien und die Personalien festgestellt hätten.

Während die Remok-Ermittler nun der Sache nachgehen, will die Piratenpartei den Vorfall beim nächsten „Runden Tisch gegen Rechts“ zur Sprache bringen. (wb)

Linksextreme und Rassisten werden gewalttätiger

Nachrichten-Artikel vom 18.06.2014 13:59

Extremisten haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Gewalttaten verübt. Fremdenfeindliche Übergriffe stiegen um 20 Prozent, die Zahl linksextremistischer Gewalttaten nahm sogar noch stärker zu.

Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article129211064/Linksextreme-und-Rassisten-werden-gewalttaetiger.html

Grundsatzurteil in Karlsruhe: Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen

SPIEGEL ONLINE, 10.06.2014

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Grundsatzurteil in Karlsruhe: Gauck darf NPD-Anhänger „Spinner“ nennen

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Die NPD ist mit einer Klage gegen den Bundespräsidenten gescheitert:

Joachim Gauck darf ihre Anhänger als „Spinner“ bezeichnen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/urteil-bundespraesident-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-a-974267.html

„Die Rechte“ agiert in Aachen sehr auffällig

Di, 20. Mai. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Titel Aachen / Seite 1

„Die Rechte“ agiert in Aachen sehr auffällig

Kreisverband im Visier der Verfassungsschützer. Kontakte zur militanten Neonazi-Szene in Bayern. Auffangbecken für verbotene Kameradschaften.

Von Johannes Nitschmann

Düsseldorf. Der Aachener Kreisverband der rechtsextremistischen Partei „Die Rechte“ ist nach den Erkenntnissen des Verfassungsschutzes „eng mit der militanten Neonazi-Szene in Bayern“ verbunden. Bei Treffen sei „die vorhandene Gewaltbereitschaft“ einzelner Aachener Neonazis offen zutage getreten, heißt es in dem gestern veröffentlichen Verfassungsschutzbericht. „Die Rechte“ gilt als Auffangbecken der in Nordrhein-Westfalen im August 2012 verbotenen neonazistischen Kameradschaften. Der Aachener Kreisverband zählt laut Verfassungsschutz etwa 30 Mitglieder.

Nach den Beobachtungen des Verfassungsschutzes findet gegenwärtig keine systematische Unterwanderung der Fußball-Fanszene durch die Rechtsaußen-Partei statt. Aber es gebe „stellenweise personelle Überlappungen“, erklärte Jäger. Dies gelte für Ultras der Aachener „Karlsbande“ ebenso wie für einzelne Fangruppierungen bei Borussia Dortmund und dem MSV Duisburg. „Die Rechte“ wird vom Verfassungsschutz als „fremdenfeindlich, rassistisch, islamfeindlich, antisemitisch und aggressiv-kämpferisch“ eingestuft. Der Landesverband NRW werde von „militanten Neonazis“ dominiert.

Die formal eigenständigen Kreisverbände Aachen und Heinsberg von „Die Rechte“ agieren nach den Feststellungen des Verfassungsschutzes weitestgehend gemeinsam. Das Gründungsdatum am 2. Februar 2013 sei offenkundig der im Herbst 2012 verbotenen neonazistischen „Kameradschaft Aachen Land“ (KAL) geschuldet, die sich seinerzeit am 2. Februar 2002 formiert hatte. In den Führungspositionen der neuen Partei säßen ausschließlich Mitglieder und Aktivisten der zerschlagenen Kameradschaft. Bei einer Dortmunder Demo zum Jahrestag der Kameradschaftsverbote führten Aachener Funktionäre der neuen Neonazi-Partei am 31. August 2013 ein Banner mit der Aufschrift mit: „Der Aachener Widerstand – Wir sind immer noch da“. Als Kopf der rechten Aachener Szene gilt André Plum, der bei der Bundestagwahl 2013 auch die Landesliste von „Die Rechte“ angeführt hatte.  ▶ Seite 6

NPD in NRW
erkennbar geschwächt

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) erklärte, die rechtsextreme NPD sei in NRW durch das laufende Verbotsverfahren auf Bundesebene erkennbar geschwächt worden. Ihre Mitgliederzahl sei auf 650 Personen gesunken.

Polizei erteilt 40 Rockern Platzverweis für die City

Sa, 5. Apr. 2014
Aachener Nachrichten – Stadt / Lokales / Seite 21

Polizei erteilt 40 Rockern Platzverweis für die City

Niederländische Hells Angels kontrolliert

Aachen. In Kutten und mit der Aufschrift „Hells Angels MC Holland“ sind etwa 40 Männer am Donnerstagabend in der Innenstadt aufgetaucht, vor allem im Bereich Markt, Neupforte und Pontstraße. Sie wollten nach eigenen Angaben zu einer Party in der Pontstraße. Die Polizei zog größere Kräfte zusammen, um die auffälligen Besucher zu kontrollieren. Unterstützt von Kräften der Bundespolizei wurden in einer mehr als zweistündigen Aktion die Personalien der Rocker festgestellt, und es wurde ihnen ein Platzverweis für das gesamte Stadtgebiet erteilt. Sie waren in Pkw angereist und wurden zu ihren Autos eskortiert.

Polizeisprecher Paul Kemen: „Das Auftreten, die Wirkung der Gruppe mit ihren Kutten und die mögliche Gefahr einer Auseinandersetzung ist für uns Anlass, nach dem Polizeigesetz diese Platzverweise auszusprechen. Die haben das akzeptiert und das Stadtgebiet verlassen.“ Ein Großteil der Männer stammt demnach aus Aachen, einzelne aus Kerkrade und dem Heinsberger Raum. Der Einsatz habe bis 0.45 Uhr gedauert, zu Zwischenfällen sei es nicht gekommen, so Kemen weiter. In letzter Zeit war es, vor allem in Süd-Limburg, zu Spannungen zwischen verfeindeten Rockerbanden gekommen, deshalb hat die Polizei die Szene verstärkt im Blick. Es geht um Machtansprüche im Rotlicht- und Türstehermilieu sowie dem Drogenhandel. (hau)