RAF-Gründer und Neonazi: Gericht hebt Bewährung von Horst Mahler auf

SPIEGEL ONLINE, 22.01.2016

Horst Mahler soll wieder in Haft. Das Oberlandesgericht Brandenburg hat die Aussetzung seiner Strafe zur Bewährung aufgehoben. Allerdings könnte der schlechte Gesundheitszustand den 79-Jährigen vor dem Gefängnis bewahren.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-mahler-oberlandesgericht-brandenburg-hebt-bewaehrung-auf-a-1073427.html

Kommentar: Wie nah sich Rechts- und Linksextremisten doch sind! Ströbele, Schily und Mahler, die 3 Staranwälte der RAF!

Jüdische Siedlung: Wachmänner erschießen zwei Palästinenser nach Messerattacke

SPIEGEL ONLINE, 25.01.2016

Zwei Palästinenser haben in einer jüdischen Siedlung nahe Jerusalem zwei Frauen angegriffen, eine schwebt in Lebensgefahr. Sicherheitskräfte erschossen die Angreifer.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-zwei-palaestinenser-nach-messer-angriff-erschossen-a-1073865.html

Die fatale Gleichgültigkeit der Herrschenden

Nachrichten-Artikel vom 24.01.2016 22:36 Egal, ob Euro-Krise oder Flüchtlingsfrage: Die Politik wischt geltende Verträge und Gesetze einfach vom Tisch. Ein Rechtsstaat, der nur bei Bedarf gilt, macht die aktuellen Krisen noch gefährlicher. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/wirtschaft/article151376908/Die-fatale-Gleichgueltigkeit-der-Herrschenden.html

Cyberangriff auf Bundestag: Deutsche Beamte beschuldigen russischen Militärgeheimdienst

SPIEGEL ONLINE, 30.01.2016

 

Der Hackerangriff auf den Bundestag ist noch immer nicht aufgeklärt, die Bundesanwaltschaft ermittelt. Nach SPIEGEL-Informationen kennen deutsche Beamte den Urheber schon: einen russischen Geheimdienst.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/deutscher-bundestag-russischer-geheimdienst-unter-hacker-verdacht-a-1074641.html

Kommentar: Putins und Lawrows Russland ist der Feind Deutschlands! Nur unser Außenminister Steinmeier hat es noch immer nicht begriffen!

Syrien-Einsatz: "Tornados" müssen noch länger nachts am Boden bleiben

SPIEGEL ONLINE, 23.01.2016

Die Bundeswehr-„Tornados“ können im Einsatz gegen den IS nicht im Dunkeln fliegen – dabei bleibt es nach SPIEGEL-Informationen vorerst

auch: Die Umrüstung der Beleuchtung wird nicht wie angekündigt bis Februar erfolgen.

Den vollständigen Artikel erreichen Sie im Internet unter der URL http://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-tornados-muessen-nachts-noch-laenger-am-boden-bleiben-a-1073401.html

Kommentar: Das Problem ist laut Artikel seit 1999 bekannt!

Algerier sitzt nun in U-Haft

Sa, 23. Jan. 2016
Aachener Nachrichten – Stadt / Lokales Aachen / Seite 15

Algerier sitzt nun in U-Haft

Der junge Mann war jüngst trotz Straftaten zunächst wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Nach weiteren Delikten griff die Polizei erneut erfolgreich zu.

Aachen. Der junge Algerier, der in der vergangenen Woche für negative Schlagzeilen gesorgt hatte, weil er mehrfach Straftaten begangen hatte und immer wieder auf freien Fuß gesetzt worden war, sitzt seit Donnerstag nun doch in Untersuchungshaft. An seinem 19. Geburtstag griff die Polizei erneut zu.

Zwar habe der junge Mann überwiegend Straftaten aus dem Bereich der Kleinkriminalität begangen, die jede für sich genommen zunächst nicht für Untersuchungshaft ausreichten, wie es von Seiten der Behörden heißt. Schließlich habe aber die „Summe der Delikte und das Auftreten des Tatverdächtigen“ sowie die konsequenten und detaillierten Ermittlungen zu der Inhaftierung geführt. Polizei und Staatsanwaltschaft sahen die Sicherheit der Bürger durch den zuletzt fast täglich kriminell aufgefallenen Mann gefährdet. Vorgeworfen werden dem 19-Jährigen folgende Tatbestände: Diebstahl und Körperverletzung am 30. Dezember 2015, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung am 9. Januar in der Pontstraße, Beleidigungen am 10. und 19. Januar, Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz am 11., 13. und 20. Januar sowie Unterschlagung und besonders schweren räuberischen Diebstahls am 20. Januar.

Aufgrund des dringenden Tatverdachts in der Vielzahl dieser Delikte und der damit zu erwartenden Strafe beantragte die Staatsanwaltschaft wegen Fluchtgefahr Haftbefehl, der am Donnerstag erlassen wurde.

Kassierer angespuckt

Am Mittwochnachmittag war der Algerier innerhalb kurzer Zeit gleich zwei Mal aufgefallen. Zunächst hatte er in der Heinrichsallee ein Feuerzeug unterschlagen, ehe er gegen 16 Uhr in einem Geschäft in der Peterstraße erneut negativ auffiel. Mit einer gestohlenen Getränkedose marschierte er dreist an dem Kassierer vorbei. Als der ihn auf den Diebstahl ansprach, trank der 19-Jährige die Dose noch im Geschäft leer, spuckte den Kassierer an und versuchte vergeblich ihn zu treten. Danach verschwand er in eine nahe gelegenen Spielhalle, wo er einen Bekannten traf. Ein Zeuge verfolgte den Straftäter dorthin, ergriff aber dann die Flucht, weil ihm jener bislang nicht ermittelte Bekannte ein zusammengeklapptes Messer vor die Nase hielt. Bereits informierte Polizeibeamte waren schnell vor Ort und nahmen den 19-Jährigen vorläufig fest. Die Kriminalpolizei leitete sofort weitere Ermittlungen zu den neuerlichen Straftaten (Unterschlagung, räuberischer Diebstahl, Beleidigung) ein und der Haftrichter ordnete U-Haft an. (akai)

Kommentar: Allem Anschein nach hilft nur öffentlicher Druck, damit die Staatsanwaltschaft nach Recht und Gesetz handelt!

"Russland ist in 18 Monaten am Boden"

Nachrichten-Artikel vom 23.01.2016 11:10 Der Rubel ist im freien Fall, der Ölpreis schon lange unter der Grenze, die Russlands Wirtschaft verkraften kann. Putin steht mit dem Rücken zur Wand. Doch er glaubt, ein Ass im Ärmel zu haben. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/wirtschaft/article151360967/Russland-ist-in-18-Monaten-am-Boden.html

"Viele Einwanderer müssen noch sehr viel lernen"

Nachrichten-Artikel vom 23.01.2016 11:59 Erst wurde der Prediger Sami Abou-Yusuf verdächtigt, sexuelle Übergriffe gegen knapp bekleidete Frauen zu verharmlosen. Im Gespräch mit der „Welt“ distanziert er sich von seinen angeblichen Aussagen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151368072/Viele-Einwanderer-muessen-noch-sehr-viel-lernen.html

Übergriffe nach Kölner Muster in zwölf anderen Bundesländern

Nachrichten-Artikel vom 23.01.2016 12:49 Laut einem Bericht des Bundeskriminalamtes kam es Silvester in zwölf Bundesländern zu ähnlichen Übergriffen wie am Kölner Hauptbahnhof. Junge Männer beraubten und belästigten auch dort Frauen. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151369348/Uebergriffe-nach-Koelner-Muster-in-zwoelf-anderen-Bundeslaendern.html

"Meine größten Feinde sind meine größten Helfer"

Nachrichten-Artikel vom 22.01.2016 12:53 Eine israelische Organisation hilft traumatisierten Flüchtlingen, auch auf Lesbos. Sie will so die Barriere zwischen den verfeindeten Ländern Syrien und Israel abbauen. Nächster Stopp: Deutschland. Den Artikel können Sie hier lesen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article151325289/Meine-groessten-Feinde-sind-meine-groessten-Helfer.html